Drucksache 18 / 10 013 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 01. November 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. November 2016) und Antwort Notruf-Annahmequalität der Berliner Polizei Bezugnahme auf Drucksache 17/14608 des Abgeordneten Lux (Grüne) vom 23.09.2014 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist der Anteil der innerhalb von 10 Sekunden entgegengenommenen Notrufe von der Gesamtmenge entgegengenommener Notrufe der Berliner Polizei jeweils in den ersten drei Quartalen 2016 und wie hat sich diese Quote in den Jahren 2013 - 2016 entwickelt? Zu 1.: Die angefragten Werte sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen: 2013 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal Ist (Notrufe in %) 87,9% 80,2% 76,2% 81,3% 2014 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal Ist (Notrufe in %) 85,8% 75,5% 75,2% 73% 2015 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal* 4. Quartal* Ist (Notrufe in %) 81,7% 72,2% 56,5% 74,0% *Aufgrund der durch die Havarie bedingten Auslagerung der Einsatzleitzentrale (ELZ) konnten im Zeitraum 16. Juli – 1. November 2015 Daten nicht durchgehend erfasst werden. Die Quartalszahlen in diesem Bereich orientieren sich somit nur an dem erhobenen Zeitraum. 2016 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal** Ist (Notrufe in %) 77,8% 62,2% 57,4% 64,0% ** Stand: nur Oktober Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 013 2 2. In welchen Zeitrahmen wurden die anderen Notrufe angenommen? (Bitte nach geeigneten Zeitintervallen aufschlüsseln, etwa 10-15 Sekunden, 15-20 Sekunden, etc.) Zu 2.: Die angefragten Werte sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: 2016 Annahme (Anzahl) Monat Notrufe 0 - 10 Sek 11 - 20 Sek 21 - 30 Sek >30 Sek Januar 98.525 81.730 7.651 3.866 5.278 Februar 94.069 71.427 8.878 5.088 8.676 März 101.422 75.543 10.403 5.661 9.815 April 110.247 75.643 12.216 7.241 15.147 Mai 117.581 74.111 13.453 8.457 21.560 Juni 115.219 63.453 13.643 9.189 28.934 Juli 118.686 63.371 14.175 9.615 31.525 August 105.869 67.311 11.722 7.279 19.557 September 109.880 61.154 13.186 8.522 27.018 Oktober 81.528 53.803 9.054 5.390 13.281 3. Wie hoch ist der Anteil von Notrufen, die auf Grund von überlangen Wartezeiten gar nicht angenommen wurden bzw. durch den Beschwerdeweg im Jahr 2015 und 2016 bekannt wurden? Zu 3.: Verbindungen, die von der Anruferin bzw. vom Anrufer vor der Entgegennahme des Anrufs durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einsatzleitzentrale unterbrochen werden, werden als „verlorene“ Anrufe bezeichnet. Überlange Wartezeiten sind als subjektives Merkmal für den Verbindungsabbruch nicht ohne weiteres verifizierbar. Im Jahr 2015 wurden neun und im Jahr 2016 sieben Beschwerden in diesem Zusammenhang bekannt. Die angefragten Werte sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen: 2015 Anrufe Verlorene Anrufe Januar 101.787 6.502 Februar 89.714 5.351 März 106.076 7.622 April 101.026 7.741 Mai 109.816 10.899 Juni 110.239 12.382 Juli* 56.522 10.636 August* 0 0 September* 0 0 Oktober* 0 0 November 104.936 10.041 Dezember 108.759 9.721 *Aufgrund der durch die Havarie bedingten Auslagerung der ELZ konnten im Zeitraum 16. Juli – 1. November 2015 keine Zahlen erfasst werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 013 3 2016 Anrufe Verlorene Anrufe Januar 98.525 5.740 Februar 94.069 7.376 März 101.422 8.883 April 110.247 12.709 Mai 117.581 17.062 Juni 115.219 22.311 Juli 118.686 26.137 August 105.869 14.835 September 109.880 19.574 Oktober 81.528 14.903 Es wird davon ausgegangen, dass letztendlich alle Notrufe, welche aufgrund einer objektiven Gefahrenlage erfolgen, die Polizei erreichen. 4. Mit dem Ziel der Effizienzsteigerung wurde am 1. September 2014 ein modifizierter Schichtplan zur verstärkten Bedarfsorientierung am Notruf eingeführt. Sind zum jetzigen Stand die Effekte dieser Einführung belastbar nachzuweisen? Zu 4.: Eine mit der Einführung der neuen Arbeitszeitregelungen am 1. September 2014 verbundene Effizienzsteigerung lässt sich nicht belastbar nachweisen, da die neuen Arbeitszeitregelungen wegen der durch die Havarie bedingten Auslagerung der ELZ auf dislozierte Standorte bereits im Juli 2015 wieder ausgesetzt werden mussten. Im Januar 2017 kommen die geplanten Arbeitszeitregelungen wieder zur Anwendung. 5. Wie hoch ist die Zahl der Planstellen in der Einsatzleitzentrale im Jahr 2016? Zu 5.: Die angefragten Werte sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Einsatzleitzentrale Dienstkräfte Vollzug Dienstkräfte Verwaltung Tarifbeschäftigte Gesamt Direktion Einsatz ELZ Leitung / ELZ 1 (Einsatz/Grundsatzangelegenheiten) 20 2 22 Direktion Einsatz ELZ 2 (Einsatzsteuerung/Notruf/ Bürgerservice /Auskunfts- und Fahndungsstelle) 290 22 27 339 Direktion Einsatz ELZ 3 (Einsatzdokumentation/Fernsehfunk) 10 10 Direktion Einsatz ELZ 4 (Taktischer IuK-Geräteeinsatz) 8 3 4 15 Gesamt 328 25 33 386 Berlin, den 15. November 2016 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Nov. 2016)