Drucksache 17 / 19 071 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (LINKE) vom 09. September 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. September 2016) und Antwort Berliner Bäder-Betriebe (BBB): Was ist los im Schwimmbad Buch? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie sind die regulären Öffnungszeiten des Schwimmbades in Buch und welche Öffnungszeiten gelten für den Saunabetrieb? Zu 1.: Diese Angaben können der Anlage entnommen werden. 2. Wie viele Betriebsstunden sind an welchen Tagen seit Jahresbeginn 2016 am Badstandort Buch aus jeweils welchen Gründen ausgefallen (bitte absolut und in Prozent -Anteilen an den vorgesehenen Betriebsstunden ausweisen )? 3. Wie viele Betriebsstunden an konkret welchen Tagen sind seit Jahresbeginn 2016 konkret im Saunabetrieb am Badstandort Buch aus jeweils welchen Gründen ausgefallen (bitte absolut und in Prozent-Anteilen an den vorgesehenen Betriebsstunden ausweisen)? Zu 2. und 3.: Nach Aussage der Berliner Bäder- Betriebe (BBB) liegt keine genaue statistische Erfassung von Ausfallzeiten nach Gründen vor. Die BBB erfassen badbezogen die bereitgestellten Wasserzeiten (absolut) im Verhältnis zu den geplanten. Daraus ist ersichtlich, in welchem Umfang Wasserzeiten in den einzelnen Bädern zur Verfügung standen – zum Beispiel überplanmäßig (durch verlängerte Öffnungszeiten ) oder unterplanmäßig (durch Schließung oder Teilschließung). Für die Schwimmhalle (SH) Buch stellt sich die Situation zum 31.08.2016 wie folgt dar: Die geplante Öffnungszeit lag bis zum 31.08.2016 bei 2.340,7 Stunden, die tatsächliche bei 1.967,8 Stunden. Das entspricht einem Erfüllungsgrad von 84,1 %. 4. Wie hoch waren die Einnahmeverluste, die am Badstandort Buch durch die Nichteinhaltung der Öffnungszeiten seit 2016 zu verzeichnen sind und welchen Anteil daran haben Ausfälle beim Saunabetrieb? Zu 4.: Gemäß Angabe der BBB sind mögliche Einnahmeverluste nicht ausschließlich auf veränderte Öffnungszeiten zurückzuführen. Beispielsweise spiele auch ein verändertes Verhalten der Badnutzerinnen und -nutzer (wie die verstärkte Nutzung kostengünstigerer Wasserzeiten im Basistarif) eine wesentliche Rolle. Für August 2016 ergibt sich eine Planunterdeckung der Umsätze aus Schwimmbadnutzung von 29.000 €, davon entfallen 3.000 € auf die Saunaumsätze. 5. Wie begründen Senat, Aufsichtsrat und BBB- Vorstand, dass nach der Sommerpause der Badbetrieb am Standort Buch nur verkürzt bis 20 Uhr stattfinden soll und bis Oktober kein Saunabetrieb vorgesehen ist? Zu 5.: Laut Angabe der BBB hat der Vorstand gemeinsam mit dem zuständigen Badmanager entschieden, dass die Sauna in der SH Buch erst ab Oktober geöffnet werden soll, da erst ab diesem Zeitpunkt eine verlässliche Öffnungszeit für die Kundinnen und Kunden gewährleistet werden kann. Im Monat September sei der Personalbestand der SH Buch durch die Nachbereitungsarbeiten im Sommerbad Pankow, anstehende Urlaube von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Abgeltung von (während der Sommersaison geleisteter) Mehrarbeit reduziert. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass der Öffentlichkeit seit dem 19.09.2016 auch wieder Öffnungszeiten bis 21.30 Uhr in der SH Buch zur Verfügung stehen . 6. Wie und wann wurden die Nutzerinnen und Nutzer des Schwimmbades und des Saunabetriebs in Buch über die Änderungen der Öffnungszeiten und die Teilschließung des Saunabetriebs informiert? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 071 2 Zu 6.: Die Nutzerinnen und Nutzer des Schwimmbades und der Sauna der SH Buch wurden umgehend über die Webseite der BBB über die Änderung der Öffnungszeiten und die Teilschließung des Saunabetriebs informiert . 7. Wie viele Nutzerinnen und Nutzer sind von den Einschränkungen der Öffnungszeiten am Badstandort Buch betroffen (bitte Sauna-Nutzerinnen und -nutzer gesondert aufführen)? Zu 7.: Die Angaben können der folgenden Übersicht entnommen werden: Plan für 08/2016 Ist für 08/2016 Ist für 08/2015 Veränderung 2016 in % Veränderung 2016 im Vergleich zu 2015 in % Öffentliche Nutzerinnen und Nutzer 36.180 26.772 32.879 -26,0 -18,6 davon Sauna 2.700 3.193 3.572 18,3 -10,6 8. Für wie lange soll diese Einschränkung der Öffnungszeit gelten und mit welchen weiteren Einnahmeverlusten ist daraus resultierend zu rechnen? Zu 8.: Hinsichtlich der Einschränkung der Öffnungszeiten wird auf die Antwort zu Frage 5. verwiesen. Laut BBB könne analog zu den Besuchen aus 09/2015 von einem maximalen Verlust im Bereich Sauna in Höhe von 1.796,50 € ausgegangen werden. 9. Welche alternativen Bad- bzw. Saunastandorte in der Nachbarschaft können Senat, Aufsichtsrat und BBB- Vorstand den Nutzerinnen und Nutzern des Spätschwimmens nach 20 Uhr und den Nutzerinnen und Nutzern der Sauna im Schwimmbad Buch anbieten? Zu 9.: Die Nutzerinnen und Nutzer der SH Buch können auf folgende umliegende Bad- bzw. Saunastandorte ausweichen: Schwimmhalle Ernst-Thälmann-Park, Kombibad Seestraße, Paracelsus-Bad, Schwimmhalle Zingster Straße sowie Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark . 10. Welchen Sinn hat für die Nutzerinnen und Nutzer des Schwimmbades Buch die teure Premiumkarte, die den Saunabesuch einschließt, wenn das Angebot vor Ort nicht zur Verfügung steht? Wie gedenken die BBB diese Kundinnen und Kunden zu entschädigen? Zu 10.: Die Premiumkarte kann an allen Standorten der BBB genutzt werden. Für den Fall, dass ein Bad geschlossen ist, kann auf ein anderes Bad ausgewichen werden. Daher sind laut BBB keine Entschädigungen für Kundinnen und Kunden vorgesehen. 11. Wer hat über die Verkürzung der Öffnungszeiten und die Schließung des Saunabetriebs im Schwimmbad Buch entschieden? Zu 11.: Nach Angabe der BBB habe der Vorstand unter Einbeziehung des zuständigen Badmanagers und des zuständigen Badleiters über die verkürzten Öffnungszeiten entschieden. 12. Wie begründen BBB-Vorstand, BBB-Aufsichtsrat und der Senat die Einschränkungen der Nutzung der Schwimmhalle in Buch? Zu 12.: Siehe Antwort zu Frage 5.. 13. Wie und wann ist der regionale Beirat in die Entscheidung über die Einschränkungen im regulären Badund Saunabetrieb einbezogen worden und wie hat er sich dazu positioniert? Zu 13.: Gemäß BBB wurde der Regionale Beirat am 09.08.2016 zu einem gemeinsamen Termin mit dem Vorstandsvorsitzenden der BBB, Herrn Scholz-Fleischmann, geladen. Zu diesem Termin sei nur ein Sprecher erschienen , der in der Sitzung keine Einwände gegen die Entscheidung erhoben habe. Am 22.09.2016 findet die nächste Abstimmungsrunde zwischen Vorstand und Regionalem Beirat statt. 14. Wie viel und welches Personal ist zu welchen anderen Zwecken aus dem Schwimmbad Buch abgezogen worden, so dass der Saunabetrieb zumindest bis Oktober 2016 ganz ausfällt und Schwimmzeiten nach 20 Uhr nicht mehr möglich sind? Zu 14.: Nach Aussage der BBB sind momentan zwei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter für die Nachbereitung der Sommersaison im Sommerbad Pankow eingeplant. Zusätzlich hat die SH Buch momentan einen erhöhten Krankheitsausfall zu verzeichnen. (Siehe hierzu auch Antwort zu Frage 5.) