Drucksache 17 / 19 082 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jasenka Villbrandt (GRÜNE) vom 12. September 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. September 2016) und Antwort Ausbildung von Zuwander*innen in der Pflege Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte , die die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales nicht allein aus eigener Kenntnis beantworten kann. Um die Fragen dennoch beantworten zu können, hat der Senat daher die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH als auch die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen um Stellungnahme gebeten. Alle vorliegenden Stellungnahmen sind in die Beantwortung eingeflossen. 1. Wie viele Krankenpfleger*innen aus Drittstaaten sind bei Vivantes seit Beginn des Modellprojekts „Fachkräftegewinnung für die Pflegewirtschaft“ des BMWi ausgebildet worden? Zu 1.: 19 vietnamesische Auszubildende sind seit 2013 in der Altenpflege in der Vivantes Forum für Senioren GmbH ausgebildet worden, 37 befinden sich derzeit noch in Ausbildung. 2. Beschäftigt Vivantes auch Pfleger*innen aus anderen Drittstaaten als Vietnam? Wenn ja, aus welchen Ländern und wie viele jeweils? Zu 2.: Vivantes beschäftigt neben Altenpflegerinnen und Altenpflegern aus Vietnam mit Stichtag 31. August 2016 im Forum für Senioren 54 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege aus Drittstaaten. Hinzu kommen in der Vivantes Mutter und im Ida-Wolff- Krankenhaus noch 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenpflege. Die Verteilung ist nachfolgend dargestellt . Mitarbeiter/innen im Pflegedienst Mitarbeiter/innen Pflegedienst 11 Altenpfleger/innen 2 nigerianisch 1 südafrikanisch 1 Gesundheits- und Krankenpflegehelfer /innen/Altenpflegehelfer/innen 9 chilenisch 1 koreanisch 1 türkisch 7 Gesamtergebnis 11 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 082 2 Mitarbeiter/innen im Pflegedienst im Forum für Senioren Mitarbeiter/innen im Pflegedienst Mitarbeiter/innen Pflegedienst 54 Altenpfleger/innen 1 Iranisch 1 Altenpfleger/innen 3 angolanisch 1 israelisch 1 türkisch 1 Betreuungsassistent/in 5 Bosnisch 1 mongolisch 1 türkisch 3 Gesundheits- und Krankenpfleger/innen 1 Bosnisch 1 Gesundheits- und Krankenpflegehelfer/innen 6 koreanisch 1 türkisch 5 Gesundheits-und Krankenpfleger 1 koreanisch 1 Pflegedienstleitung 1 Bosnisch 1 Pflegehelfer/innen 1 türkisch 1 Pflegehelfer/innen 29 amerikanisch 1 angolanisch 1 äthiopisch 1 beninisch 1 Bosnisch 3 brasilianisch 1 ghanaisch 1 irisch 1 kamerunisch 1 kenianisch 2 kolumbianisch 1 kosovarisch 1 Mazedonisch 1 mikronesisch 1 philippinisch 1 Russisch 1 thailändisch 1 türkisch 5 ukrainisch 4 Schüler/innen in der Altenpflege 4 albanisch 1 Bosnisch 1 koreanisch 1 Russisch 1 Wohnbereichsleitung 2 serbisch 1 türkisch 1 Gesamtergebnis 54 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 082 3 3. Wie bewertet der Senat das oben genannte Modellprojekt und gibt es Bestrebungen, dass solche Modellprojekte im Pflegebereich in Zukunft weiter ausgebaut werden sollten? Zu 3.: Das Modellprojekt ist ein Baustein für die Anwerbung und Ausbildung von Pflegefachkräften. Allerdings ist diese Form der Anwerbung von Fachkräften sehr aufwendig und wird daher in der Regel nur von großen Einrichtungen mit ausreichenden Personalkapazitäten und finanziellen Mitteln durchgeführt. Zahlreiche klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) in der Altenpflege in Berlin nehmen diese Anwerbung von Fachkräften vielfach nicht wahr. Die Vivantes Forum für Senioren GmbH ist das einzige Unternehmen in Berlin, welches im Rahmen des Modellprojektes das Abkommen zwischen der