Drucksache 18 / 10 218 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) vom 09. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Januar 2017) und Antwort Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung: Investitionsbank Berlin (IBB) (https://www.ibb.de) Berliner Bäder-Betriebe (http://www.berlinerbaeder.de/) Friedrichstadt-Palast GmbH (https://www.palast.berlin/) Grün Berlin GmbH (https://gruen-berlin.de/) Hebbel-Theater GmbH (http://www.hebbel-am-ufer.de) KuJ Wuhlheide gGmbH (http://fez-berlin.de/) Kulturprojekte Berlin GmbH (http://www.kulturprojekte-berlin.de/) Musicboard Berlin GmbH (http://www.musicboard-berlin.de/) Berlinovo Immobilien GmbH (https://www.berlinovo.de/) Berliner Stadtgüter GmbH (http://www.berlinerstadtgueter.de/) BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH bzw. Liegenschaftsfonds (https://www.bim-berlin.de) Olympiastadion Berlin GmbH (http://www.olympiastadion-berlin.de) Tempelhof Projekt GmbH (http://www.thf-berlin.de) WISTA-Management GMBH (http://www.adlershof.de/) Amt für Statistik Berlin Brandenburg (http://www.statistik-berlinbrandenburg .de/) BEHALA (http://www.behala.de/) Berliner Großmarkt GmbH (http://www.berliner-grossmarkt.de/) BVG Berliner Verkehrsbetriebe (www.bvg.de/) BGZ GmbH (http://www.bgz-berlin.de/) Deutsche Klassenlotterie Berlin (https://www.lotto-berlin.de/) Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (www.berlin-airport.de/) IT-Dienstleistungszentrum Berlin (https://www.itdz-berlin.de/) Messe Berlin GmbH (http://www.messe-berlin.de/) BSR (http://www.bsr.de/) Berliner Wasserbetriebe (http://www.bwb.de/) Berlinwasser Holding GmbH (www.berlinwasser.de/) MEAB GmbH (http://www.meab.de/) Berliner Werkstätten für Behinderte GmbH (http://www.bwb-gmbh.de/) Vivantes GmbH (www.vivantes.de/) Deutsche Film und Fernsehakademie GmbH (www.dffb.de/) degewo (www.degewo.de) Gewobag (https://www.gewobag.de/) Stadt und Land (https://www.stadtundland.de/) Gesobau (http://www.gesobau.de/) Howoge (https://www.howoge.de/) WBM (http://www.wbm.de/) Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 218 2 sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker ? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbetrackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben )? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen , dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP-Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt , dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin-Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Zu 1. – 5.: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte , die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die in der Schriftlichen Anfrage angeführten Unternehmen um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Die Antworten sind der beigefügten Tabelle in Anlage 1 zu entnehmen . Berlin, den 23. Januar 2017 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Jan. 2017) Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Investitionsbank Berlin (IBB) Die IBB benutzt etracker. Etracker Es werden Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Ohne ausdrückliche Zustimmung gibt die IBB die zur Verfügung gestellten persönlichen Daten nicht an Dritte weiter. Die Beschäftigten der IBB wurden zur Einhaltung des Datenschutzes nach dem Berliner- u. dem Bundesdatenschutzgesetz sowie zur Verschwiegenheit verpflichtet . Berliner Bäder- Betriebe Opensource PIWIK Kein "targeted advertising" Notwendig für eine bedarfsgerechte Gestaltung und lfd. Optimierung der Website (bspw. Anpassungen an verwendete Endgeräte oder verwendete Browser). Nein § 15 Abs. 3 Satz 1 TMG und Einwilligung der Nutzer Friedrichstadt- Palast GmbH Grün Berlin GmbH Google Analytics und PIWIK Es handelt sich nicht um Werbetracker. Steigerung der Besucher*innenzahlen in den Parkanlagen durch entsprechenede Marketingmaßnahmen. Nein Hebbel-Theater GmbH KuJ Wuhlheide