Drucksache 18 / 10 008 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 27. Oktober 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. November 2016) und Antwort Kita-Plätze in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen jeweils in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in den Neuköllner QM-Gebieten (QM - Quartiersmanagement ) Richard-Platz Süd und Körnerpark wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum Stichtag 30. Juni 2016 bei insgesamt 1.813. Die Einwohnermeldedaten werden halbjährlich (zu den Stichtagen 30.06 und 31.12. des Jahres) durch das Amt für Statistik Berlin Brandenburg bereitgestellt. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die beiden QM-Gebiete (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre zum 30. Juni 2016 QM-Gebiete Kinder von 0 bis unter 1 Jahr Kinder von 1 bis unter 3 Jahren Kinder von 0 bis unter 3 Jahren Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Richardplatz-Süd 149 280 429 402 831 682 97 928 Körnerpark 137 314 451 345 796 659 89 885 Gesamt 286 594 880 747 1.627 1.341 186 1.813 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stichtag: 30.06.2016 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2016 in den QM-Gebieten gemeldeten 1.341 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 1 zu entnehmen. 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31. Oktober 2016 (Auswertungsstand 11. November 2016) standen lt. Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark in insgesamt 24 Kindertageseinrichtungen 1.131 angebotene Plätze zur Verfügung, davon 603 im QM-Gebiet Richardplatz-Süd und 528 Plätze im QM- Gebiet Körnerpark. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. Die Daten können sich nachträglich ändern, da Nachmeldungen der Träger noch drei Monate rückwirkend möglich sind. Am 31. Oktober 2016 wurden in den beiden QM- Gebieten insgesamt 1.131 Kinder in Kindertageseinrichtungen betreut (darunter 334 Kinder unter 3 Jahren, 689 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren, 28 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren). Hierbei handelt es sich sowohl um Kinder, die in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen (BZR) des Bezirks sowie aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren damit am 31. Oktober 2016, Auswertungsstand 11. November 2016, 80 angebotene Plätze in den Kindertageseinrichtungen innerhalb der Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz- Süd und Körnerpark nicht belegt. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 008 2 Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. Juni 2016 nach Einrichtungsort BZR QM- Gebiete Angebotene Kita-Plätze* Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** und Alter der Kinder: Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze gesamt gesamt 0 bis unter 3 Jahren 3 bis unter 6 Jahren 6 bis unter 7 Jahren 3 bis unter 7 Jahren 0 bis unter 6 Jahren 0 bis unter 7 Jahren Rixdorf Richardplatz -Süd 603 168 350 18 368 518 536 67 Neuköllner Mitte/Zentrum Körnerpark 528 166 339 10 349 505 515 13 Gesamt 1.131 334 689 28 717 1.023 1.051 80 *Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 30.06. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen - unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, Stichtag 31.10.2016, Auswertungsstand 11.11.2016, SenBild-JugWiss 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita jeweils in den QM- Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark? Zu 3.: Die Erfassung von „Vormerkungen“ liegt in der Zuständigkeit der Träger. Berlin hat ein dezentral organisiertes Kitasystem, in dem Anbieter (Träger) und Nachfrager (Eltern/Kinder) Vereinbarungen treffen. Da ein Abgleich der jeweiligen trägerspezifischen Vormerklisten untereinander sinnvoll ist, wurde die elektronische Erfassung von Neuzugängen auf den Vormerklisten nunmehr verbindlich geregelt. Bisher war diese Meldung freiwillig. Damit erhalten nun die jeweiligen Träger Rückmeldungen , ob ein Kind, das auf der eigenen Vormerkliste steht, tatsächlich noch einen Platz benötigt. Seit dem aktuellen Kitajahr 2016/17 sind die Träger der Kindertageseinrichtungen verpflichtet, am Kitavormerksystem teilzunehmen. Zur Unterstützung des Trägers bei der Umsetzung finden derzeit Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBildJugWiss) und den Trägerverbänden über die Umsetzung statt. Noch liegen keine verbindlichen Angaben vor. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz -Süd und Körnerpark? Zu 4.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2016 bildet die Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau von Kita- Plätzen im Land Berlin. Darin werden die Versorgungssituation sowie die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung der einzelnen Bezirksregionen aufgezeigt. Jede Bezirksregion ist einer Kategorie zugeordnet, welche die Dringlichkeit des Förderbedarfs kennzeichnet. Das QM-Gebiet Körnerpark liegt in der Bezirksregion Neuköllner Mitte/Zentrum, das QM-Gebiet Richardplatz- Süd in der Bezirksregion Rixdorf. Gemäß Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau in beiden Bezirksregionen als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum und Richardplatz-Süd zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gemäß der Kategorisierung im Bedarfsatlas 2016 haben beide Bezirksregionen keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. 5. Welche Kitas in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität ? 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die im Jahr 2015 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark eingesetzt wurden und wie hoch sind diese Mittel im Jahr 2016? Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 008 3 7. Sind im Jahr 2016 neue Kita-Plätze jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 5., 6. und 7.: Die Antragslage laut Bescheiderteilung verweist auf nachfolgende Platzkapazitäten. In 2015 und 2016 wird die Schaffung von 267 neuen Plätzen in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark mit insgesamt rund 779.000 aus dem Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ substantiell unterstützt. Standorte der Projekte, Fördersummen im Einzelnen sowie die differenzierten Platzzahlen sind den folgenden Tabellen 3 und 4 zu entnehmen. Tabelle 3: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2015; erfolgte Förderungen in den QM-Gebieten Körnerpark und Richardplatz-Süd Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtungsanschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Kleiner Fratz gGmbH Glasower Straße 58 12051 Berlin Glasower Straße 18 12051 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 50 50.000 Schneeflöckchen e.V. Eichner Dorfstraße 37 16356 Berlin Boddinstraße 5 12053 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 22 22.000 EKT Sonnenblümchen e.V. Graefestraße 43 10967 Berlin Herrmannstraße 224 12049 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 13 28.405 KUBUS gemeinnützige Gesellschaft für soziale Arbeit mbH Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Teupitzer Straße 39 12059 Berlin Rixdorf Umbau einer ehemaligen Notunterkunft zur Kita 78 114.852 kids in berlin gUG Westfälische Straße 62 10709 Berlin Schudomastraße 7-8 12055 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 17 17.000 180 232.257 Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2016; vorgesehene Förderungen in den QM-Gebieten Körnerpark und Richardplatz-Süd Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtungsanschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Internationaler Bund IB BB gGmbH Rigaer Straße 44 10247 Berlin Weserstraße 106 12059 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 8 42.000,00 Unionhilfswerk Sozialeinrichtungen gGmbH Richard-Sorge-Straße 21 A 10249 Berlin Böhmische Straße 39 12055 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 64 475.066,98 Die drei Affen gGmbH Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 15 30.000,00 87 547.066,98 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 008 4 Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018“ werden in den QM-Gebieten Richardplatz- Süd und Körnerpark in den Jahren 2015 und 2016 keine Fördermittel eingesetzt. Für 2016 liegen keine Projektanträge vor. Berlin, den 14. November 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Nov. 2016)