Volksrepublik Vietnam und der Bundesrepublik Deutschland zur fairen Gewinnung und Ausbildung von Fachkräften im Bereich der Altenpflege umsetzt und sich dessen Regelungen verpflichtet hat. Es wird bei seinem Vorhaben sowohl von dem ehemaligen Initiator dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) als auch der Deutschen Botschaft in Hanoi hierbei unterstützt. Das Modellprojekt des BMWi ist in diesem Jahr abgeschlossen worden. Ein neues Projekt in der Krankenpflege startet derzeit. Dies wird vom Senat begrüßt. Mit dubiosen Vermittlern, die gegen eine Gebühr Pflegefachkräfte aus Vietnam oder China nach Berlin holen, haben sowohl Pflegeeinrichtungen als auch die ausländischen Pflegefachkräfte schlechte Erfahrungen gemacht. Die für Arbeit zuständige Senatsverwaltung hat deshalb das Thema für die „Salongespräche des Bündnisses für Altenpflege“ aufgegriffen und führt am 06.10.2016 eine Veranstaltung mit dem Titel „Ausbildung und Anerkennung in der Pflege“ durch. 4. Welche Kosten/Kostenanteile in welcher Höhe müssen während der Ausbildung und bei Abschlussprüfungen von den Auszubildenden aus Drittstaaten selbst getragen werden? Zu 4.: Seit 01.08.2016 entfällt das Schulgeld an den Altenpflegeschulen im Land Berlin, bis dahin waren es 100 EUR pro Monat. Prüfungskosten entstehen keine. Kosten entstehen mit dem Bestehen der Prüfungen für das Führungszeugnis, das benötigt wird für die Ausstellung der Urkunde zur Berufszulassung beim Landesamt für Gesundheit und Soziales – welche ebenfalls kostenpflichtig ist. Zusätzlich fallen monatlich ca. 4 EUR pro Monat für Fachbücher an. 5. Müssen diese Kosten/Kostenanteile auch von Auszubildenden mit deutscher Staatsangehörigkeit getragen werden? Wenn nein, wie lautet die Begründung? Zu 5.: Ja, diese ausbildungsbezogenen Kosten haben bzw. hatten alle Auszubildenden. 6. Welche Kosten in welcher Höhe, die während der Ausbildung getragen wurden, können generell zurückerstattet werden? Zu 6.: Ausgaben für Fachbücher können über den Lohnsteuerjahresausgleich geltend gemacht werden. 7. Gelten diese Ansprüche auf Rückerstattung auch für Auszubildende aus Drittstaaten? Wenn nein, wie lautet die Begründung? Zu 7.: Ja. 8. Welche Kostenansprüche können nach der Ausbildung bei einer anschließenden mindestens zweijährigen Weiterbeschäftigung bei Vivantes geltend gemacht werden ? Zu 8.: Alle Auszubildenden erhalten, wenn Sie nach der Ausbildung in der Vivantes Forum für Senioren GmbH arbeiten, über die ersten 2 Jahre die Kosten des zu zahlenden Schulgeldes zurückerstattet. 9. Gelten die unter Frage 8 genannten Kostenansprüche auch für Auszubildende aus Drittstaaten? Wenn nein, wie lautet die Begründung? Zu 9.: Ja. 10. Wie viele der bis dato ausgebildeten Krankenpfleger *innen aus Drittstaaten sind von Vivantes nach der Ausbildung übernommen worden? Zu 10.: Alle Auszubildenden, die das Examen bestanden haben wurden bzw. werden von der Vivantes Forum für Senioren GmbH übernommen: 2015 haben 15 von 19 Auszubildenden das Examen im ersten Durchlauf bestanden und alle sind übernommen worden. März 2016: 1. Wiederholungsprüfung einer Ausbildenden – diese wurde von ihr bestanden und sie wurde übernommen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 19 082 4 Juni - September 2016: 2. Wiederholungsprüfung von drei Auszubildenden, 1 Auszubildende ist das 2. Mal durch das praktische Examen gefallen. 2 Auszubildende haben die praktische Prüfung und mündliche Wiederholungsprüfung erfolgreich absolviert und werden nun übernommen. Berlin, den 27. September 2016 In Vertretung Emine D e m i r b ü k e n - W e g n e r _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Sep. 2016)