Drucksache 18 / 10 010 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 27. Oktober 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. November 2016) und Antwort Kita-Plätze in Nord-Neukölln II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in Nord-Neukölln und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der im Prognoseraum Nord-Neukölln (PGR) wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren zum Stichtag 30. Juni 2016 bei insgesamt 5.887, die der Kinder von 3 bis unter 7 Jahren bei 6.663. Davon sind 5.133 Kinder 3 bis unter 6 Jahre alt. Die Einwohnermeldedaten werden halbjährlich (zu den Stichtagen 30.06 und 31.12. des Jahres) durch das Amt für Statistik Berlin Brandenburg bereitgestellt. Die Kinder in Nord-Neukölln verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die fünf Bezirksregionen (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum 30. Juni 2016 Einwohner (Stand: 30.06.2016) Prognoseraum (PGR) Kinder von 0 bis unter 1 Jahr Kinder von 1 bis unter 3 Jahren Kinder von 0 bis unter 3 Jahren Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Schillerpromenade 329 720 1.049 886 1.935 1.606 282 2.217 Neuköllner Mitte /Zentrum 378 823 1.201 1.091 2.292 1.914 340 2.632 Reuterstraße 410 1.012 1.422 1.075 2.497 2.087 332 2.829 Rixdorf 482 1.001 1.483 1.265 2.748 2.266 325 3.073 Köllnische Heide 192 540 732 816 1.548 1.356 251 1.799 Nord-Neukölln 1.791 4.096 5.887 5.133 11.020 9.229 1.530 12.550 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stichtag: 30.06.2015 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2016 im Prognoseraum Neukölln gemeldeten 9.229 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt . 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in Nord- Neukölln aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31. Oktober 2016 (Auswertungsstand 11. November 2016) standen lt. Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) im Prognoseraum Neukölln 7.155 belegbare Plätze in 136 Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege) zur Verfügung. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. Die Daten können sich nachträglich ändern, da Nachmeldungen der Träger noch drei Monate rückwirkend möglich sind. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 010 2 Zum 31. Oktober 2016 wurden 6.462 Kinder in Kindertageseinrichtungen betreut (darunter 2015 Kinder unter 3 Jahren, 4.272 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren sowie 175 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren). Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren am 31. Oktober 2016 laut Auswertungsstand 11. November 2016 693 belegbare Plätze in den Einrichtungen innerhalb des Prognoseraums Neukölln nicht belegt. Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. Oktober 2016 nach Einrichtungsort PGR Angebotene Kita-Plätze* Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** und Alter der Kinder: Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze gesamt gesamt 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 6 bis unter 7 Jahre 3 bis unter 7 Jahre 0 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 7 Jahre Schillerpromenade 1.734 445 987 42 1.029 1.432 1.474 260 Neuköllner Mitte /Zentrum 1.663 504 1.014 44 1.058 1.518 1.562 101 Reuterstraße 1.512 496 908 38 946 1.404 1.442 70 Rixdorf 1.698 418 1.001 40 1.041 1.419 1.459 239 Köllnische Heide 548 152 362 11 373 514 525 23 Neukölln-Nord 7.155 2.015 4.272 175 4.447 6.287 6.462 693 *Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 30.10. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen - unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, Stichtag 31.10.2016, Auswertungsstand 11.11.2016, SenBildJugWiss Im Prognoseraum Nord-Neukölln lebende Kinder werden sowohl inner- als auch außerhalb des Prognoseraums betreut. Am 31.10.2016 wurden im Prognoseraum Nord-Neukölln 6.287 unter 6-jährige Kinder betreut. Von den unter 6-jährigen Kindern mit Wohnsitz Neukölln- Nord besuchten 6.785 Kinder eine Kindertageseinrichtung , davon 1.920 in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln und 1.371 in einem anderen Berliner Bezirk. 