Drucksache 18 / 10 191 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 04. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Januar 2017) und Antwort Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2016 im Bezirk Lichtenberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Begriff Einsatzstunden wurde in Bezug auf die Feuerwehr in Abgrenzung zu den dort geleisteten Bereitschaftsdienstanteilen verstanden. Die Angaben zu Überstunden geben bei der Polizei die insgesamt in dem Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember entstandenen Stunden an. Bei der Feuerwehr werden die Ist-Stände der Überstunden gesamt jeweils mit Stand 31. Dezember mitgeteilt. 1. Wie viele Arbeits- und wie viele Überstunden wurden per 31.12.2016 bei der Polizeidirektion 6 in den Abschnitten 61 und 64 geleistet? Zu 1.: Arbeits- und Überstunden der Polizeiabschnitte 61 und 64 in 2016: Abschnitt Arbeitsstunden Überstunden 61 232.150 1.363 64 272.590 3.466 2. Wie hoch war demgegenüber die Anzahl der geleisteten Arbeits- und Überstunden in den vorbezeichneten Abschnitten zum Vorjahreszeitpunkt, also per 31.12.2015? Zu 2.: Arbeits- und Überstunden der Polizeiabschnitte 61 und 64 in 2015: Abschnitt Arbeitsstunden Überstunden 61 222.794 2.097 64 277.815 2.742 3. Wie viele Einsatz- und wie viele Überstunden wurden per 31.12.2016 der Feuerwehr Direktion Nord an den Standorten 6400, 6310, 6320, 6501 sowie 6405 ohne Bereitschaftsdienstanteile geleistet? Zu 3.: Tatsächliche Einsatzzeiten ohne Bereitschaftsdienstanteile an den Feuerwehrstandorten 6310, 6320, 6405, 6400 und 6501 in 2016: Stützpunkt / Wache Einsatzstunden Überstunden Stützpunkt 6310 7.023 Stützpunkt 6320 6.837 Stützpunkt 6405 4.385 Wache 6400 17.169 1.941 Stützpunkt 6501 465 Konkrete Überstundenzahlen lassen sich nur für die Wache mit Stammpersonal ausweisen, da die Stützpunkte mit wechselnden Dienstkräften der Direktion Nord besetzt werden. 4. Wie hoch war demgegenüber die Anzahl der geleisteten Einsatz- und Überstunden an den vorbezeichneten Standorten zum Vorjahreszeitpunkt, also per 31.12.2015? Zu 4.: Tatsächlichen Einsatzzeiten ohne Bereitschaftsdienstanteile an den Feuerwehrstandorten 6310, 6320, 6405, 6400 und 6501 in 2015: Stützpunkt / Wache Einsatzstunden Überstunden Stützpunkt 6310 9.270 Stützpunkt 6320 10.278 Stützpunkt 6405 4.222 Wache 6400 18.942 3.412 Stützpunkt 6501 901 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 191 2 Zu den Überstundenzahlen für die Stützpunkte wird auf die Beantwortung zur Frage 3 verwiesen. Berlin, den 16. Januar 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Jan. 2017)