gGmbH Seitenstatistik über Provider: 1und1 sowie Domain-Factory und Statistik über PIWIK nicht vorhanden Erhebung von statistischen Daten zur internen Erfolgskontrolle persönliche Daten werden nicht an Dritte weitergegeben Datenschutzbestimmungen des Landes Berlin u. Datenschutzbestimmungen auf der FEZ-Internetseite Teil I : Beantwortung der Frage 1 bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen 1 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Kulturprojekte Berlin GmbH Es werden vereinzelt Cookies auf den Webseiten verwendet. Auf Museumsportalberlin .de wird Google Adsense verwendet. Cookies dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Die meisten verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“ (automatisch gelöscht am Ende des Besuchs). Andere Cookies bleiben auf dem Endgerät gespeichert, bis der User diese löscht. Diese Cookies ermöglichen es den nächsten Besuch im Browser wiederzuerkennen. Google Analytics wird verwendet, um die Reichweite bzw. den Erfolg der Webseiten feststellen zu können [....]. Bei der Domain "www.museumsportal-berlin.de" wurde Google Adsense implementiert, um [...] Kosten der Seite anderweitig zu finanzieren. Kulturprojekte Berlin GmbH verweist im Impressum von www.kulturprojekte-berlin.de oder "www.museumsportalberlin .de" auf die Nutzung von Google Analytics. Keine Musicboard Berlin GmbH Berlinovo Immob ilien GmbH Google Analytics Keinen Angebotsoptimierung Seitenaufrufe Entfällt Berliner Stadtgüter GmbH bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. Fehlanzeige. Die Berliner Stadtgüter GmbH besitzt eine Internetseite mit allgemeinen Informationen. Hierfür sind verschiedene Domains registriert. Die Internetseite wird auf einem Host eines deutschen Providers in Deutschland betrieben. Sogenannte Tracker werden nicht betrieben. 2 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen BIM bzw. LFB Google Analytics - Auswertungsfunktionalitäten von Google Analytics werden von der BIM zur bedarfsgerechten Gestaltung der Internetseite, Marktforschung, Webseitenanalyse genutzt. Es wird kein Google Adwords genutzt. Zu Google Analytics werden die Besucher auf folgender Seite informiert: http://www.bimberlin .de/service/datenschutz/ Ja, Google Inc., Art der Daten: technische Eigenschaften und Aktivitäten der Besucher, mittels Cookies erzeugte Informationen über die Verweildauer und die Interaktion mit Ihrer Website sowie die IP-Adresse § 15 Abs. 3 TMG Olympiastadion Berlin GmbH Entfällt Entfällt Entfällt Entfällt Entfällt Tempelhof Projekt GmbH Piwik. Piwik liegt anders als z.B. Google Analytics, auf dem eigenen System - einem angemieteten Webserver, der durch Dienstleister der THF betreut wird. Somit hat kein weiterer Dritter Zugriff auf das Modul. Werbetracker werden nicht eingesetzt. Piwik dient der Erkennung der am häufigsten genutzten Seiten. Die Website www.thf-berlin.de versteht sich als Informationsplattform des Standortes. Wenn THF bekannt ist, wo der meiste Informationsbedarf liegt, können diese Informationen einfacher zugänglich gestaltet werden. Nein Entfällt WISTA- Management GMBH Messverfahren der INFOnline GmbH / Cookies von adlershof.de / Protokolldateien (Logfiles) auf dem Server der WISTA Keinen Ermittlung statistischer Kennwerte über die Nutzung der Webseite. Die Cookies sind Session- Cookies, die benötigt werden, um einen Passwortgeschützten Bereich zu realisieren. Sie werden nach Beendigung der Sitzung gelöscht. Auf dem Server werden in einer Protokolldatei für Sicherheitszwecke zudem Zugriffsdaten gespeichert. IP-Adressen werden gekürzt und anonymisiert zu statistischen Zwecken weiterverarbeitet. Keine 3 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Amt für Statistik Berlin BrandenburgBEHALA Berliner Großmarkt GmbHBVG Berliner Verkehrsbetriebe IVW / InfOnline Kein Werbetracker Optimierung der Einnahmen durch die Werbung im Internet der BVG.de Ja, es werden die Seitenbesuche und Zugriffe anonym gezählt. Die IVW ist die „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“, die AGOF ein Zusammenschluss von Online- Vermarktern in Deutschland. Beide Institutionen messen neutral Zugriffe und Reichweite von Webseiten (AGOF bildet zudem Unique User ab) und werden standardmäßig von allen Mediaplanern genutzt, da beide Einrichtungen verlässliche Zahlen liefern, auf die die Werbebuchungen gestützt werden können. Keine BGZ GmbH bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. 