Drucksache 18 / 10 173 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) vom 09. Dezember 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Dezember 2016) und Antwort Gedenkveranstaltung des Berliner Senats zum Volkstrauertag Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Fanden neben der Kranzniederlegung durch den Herrn Abgeordnetenhauspräsidenten auch Gedenkveranstaltungen des Berliner Senats im Rahmen des Volkstrauertages statt, wenn ja welche und wo fanden diese statt? 2. In welchem Rahmen fand der Volkstrauertag durch den Berliner Senat während der 17. Wahlperiode statt? Zu 1. und 2.: Seit Jahren finden am Wochenende des Volkstrauertages auf Berliner Landesebene folgende Gedenkveranstaltungen statt: Samstag: - Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Plötzensee, Hüttigpfad, Berlin- Charlottenburg Veranstalter: Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Berlin, Jugendarbeitskreis - Internationale Gedenkveranstaltung auf dem ehemaligen Standortfriedhof, Lilienthalstr., Berlin- Neukölln Veranstalter: Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Sonntag: - Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof, Herbert-Baum-Straße, Berlin-Weißensee Veranstalter: Generalinspekteur der Bundeswehr und der General Standortaufgaben Berlin - Gedenkfeier mit Kranzniederlegung für die in Ausübung ihres Dienstes getöteten Polizeiangehörigen in der Eingangshalle des Polizeipräsidiums, Platz der Luftbrücke, Berlin-Tempelhof Veranstalter: Der Polizeipräsident in Berlin - Kranzniederlegung der Repräsentanten der Verfassungsorgane des Bundes und der Repräsentanten des Landes Berlin in der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Neue Wache, Unter den Linden Veranstalter: Protokoll Inland der Bundesregierung im Bundesministerium des Innern Zentrale Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag im Bundestag Veranstalter: Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Schirmherrschaft: Präsident des Deutschen Bundestages Zu den einzelnen Veranstaltungen werden der Regierende Bürgermeister von Berlin und der Präsident des Abgeordnetenhauses eingeladen, die je nach Verfügbarkeit selbst oder durch eine Vertreterin bzw. einen Vertreter den Termin wahrnehmen. Mit Ausnahme der Gedenkfeier im Polizeipräsidium richtet der Senat von Berlin keine eigene Gedenkveranstaltung zum jährlichen Volkstrauertag aus. Berlin, den 3. Januar 2017 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Sawsan C h e b l i Staatssekretärin für den Chef der Senatskanzlei (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jan. 2017)