Drucksache 17 / 19 051 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (LINKE) vom 05. September 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. September 2016) und Antwort Berliner Bäder-Betriebe (BBB): 2016 – ein Sommer der geschlossenen Bäder? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche BBB-Hallenbäder waren bzw. sind in der Zeit vom 1. Mai 2016 bis zum 30. September 2016 aus jeweils welchen Gründen für welchen Zeitraum geschlossen ? 2. Welche BBB-Hallenbäder hatten bzw. haben in der Zeit vom 1. Mai 2016 bis zum 30. September 2016 aus jeweils welchen Gründen teilweise geschlossen bzw. haben/hatten eingeschränkte Öffnungszeiten? Welche Gründe gab/gibt es jeweils standortbezogen für Teilschließungen oder Einschränkungen der Öffnungszeiten ? 3. An welchen Standorten von Sommer- bzw. Freibädern mussten aus jeweils welchen Gründen Teilschließungen oder Einschränkungen der Öffnungszeiten vorgenommen werden? Wie viele davon an welchen Standorten aus Gründen mangelnden Personals? Zu 1. bis 3.: Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) erfassen badbezogen die bereitgestellten Wasserzeiten (absolut ) im Verhältnis zu den geplanten. Daraus ist ersichtlich, in welchem Umfang Wasserzeiten in den einzelnen Bädern zur Verfügung standen – zum Beispiel überplanmäßig (durch verlängerte Öffnungszeiten) oder unterplanmäßig (durch Schließung oder Teilschließung). Die zur Verfügung gestellten Wasserzeiten im Planvergleich pro Bad können der Anlage entnommen werden. Da der 30.09.2016 noch nicht erreicht ist, bezieht sich die Übersicht auf den Zeitraum 01.05.2016 bis 31.08.2016. Nach Aussage der BBB erfolgt keine statistische Erfassung der in den Fragestellungen genannten Angaben. 4. Wie reagieren die BBB auf Forderungen, flexibler zu sein und Sommer- und Freibäder länger geöffnet zu halten als vorgesehen, wenn die Wetterlage es zulässt? An welchen Standorten werden die BBB das in welchem Umfang ermöglichen? Zu 4.: Nach Aussage der BBB ist auf die Schönwetterperiode Anfang September mit einer Verlängerung von Öffnungszeiten von Sommerbädern reagiert worden. Am Wochenende 10./11.09.2016 waren noch insgesamt zehn von den BBB selbst betriebenen Frei- und Sommerbädern geöffnet gewesen, bis zum 18.09.2016 werden es – in Abhängigkeit vom Wetter – noch sieben sein (Sommerbad Olympiastadion, Sommerbad Kreuzberg, Sommerbad Neukölln sowie wetterabhängig die Sommerbäder in den Kombibädern Seestraße, Mariendorf, Spandau-Süd und Gropiusstadt). Das Strandbad Wannsee ist bis 17.09.2016 geöffnet. Die Öffnungszeit des Sommerbades Wilmersdorf ist bis 14.09.2014 verlängert worden. 5. Wie bewerten die BBB in der Presse wiedergegebene Aussagen, wonach Personalmangel eine volle Auslastung der Bäder in den Sommermonaten nicht gestatte? Wie viel Personal fehlt, um eine Kapazitätsauslastung in vollem Umfang zu gewährleisten? Zu 5.: Es wird davon ausgegangen, dass mit „Kapazitätsauslastung aller Bäder“ das Offenhalten aller Hallenund Sommerbäder während der Sommersaison gemeint ist. Unabhängig davon, dass während der Sommersaison die Anzahl der Besucherinnen und Besucher in den geöffneten Hallenbädern erfahrungsgemäß sehr deutlich zurückgeht und die Einnahmen bei gleichbleibenden Kosten dadurch ebenfalls zurückgehen, würde ein Offenhalten aller Hallenbäder während der Sommersaison den Mehreinsatz von ca. 280 Beschäftigten voraussetzen. Nach Aussage der BBB wäre dies – unabhängig von den entstehenden Kosten – nicht möglich, weil eine derartige Anzahl von Fachkräften auf dem Arbeitsmarkt nicht verfügbar sei. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 051 2 6. Wie viele und welche Freibäder sind an private Betreiber verpachtet und werden ohne BBB-Personal betrieben? Zu 6.: Laut BBB sind insgesamt neun Freibäder an private Betreiberinnen und Betreiber verpachtet – die Strandbäder Jungfernheide, Lübars, Plötzensee, Friedrichshagen , Wendenschloß, Grünau, Weißensee, Orankesee und Halensee – sowie das Sommerbad bzw. die Saunalandschaft Lichterfelde. 