4 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Deutsche Klassenlotterie Berlin eTracker der Firma etracker GmbH, 20459 Hamburg (siehe auch 4.) Kein Werbetracker Die DKLB setzt eTracker zur Optimierung der Website im Sinne der Verbesserung des Bedienungskomforts für die Nutzer des Angebots ein. Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Entfällt (siehe 1d.) Flughafen Berlin Brandenburg GmbH google analytics (GA) und himedia tracker himedia tracker google analytics ist erforderlich für die Systembetreuung (Lastermittlung, Analyse, Serveroptimierung), Optimierung der Angebote für die Kunden. Himedia ist erforderlich, um Werbung auszuspielen und zu vermarkten. Nein, lediglich für die Nutzung von google analytics werden anonymisierte IP Adressen benötigt und durch den Anbieter erfasst. BDSG - Bundesdatenschutzgesetz IT- Dienstleistungsz entrum Berlin Auf www.itdz-berlin.de wird eine datenschutzkonforme Installation des Open- Source-Webanalyse- Werkzeugs „Piwik“ eingesetzt. Es handelt sich um keinen Werbetracker. Ziel ist die Erfolgsmessung der Inhalte und die Optimierung der Webseitenstruktur durch Auswertung des Besucherverhaltens. Nein Entfällt 5 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Messe Berlin GmbH Die Messe Berlin nutzt ein Produkt der eTracker GmbH, Erste Brunnenstraße 1 20459 Hamburg Germany, https://www.etracker.com/ Nein Marketing- und Optimierungszwecke (Bereitstellung zielgruppenspezifischer Inhalte, Optimierung für bestimmte Endgeräte, Fehleranalyse etc.) Auszug aus den Hinweisen der Messe Berlin GmbH zum Datenschutz: "Um unsere vertraglichen Verpflichtungen erfüllen zu können, leiten wir Ihre Daten teilweise an Konzernunternehmen der Messe Berlin und ausgewählte Partnerunternehmen weiter, die die personenbezogenen Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Zu diesen Leistungen gehören z.B. das Ticketing, Mailings, Standbauleistungen und Katalogeinträge. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, uns liegt Ihr ausdrückliches Einverständnis vor, oder wir sind aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe an öffentliche Stellen verpflichtet." Es gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Messe Berlin GmbH, die unter http://www.messeberlin .de/Zusatzseiten/Datensc hutz/ zu finden sind. 6 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen BSR Webtrekk Kein Werbetracker Analyse des Nutzungsverhaltens zur Optimierung und Weiterentwicklung des Webangebots der BSR. Nein Berliner Datenschutzgesetz, Telemediengesetz Berliner Wasserbetriebe etracker Nein Statistik Nein Keine Berlinwasser Holding GmbH etracker Nein Statistik Nein Keine MEAB GmbH Fehlanzeige Berliner Werkstätten für Menschen mit Behinderung GmbH Google Analytics Keine Erfassung des Surfverhaltens der Websitebesucher, insb. des Absprungverhaltens, sowie um herauszufinden, welche Endgeräte am häufigsten benutzt werden. Nein Die Datenschutzerklärung auf der Website. 7 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Vivantes GmbH Die Konzernseiten www.vivantes.de, www.vivantes-mvz.de, vivantesprostatazentrum .de, www.vivantesadipositas .de, www.vivantes-blog.de, www.vivanteshauptstadtpflege .de werden mit Hilfe von Google Analytics analysiert. Vivantes nutzt kein Werbetracking. Mit den genutzten Trackern analysiert Vivantes Zugriffszahlen und Nutzergruppen, um zielgruppenspez-ifische Informationen zur Verfügung zu stellen, bzw. Patientinnen und Patienten sowie Berlinerinnen und Berlinern relevante Informationen zu Prävention, Therapie und Nachsorge bei Vivantes zur Verfügung zu stellen. Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern werden an Dritte weitergegeben. Die Internetagentur Brandung erhält Daten von Vivantes (Zugriffszahlen, Nutzergruppen, Klickverhalten) und analysiert diese für Vivantes. § 15 Abs. 3 Satz 1 Telemediengesetz dient als Rechtsgrundlage. Deutsche Film und Fernsehakad emie GmbH degewo Die degewo setzt keine Tracker zur personenbezogenen Nutzerverfolgung ein. Für statistische Nutzungsanalysen der Webseite wird derzeit das Tool webtrekk genutzt. Werbetracker werden nicht eingesetzt. Die degewo setzt keine Tracker zur personenbezogenen Nutzerverfolgung und keine Werbetracker ein. Es erfolgt eine anonymisierte Analyse der Webseitenzugriffe für folgende Zwecke: - Optimierung der Webseite unter Informationsund Nutzbarkeitsgesichtpunkten - Erfolgskontrolle von Kommunikationsmaßnahmen bei degewo Nein, es werden keine Tracker zur personenbezogenen Nutzerverfolgung eingesetzt. Telemediengesetz / Bundesdatenschutzgesetz bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. 8 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Gewobag Google Analytics ohne Übertragung von IP- Adressen sowie etracker (https://www.etracker.com/ datenschutz/) Es handelt sich nicht um Werbetracker. Der Einsatz von Trackern dient der Webanalyse zur Optimierung der Website. Mit Hilfe der Webanalyse wird z.B. festgestellt, wie Bereiche der Internetseite frequentiert werden, um so die Internetseite bei Bedarf nachzubessern und nutzerfreundlicher zu gestalten. Es handelt sich nicht um Werbetracker. Nutzungsdaten gehen an die Betreiber der Tracker, Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergeben. Es sind die gesetzlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes maßgeblich. Stadt und Land Piwik (konfiguriert nach der Empfehlung des ULD (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig- Holstein) Keine Werbetracker im Einsatz Analyse zur bedarfsgerechten Gestaltung der Webseite Nein, findet nicht statt. § 15 Abs. 3 TMG Gesobau gesobau.de, gesobaut.de, gut-miteinanderwohnen .de, meinmaerkisches -viertel.de: Google Analytics mit anonymisierter IP-Adresse, datenschutzkonforme Einbindung Google Analytics aktiviert für Display- Netzwerk (für Adwords- Remarketing). *Verbesserung der Usabillity *Optimierung des Contents *Erfolgskontrolle *Werbe-Tracker: Aufmerksammachen auf das eigene Wohnungsangebot, insb. Neubauprojekte. Es werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Lediglich anonymisierte Daten (Session- Daten, Client-Daten wie Browser, Auflösung etc.) werden im Rahmen des Trackings verarbeitet. Die Einbindung von Google Analytics erfolgte entsprechend einer Empfehlung des Bundesdatenschutzbeauftragte n (anonymisierte Datenerfassung, Aufklärung des Nutzers, Auftragsdatenverarbeitungsver einbarung mit Google Irland). 9 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen Howoge Google Analytics Keiner Der Tracker dient der Analyse zur Verbesserung des Webangebotes. Ja, anonymisiert zur Nutzungsanalyse und daraus resultierend zur Optimierung der Website. Die Nutzer werden darauf und auf technische Gegenmaßnahmen (opt-out) in den Datenschutzbestimmungen der HOWOGE Website unter dem Punkt "Einsatz von Google Analytics" hingewiesen. Rechtsgrundlage stellt § 15 Abs. 3 des Telemediengesetzes (TMG) dar. WBM Google Analytics/ Google Tag Manager bei den Domains: www.wbm.de, www.wbm-ausbildung.de, www.rathauspassagenberlin .de, www.ihz.de, www.hausdeslehrers.de, www.alteschlosserei.de, www.jeder-qm-du.de (hier zusätzlich Facebook Social Plugin) Keine Messung des Besucherverhaltens, der Verweildauer auf der Seite, der Nutzung der Endgeräte - Auswertung Nutzerverhalten und entsprechende Optimierung der Website-Inhalte Nein Bundesdatenschutz-gesetz