3.494 unter 6-Jährige, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, besuchen eine Kindertageseinrichtung im gleichen Prognoseraum. Tabelle 3: Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 31. Oktober 2016 nach Einrichtungs- und Wohnort Bezirksregion (BZR) Anzahl Kinder 0 bis unter 6 Jahren Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort* Belegte Kita-Plätze von Kinder 0 bis unter 6 Jahren nach Wohnort** werden in BZR betreut Kind wohnt in BZR und wird betreut in einer Kita Berlins Kind wohnt und betreut in BZR Kind wohnt in BZR und betreut im Bezirk Kind wohnt in BZR und betreut im Fremdbezirk Schillerpromenade 1.432 1.185 753 254 178 Neuköllner Mitte/Zentrum 1.518 1.367 630 580 157 Reuterstraße 1.404 1.629 788 271 570 Rixdorf 1.419 1.626 867 434 325 Köllnische Heide 514 978 456 381 141 Nord-Neukölln 6.287 6.785 3.494 1.920 1.371 *Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. **Belegte Kita-Plätze nach Wohnort: Anzahl der in der Bezirksregion/in dem Bezirk wohnenden Kinder (der Altersgruppe 0 - u6), die in Berlin eine Kindertageseinrichtung besuchen. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, Stichtag 31.10.2016, Auswertungsstand 11.11.2016, SenBild-JugWiss Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 010 3 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Nord-Neukölln? Zu 3.: Die Erfassung von „Vormerkungen“ liegt in der Zuständigkeit der Träger. Berlin hat ein dezentral organisiertes Kitasystem, in dem Anbieter (Träger) und Nachfrager (Eltern/Kinder) Vereinbarungen treffen. Da ein Abgleich der jeweiligen trägerspezifischen Vormerklisten untereinander sinnvoll ist, wurde die elektronische Erfassung von Neuzugängen auf den Vormerklisten nunmehr verbindlich geregelt. Bisher war diese Meldung freiwillig. Damit erhalten nun die jeweiligen Träger Rückmeldungen , ob ein Kind, das auf der eigenen Vormerkliste steht, tatsächlich noch einen Platz benötigt. Seit dem aktuellen Kitajahr 2016/17 sind die Träger der Kindertageseinrichtungen verpflichtet, am Kitavormerksystem teilzunehmen. Zur Unterstützung der Träger bei der Umsetzung finden derzeit Abstimmungen zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBildJugWiss) und den Trägerverbänden statt. Noch liegen keine verbindlichen Angaben vor. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Nord-Neukölln? Zu 4.: Der Bedarfsatlas 2016 bildet die Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau von Kita-Plätzen im Land Berlin. Darin werden die Versorgungssituation sowie die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung der einzelnen Bezirksregionen aufgezeigt. Jede Bezirksregion ist einer Kategorie zugeordnet, welche die Dringlichkeit des Förderbedarfs kennzeichnet. Der Prognoseraum Neukölln (Nord-Neukölln) gliedert sich in die fünf Bezirksregionen Schillerpromenade, Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Köllnische Heide und Rixdorf. Gemäß dem aktualisierten Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau aller Nord-Neuköllner Bezirksregionen als prioritär eingestuft. Die vier Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Köllnische Heide und Rixdorf sind der Kategorie 1 zugeordnet, diese verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gemäß der Kategorisierung im Bedarfsatlas 2016 haben diese vier Regionen keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Die Bezirksregion Schillerpromenade ist der Kategorie 3+ zugeordnet, dies verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Laut der Kategorisierung im Bedarfsatlas 2016 hat die Schillerpromenade nur noch geringe Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. 5. Welche Kitas in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität ? 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die im Jahr 2015 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in Nord- Neukölln eingesetzt wurden und wie hoch sind diese Mittel im Jahr 2016? 7. Sind im Jahr 2016 neue Kita-Plätze in Nord- Neukölln geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 5., 6. und 7.: Die Anträge verweisen auf nachfolgende Ausbaukapazitäten. Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2015 und 2016 wird die Schaffung von 394 neuen Plätzen in Nord-Neukölln mit insgesamt rund 1,45 Mio. EUR substantiell unterstützt. Standorte der Projekte, Fördersummen im Einzelnen sowie die differenzierten Platzzahlen sind den folgenden Tabellen 4 und 5 zu entnehmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 010 4 Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2015, Förderungen Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtungsanschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Kleiner Fratz gGmbH Glasower Straße 58 12051 Berlin Glasower Straße 18 12051 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 50 50.000 Schneeflöckchen e.V. Eichner Dorfstraße 37 16356 Berlin Boddinstraße 5 12053 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 22 22.000 EKT Sonnenblümchen e.V. Graefestraße 43 10967 Berlin Herrmannstraße 224 12049 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 13 28.405 LebensWelt Yuvam gGmbH Tempelhofer Ufer 23-24 10963 Berlin Pannierstraße 10 12047 Berlin