Drucksache 17 / 18 969 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Matthias Brauner (CDU) vom 11. August 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. August 2016) und Antwort Spandauer U-Bahnhöfe – wann sind endlich alle barrierefrei? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe – Anstalt des öffentlichen Rechts (BVG AöR) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben . Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Bauarbeiten für den Einbau von Aufzügen im U-Bahnhof Zitadelle und wann kann mit der Inbetriebnahme gerechnet werden? Antwort zu 1.: Die BVG AöR teilt hierzu mit, dass derzeit die ersten Vorarbeiten stattfinden und nach Erteilung der Baugenehmigung, planmäßig in diesem Jahr bereits ein Aufzug vom Bahnsteig 1 in die Vorhalle führen wird. In 2017 wird der zweite Bahnsteig an die Vorhalle und die Vorhalle an das Straßenland angeschlossen. Somit geht die BVG AöR davon aus, dass in 2017 planmäßig der Bahnhof Zitadelle barrierefrei erreichbar sein wird. Frage 2: Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Einbau von Aufzügen in den U-Bahnhöfen Paulsternstraße, Rohrdamm, Siemensdamm, Halemweg und Jakob-Kaiser- Platz (bitte einzeln für die jeweiligen U-Bahnhöfe beantworten )? Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Der geplante Baubeginn auf den U-Bahnhöfen Paulsternstraße, Rohrdamm, Siemensdamm und Jakob- Kaiser-Platz ist im Jahr 2017 und auf dem U-Bahnhof Halemweg im Jahr 2018.“ Frage 3: Wann kann mit der Inbetriebnahme der jeweiligen Aufzüge gerechnet werden? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die BVG plant die Inbetriebnahme der genannten Bahnhöfe in den folgenden Jahren: Siemensdamm: 2017 Paulsternstraße: 2018 Rohrdamm: 2018/2019 Jakob-Kaiser-Platz: 2018/2019 Halemweg: 2019“ Frage 4: Welche der U-Bahnhöfe der U7 erhalten aus dem SIWA-II-Programm zusätzliche Mittel für den Einbau von prioritären Aufzügen und in welcher Höhe (bitte einzeln für die jeweiligen U-Bahnhöfe beantworten)? Antwort zu 4.: Aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (SIWA) werden 4 Mio. EUR in den barrierefreien Ausbau von U-Bahnhöfen investiert. Davon fließen ca. 600.000 EUR in die Erweiterung des barrierefreien Ausbaus des U-Bahnhofs Rathaus Spandau. Somit werden das Rathaus sowie die Altstadt witterungsunabhängig barrierefrei erschlossen. Berlin, den 23. August 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Aug. 2016)