und Telekommunikationsgesetz - gemäß Datenschutzerklärung 10 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. um welche Tracker handelt es sich dabei (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? b. bei welchen der Tracker handelt es sich um Werbetracker? c. welchen Grund sehen die Unternehmen mit Landesbeteiligung für den Einsatz von Trackern und insbesondere Werbe-trackern auf ihren jeweiligen Domains (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? d. werden Daten von Nutzer*innen der Domains sowie deren Unterseiten durch die Verwendung von Trackern an Dritte weitergegeben und wenn ja, welche Daten und für welche Zwecke werden diese von Dritten verwendet (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? e. welche Rechtsgrundlagen und welche Dienstvorschriften sind hierfür maßgeblich? Teil I : Beantwortung der Frage 1 1. Bei welchen Domains der folgenden Unternehmen mit Landesbeteiligung sowie der jeweiligen Unterseiten kommt es zum Einsatz von sogenannten Trackern und….Beteiligungsunternehmen 11 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt, dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin- Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Investitionsbank Berlin (IBB) Ja Ja Ja Nach dem Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz vom 27.11.2009 ist bereits die Verarbeitung von vollständigen IP-Adressen untersagt. Zur Konformität mit diesem Beschluss werden bei der Aktivierung dieser Option keine vollständigen IP-Adressen verarbeitet oder gespeichert. Die IBB setzt diese erweiterte Datenschutzkonformität um. Vollständige IP Adressen werden nicht verarbeitet und nur verkürzt gespeichert. Des Weiteren speichert die IBB keine Domain-Adressen und weist diese auch nicht aus. Berliner Bäder- Betriebe Ja, die anonymisierten Nutzungsdaten liegen auf dedizierten BBB-Servern. Einblendung eines erklärenden Banners zur Zweckbestimmung mit Verweis auf die Datenschutzerklärung. Ja Anonymisierte Nutzungsdaten vorliegend, d. h. Maskierung zweier Oktetten der Nutzer-IP-Adresse. Die anonymisierten Nutzungsdaten werden regelmäßig jährlich anlasslos gelöscht. Friedrichstadt- Palast GmbH Grün Berlin GmbH Ja Nutzer*innen werden über die Datenschutzererklärung informiert. Ab Ende Januar 2017 wird eine zusätzliche Cookie-Warnung installiert. Ja Nein - IP-Adressen werden nicht gespeichert. Hebbel- Theater GmbH KuJ Wuhlheide gGmbH ja auf der FEZ-Internetseite ja Ja, 12 Monate Kulturprojekte Berlin GmbH Es gibt keine geschlossenen Verträge und somit auch keine vertraglich festgehaltenen Gegenleistungen mit Google. Die Gewinne werden gemäß den AGBs von Google Adsense generiert und ausgezahlt. Es wird im Impressum ein entsprechender Hinweise gegeben. Momentan wird auf die Verwendung von Cookies bzw. Google analytics in den jeweiligen Impressen der Webseiten hingewiesen. Für das Museumsportal ist eine Cookie-Warnung angedacht. Die Datenschutzerklärungen zu Google Analytics und/ oder FacebookPlugins (LikeButton) finden sich in den Impressen bzw. AGBs. Nein, es werden auf den Domains keine IP-Adressen von Nutzern durch die Kulturprojekte Berlin GmbH gespeichert. Musicboard Berlin GmbH Berlinovo Im mobilien GmbH Nein, keine vertragliche Gegenleistung. Nein Wird erwähnt Nein Nein Berliner Stadtgüter GmbH Die Berliner Stadtgüter schließen aus, dass die Daten von Nutzer*innen der Domains für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. Teil II : Beantwortung der Fragen 2 bis 5 Fehlanzeige. Sogenannte Tracker werden nicht verwendet. Fehlanzeige. Es handelt sich um eine Internetseite mit allgemeinen Informationen, IP- Adressen von Nutzer*innen werden nicht gespeichert. 