Reuterstraße Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 23 92.000 KUBUS gemeinnützige Gesellschaft für soziale Arbeit mbH Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Teupitzer Straße 39 12059 Berlin Rixdorf Umbau einer ehemaligen Notunterkunft zur Kita 78 114.852 kids in berlin gUG Westfälische Straße 62 10709 Berlin Schudomastraße 7-8 12055 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 17 17.000 Juwo-Kita gGmbH Hobrechtstraße 55 12047 Berlin Michael-Bohnen- Ring 12-16 12057 Berlin Köllnische Heide Neubau einer Kita 78 110.880 Kleine Erdenwesen e.V. Wissmannstraße 10 12049 Berlin Wissmannstraße 10 12049 Berlin Schillerpromenade Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 10 10.000 291 445.137 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 010 5 Tabelle 5: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2016, Förderungen Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtungsanschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Juwo-Kita gGmbH Hobrechtstraße 55 12047 Berlin Michael-Bohnen- Ring 12-16 12057 Berlin Köllnische Heide Neubau einer Kita s.o. 2015 367.116 Internationaler Bund IB BB gGmbH Rigaer Straße 44 10247 Berlin Weserstraße 106 12059 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 8 42.000 Elterninitiative Kindertagesstätte Kolibri Interkulturell e.V. Emser Str. 77 12051 Berlin Emser Str. 79 12051 Berlin Schillerpromenade Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 16 91.838 Die drei Affen gGmbH Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Neuköllner Mitte /Zentrum Umbau von Gewerberäumen zur Kita 15 30.000 Unionhilfswerk Sozialeinrichtungen gGmbH Richard-Sorge-Straße 21 A 10249 Berlin Böhmische Straße 39 12055 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 64 475.066 103 1.006.020 Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 - 2018 wird die Schaffung von 186 neuen Plätzen in Nord-Neukölln mit insgesamt rund 1,5 Mio. EUR unterstützt . Standorte der Projekte, Fördersummen im Einzelnen sowie die differenzierten Platzzahlen sind den folgenden Tabellen 6 und 7 zu entnehmen. Tabelle 6: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 - 2018, Förderungen 2015 Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtungsanschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Früchte der Kulturen e.V. Harzer Str. 4 12059 Berlin Mainzer Str. 17 12053 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Umbau eines ehemaligen Cafés zur Kita 9 44.763 EKT Sonnenblümchen e.V. Graefestr. 43 10967 Berlin Hermannstr. 224 12049 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 7 46.397 TÜDESB Bildungsinstitut Berlin- Brandenburg e.V. Wilhelmstr. 25-30 Haus 18 13593 Berlin Schierker Str. 57 12051 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Erweiterungsbau einer Kita 25 200.808 kids in berlin kib gUG (haftungsbeschränkt) Westfälische Str. 62 10709 Berlin Schudomastr. 7-8 12055 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 8 28.162 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 010 6 AWO Kreisverband Südost e.V. Erkstr. 1 12043 Berlin Kannerstr. 12 12055 Berlin Rixdorf Sanierung des U3 Bereiches 24 79.440 KUBUS gemeinnützige Gesellschaft für soziale Arbeit mbH Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Rixdorf Umbau einer ehemaligen Notunterkunft zur Kita 42 483.846 L'Aquarium e.V. Werrastr. 9 12059 Berlin Weserstr. 162 10405 Berlin Rixdorf Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 7 19.825 Juwo - Kita gGmbH Hobrechtstr. 55 12047 Berlin Michael-Bohnen- Ring 12-16 12057 Berlin Köllnische Heide Neubau einer Kita 42 495.476 164 1.398.717,00 Tabelle 7: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 – 2018, Förderungen 2016 Trägername Anschrift PLZ/Ort Einrichtungsanschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Kleine Erdenwesen e.V. Wissmannstr. 10 12049 Berlin Wissmannstr. 20 12049 Berlin Schillerpromenade Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 6 15.270,00 Elterninitiative Kindertagesstätte Kolibri Interkulturell e.V. Emser Str. 77 12051 Berlin Emser Str. 79 12051 Berlin Schillerpromenade Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 9 51.821,00 Die drei Affen gGmbH Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Kienitzer Str. 16 12053 Berlin Neuköllner Mitte Umbau von Gewerberäumen zur Kita 7 30.976,00 22 98.067,00 Das Projekt des Trägers Juwo-Kita gGmbH wird im Programm Bildung im Quartier (BiQ) mit insgesamt 1.249.345,38 € gefördert. Davon wurden im Jahr 2015 bereits Fördermittel i.H.v. 274.855,98 € eingesetzt. Die Eröffnung der Kita ist für Anfang 2017 geplant. Berlin, den 14. November 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Nov. 2016)