7. Wie viele Saisonkräfte haben die BBB für die Sommermonate an welchen BBB-Standorten auch im Vergleich zu den vorigen Jahren eingesetzt? Zu 7.: Die folgende Übersicht zeigt die Anzahl der Saisonarbeitskräfte für die Jahre 2014, 2015 und 2016 im Vergleich (VBE = Vollbeschäftigteneinheiten): VBE Monat Jahr Tätigkeit März April Mai Juni Juli August September Ø Saison* 2014 Kassierer/in Saison 17,0 27,0 30,0 28,0 20,4 Maschinist/in Saison 1,0 1,0 1,0 1,0 0,8 Rettungsschwimmer/in Saison 23,0 49,0 54,0 53,0 35,8 2014 Ergebnis 40,0 77,0 85,0 82,0 1,0 57,0 2015 Kassierer/in Saison 14,0 16,0 18,0 18,0 18,0 1,0 14,2 Maschinist/in Saison 1,0 0,2 Rettungsschwimmer/in Saison 1,0 20,0 32,9 38,1 40,9 39,9 12,0 32,8 2015 Ergebnis 1,0 34,0 48,9 57,1 58,9 57,9 13,0 47,2 2016 Kassierer/in Saison 12,5 19,9 19,9 21,0 21,0 ** Maschinist/in Saison 1,0 1,0 1,0 1,0 ** Rettungsschwimmer/in Saison 12,5 26,5 35,8 40,6 41,6 ** 2016 Ergebnis 25,0 47,4 56,7 62,6 63,6 ** * Saison bildet den Mittelwert der Monate Mai bis September ** Berechnung erfolgt nach Ende der Saison 2016 8. Wie ist der Stand der Einstellung der 25 Fachkräfte , die das Abgeordnetenhaus im Frühjahr 2016 den BBB zusätzlich bewilligt hat? Zu 8.: Nach Angabe der BBB sind aufgrund einer ersten Ausschreibung im Frühjahr 2016 acht Fachangestellte für Bäderbetriebe (FAB) unbefristet eingestellt worden. Auf die Ausschreibung der 25 zusätzlichen FAB- Stellen habe sich – wie bereits in der ersten Ausschreibung – nur eine ungenügende Anzahl geeigneter Bewerberinnen und Bewerber gemeldet. So konnten bisher nur fünf weitere FAB eingestellt werden. Die BBB haben deshalb eine erneute, unbefristet laufende Stellenausschreibung veröffentlicht und dabei auch den Kreis der Publikationen, in denen die Stellenausschreibung erscheint , um Fachzeitschriften erweitert. 9. Welche vorläufige Bilanz ziehen die BBB zur Badesaison 2016 auch im Vergleich zum Vorjahr und welche Möglichkeiten werden die BBB nutzen, um diese Bilanz noch positiv zu beeinflussen? Zu 9.: Nach Aussage der BBB, habe die Sommersaison die Erwartungen insgesamt nicht erfüllt. Sowohl die Besucherzahlen als auch die Umsätze lagen Ende August 2016 unter den Erwartungen und blieben hinter den Vorjahresergebnissen zurück, was im Wesentlichen dem durchwachsenen Wetter geschuldet sei. Auch die wenigen stabilen schönen Wetterlagen wie in der Woche vom 22.08. bis 28.08.2016 haben das Defizit der Vormonate nicht ausgleichen können. Während im April, Mai und Juni die Anzahl der Badbesuche insgesamt über dem Vorjahr gelegen habe, seien die Badbesuche im Juli und auch im August hinter den Vorjahresergebnissen zurückgeblieben. Neben der durchwachsenen Witterung habe auch die Tatsache beigetragen, dass es nicht gelungen ist, die benötigten Fachkräfte einzustellen, obwohl hierfür die erforderlichen Mittel bereitgestellt wurden. Aus diesem Grund sei es mehrfach zu ungeplanten Schließungen gekommen, welche zuletzt jedoch zunehmend technisch statt personell bedingt gewesen waren. Dem entspreche auch eine unter den Erwartungen liegende Umsatzentwicklung, der jedoch eine Verringerung der betrieblichen Aufwendungen gegenüberstehe. Eine Ergebnisverbesserung werde jedoch durch die Schönwetterperiode im September und die Verlängerung der Öffnungszeiten von Sommerbädern erwartet (siehe Antwort zu 4.). Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 051 3 Mit 4.228 mehr verkauften Karten als im Vorjahr ist die Sommerwette von den Kundinnen und Kunden gut angenommen worden. Laut BBB können die Karten der Sommerwette noch bis 25.09.2016 in den Kombibädern und den noch geöffneten Sommerbädern genutzt werden. In Vorbereitung der Sommersaison habe es intensive Abstimmungen mit Polizeidienststellen gegeben. Es seien badspezifische Sicherheitskonzepte erstellt und das inzwischen bewährte Projekt „Cool am Pool“ mit den Konfliktlotsinnen und –lotsen fortgeführt worden. Dies habe dazu beigetragen, dass es in diesem Jahr keine signifikanten Vorkommnisse in den Sommerbädern gab – weder Badräumungen noch sonstige Polizeieinsätze. Durch die gestiegene Anzahl von Flüchtlingen, die die Bäder besuchten und von denen viele jedoch nicht oder nicht gut schwimmen können, sei vom Badpersonal eine erhöhte Aufmerksamkeit und besonderer Einsatz verlangt worden. Die BBB haben zu Beginn der Sommersaison mit mehrsprachigen Flyern und mit Plakaten zu den Baderegeln über die Gefahren beim Baden und richtiges Verhalten informiert. Um die Sicherheit der Badegäste zu gewährleisten sei der Einlass in einigen Sommerbädern an sehr warmen Tagen mit besonders hohem Besucherandrang zeitweise unterbrochen worden. Gefahrensituationen konnten so zusätzlich vermieden werden. Eine vollständige Auswertung der Sommersaison ist gemäß Aussage der BBB erst Mitte Oktober möglich. Berlin, den 21. September 2016 In Vertretung Andreas Statzkowski Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Sep. 2016) S17-19051 S1719051 Anlage