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 071 3 15. Wie erklärt der Senat den Nutzerinnen und Nutzern der Angebote im Schwimmbad Buch, dass er für den ordnungsgemäßen Betrieb nicht das erforderliche Personal bereitstellen kann, obwohl das Abgeordnetenhaus noch vor den Sommerferien 2016 die Einstellung von zusätzlich 25 Fachkräften ermöglicht hatte? Zu 15.: Nach Angabe der BBB hat sich auf die Stellenausschreibungen (Fachangestellte für Bäderbetriebe – FAB) nur eine ungenügende Anzahl von Fachkräften beworben. Entsprechend konnte bis jetzt nur eine geringe Anzahl von FAB eingestellt werden. Grund dafür sei ein deutschlandweiter Fachkräftemangel im Berufsbild des FAB. Die BBB haben zusätzlich Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer mit befristeten Verträgen eingestellt, was den gegenwärtigen Personalbedarf jedoch auch nicht vollständig decken könne. Nach Aussage der BBB sind die FAB-Stellen erneut ausgeschrieben worden. Die Stellenbesetzungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen . 16. Wann stehen im Schwimmbad Buch sowohl die Schwimmhalle als auch die Sauna zu den regulären Öffnungszeiten wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung? Zu 16.: Siehe Antwort zu Frage 1. Berlin, den 23. September 2016 In Vertretung Andreas Statzkowski Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2016) Öffnungszeiten der SH Buch in der Wintersaison 2016/2017 Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag BBB Schwimmhalle Buch68 Öffnungszeitraum: 05.09.16 - 18.09.16 Hallenbad -06:30 - 19:00 06:30 - 08:00 06:30 - 19:00 06:30 08:00 06:30 - 08:00 -PB PB geschlossen geschlossenPB - - - 13:00 - 15:00 -S - - - 15:00 - 19:00 - Öffnungszeitraum: ab 05.09.2016 Schulen -06:30 - 07:30 07:00 - 15:00 08:30 - 09:30 07:00 16:00 07:00 - 13:00 - 09:30 - 13:00 - - - - Vereine -08:00 - 13:00 15:30 - 22:00 - 16:30 22:00 - - Öffnungszeitraum: ab 19.09.16 Hallenbad -06:30 - 21:30 06:30 - 08:00 06:30 - 21:30 06:30 08:00 06:30 - 08:00 10:00 - 14:00 -PB Kurse geschlossen 06:30 - 13:00 - 08:00 - 12:00 13:00 - 15:00 -PB SPB 15:00 - 21:30 - 15:00 - 21:30 15:00 - 21:30 -PB PB Öffnungszeitraum: ab 01.10.16 Sauna -10:00 - 21:30 09:00 - 21:30 09:00 - 21:30 09:00 21:30 09:00 - 21:30 -F * * geschlossen geschlossenF H Schwimmhalle Helene-Weigel-Platz - Helmut Behrendt71 Öffnungszeitraum: ab 19.09.16 Hallenbad -12:00 - 22:00 06:30 - 22:00 06:30 - 22:00 06:30 22:00 06:30 - 22:00 10:00 - 17:00 10:00 - 17:00 -12:30 - 22:00 08:15 - 22:00 07:00 - 22:00 07:00 22:00 07:45 - 22:00 12:00 - 16:00 12:00 - 16:00PB PB PB SB SBPB PB Sauna -12:00 - 22:00 09:00 - 22:00 09:00 - 22:00 09:00 22:00 09:00 - 22:00 10:30 - 17:00 10:30 - 17:00* * * * *F * Schulen -14:15 - 15:00 08:30 - 15:00 07:45 - 15:00 07:45 15:00 07:45 - 15:00 - Vereine -12:30 - 22:00 12:30 - 13:30 15:00 - 22:00 15:00 22:00 12:00 - 22:00 - - 15:00 - 22:00 - - - Mittwoch, 7. September 2016 Seite 11 von 1312:02 behrendt Rechteck behrendt Rechteck behrendt Schreibmaschinentext behrendt Schreibmaschinentext Anlage zur schriftlichen Anfrage S17-19071 behrendt Schreibmaschinentext behrendt Schreibmaschinentext behrendt Schreibmaschinentext Legende: PB - Parallel-Betrieb Kurse, Schulen, Vereine * - gemischt F - Frauen H - Herren KöB - kein öffentlicher Badebetrieb S - Senioren S17-19071 S1719071 Anlage