Drucksache 18 / 10 189 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 03. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2017) und Antwort Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Zentralen Objektschutz (ZOS) im Jahr 2016 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll- Stärke) beim Zentralen Objektschutz (ZOS) zum Stichtag 31. Dezember 2016, untergliedert in Stellen für Beamte und Angestellte: a) Dir ZA ZOS 1-3 und Leitung? b) Dir ZA ZOS A-D? 2. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäftigten (Ist-Stärke) beim Zentralen Objektschutz zum Stichtag 31. Dezember 2016, untergliedert in Beamte und Angestellte: a) Dir ZA ZOS 1-3 und Leitung? b) Dir ZA ZOS A-D? Zu 1. und 2.: Die Stellen- und Personalsituation stellt sich zum Stichtag 31.12.2016 wie folgt dar: Tz.1+2 Dienststellen Beschäftigtengruppe Stellen 2016* VZÄ (1,2) 2016 Direktion Einsatz (Dir E) ZOS 1 -3 und Leitung Beamtinnen/Beamte 17 27,00 Tarifbeschäftigte 6 90,87** Dir E ZOS A - I Beamtinnen/Beamte 50*** 39,00 Tarifbeschäftigte 1.506,50 1.413,20 Gesamt 1.579,50 1.570,07 * einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) ** ein Teil der Stellen ist noch dem Bereich ZOS A - I zugeordnet und inkl. 31 TB OS (Tarifbeschäftigte Objektschutz) im 16-wöchigen Unterweisungslehrgang an der Polizeiakademie *** inkl. 30 befristete A7/ Polizeimeisterstellen bis zur Entspannung Flüchtlingssituation (1) VZÄ = Vollzeitäquivalent (2) Angaben ohne beurlaubte Dienstkräfte Eine differenzierte Darstellung der bei den Einheiten A - I und Sachgebieten 1 - 3 des ZOS vorhandenen Stellen und tätigen Dienstkräften ist anhand der IPV (Integrierte Personalverwaltung)-Daten nicht möglich. 3. Wie viele der in der Antwort auf die Frage zu 2. genannten Gesamtzahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz waren mit Stichtag 31. Dezember 2016 jeweils dem stationären beziehungsweise dem mobilen Objektschutz zuzuordnen? Zu 3.: Die Zuordnung der Beschäftigten zum stationären bzw. mobilen Objektschutz stellt sich zum Stichtag 31.12.2016 wie folgt dar: Stand 31.12.2016 durchschnittlich eingesetzte Tarifbeschäftigte im Objektschutz stationäre Maßnahmen 1074 mobile Maßnahmen 339 Summe 1413 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 189 2 Darüber hinaus nehmen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in den Objektschutzeinheiten Führungstätigkeiten wahr. 4. Wie viele Überstunden sind für die in der Antwort auf die Frage zu 2. genannten Zahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz, unterteilt in die Bereiche Objektschutz und Gefangenenwesen, im Jahr 2016 angefallen? Zu 4.: Die Basis zur Beantwortung dieser Frage ist die listenmäßige Erfassung der Stundenbelastungen in den Referaten Zentraler Objektschutz und Gefangenenwesen zu einem Stichtag (letzter des Monats). Eine Differenzierung der Stundenbelastung in Form der erbetenen Kategorisierung ist nicht möglich. Direktion Einsatz Zentraler Objektschutz Die Stundenbelastung stellt sich zum Stichtag 31.12.2016 wie folgt dar: * Darstellung aller Kategorien von Mehrleistungen sowie die Stunden aus dem Arbeitszeitkonto Direktion Einsatz Gefangenenwesen Die Stundenbelastung stellt sich zum Stichtag 31.12.2016 wie folgt dar: * Darstellung aller Kategorien von Mehrleistungen sowie die Stunden aus dem Arbeitszeitkonto Berlin, den 16. Januar 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Jan. 2017) Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen/ Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte Objektschutz 31.12.2016* 8.077 Std. 111.317 Std. Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen/ Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte Gefangenenwesen 31.12.2016* 12.350 Std. 102.048 Std.