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte ein-zeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP- Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. Beteiligungsunternehmen 11 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt, dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin- Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Teil II : Beantwortung der Fragen 2 bis 5 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte ein-zeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP- Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, Beteiligungsunternehmen BIM bzw. LFB Es kann keine konkrete Aussage dazu gemacht werden, zu welchen Zwecken Google Inc. die erhobenen Daten verwendet. Die Informationen über den Einsatz von Google Analytics wird in der Datenschutzerklärung bereitgestellt. Ja Nein IP-Adressen werden 90 Tage beim Host gespeichert und können in dieser Zeit von der BIM eingesehen werden. Olympiastadi on Berlin GmbH Ja Entfällt, da keine Nutzung oder Auswertung erfolgt. Entfällt IP-Adressen werden nicht gespeichert Entfällt Tempelhof Projekt GmbH ja Besucher werden im Impressum unter „Datenschutz“ über die Nutzung von Piwik informiert. Besucher werden im Impressum unter „Datenschutz“ über die Nutzung von Piwik informiert. IP-Adressen werden nur anonymisiert erfasst und gehen nicht in die Aufbereitung der Besucher ein. Hierfür bietet Piwik entsprechende Privatsphäreneinstellungen. Die anonymisierten Daten werden nicht gelöscht, um auch langfristig zur Entwicklung der Website zur Verfügung zu stehen. Nein WISTA- Management GMBH Ja Ja, Datenschutzerklärung. Ja Ja Die anonymisierten Daten werden nach spätestens 7 Monaten gelöscht. Die Protokolldateien werden nach 4 Wochen gelöscht. Amt für Statistik Berlin BrandenburgBEHALA Berliner Großmarkt GmbH BVG Berliner Verkehrsbetri ebe Nein, es wurde ein Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit der InfOnline abgeschlossen. Ja, es gibt eine "Cookie"-Warnung mit einem Link zu weiteren Informationen. Ja, in der Datenschutzerklärung/ Nutzungsbedingungen. Nein, nur anonymisiert vorhanden. Nein, nur anonymisiert vorhanden. BGZ GmbH bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. 12 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt, dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin- Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Teil II : Beantwortung der Fragen 2 bis 5 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte ein-zeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP- Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, Beteiligungsunternehmen Deutsche Klassenlotterie Berlin Es ist keine Weitergabe der Daten oder eine kommerzielle Nutzung durch Dritte vorgesehen. Die Nutzer werden in der Datenschutzerklärung explizit auf den Einsatz von eTracker hingewiesen. (siehe 4.) Auszug aus der Datenschutzerklärung: "etracker: Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden.[...]“ In dem Lotterie-zentralsystem zur Spieldurchführung von Lotto 6aus49 und anderen Lotterien werden nur in den Logfiles kurzfristig Daten über den Zugriff gespeichert. Diese werden nach 2 Wochen gelöscht. Zur Spieldurchführung im Internet und zur Gewinnauszahlung werden die Benutzer registriert.[....]. IP-Adressen werden dabei im Regelfall nicht gespeichert. Es gibt lediglich eine Sonderregelung für die sogenannten Spontanspieler, bei denen die Registrierung noch nicht komplett abgeschlossen ist, die aber trotzdem bereits im limitierten Umfang spielen dürfen. Für diese Gruppe wird 14 Tage lang die IP- Adresse gespeichert. Innerhalb dieser Frist hat sich ein Spontanspieler komplett registriert oder er wird deregistriert. Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Es findet keine Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte für kommerzielle Zwecke statt. Die Webseitenbesucher erhalten Informationen hierzu im Rahmen der Datenschutzerklärung des Webseitenauftritts Ja Nutzerseitig bereitgestellte personenbezogene Daten werden zweckgebunden gespeichert und gelöscht. IP- Adressen werden im Einklang mit der EU-Richtlinie 95/46/EG zur Gewährleistung der Systemfunktionalität und Systemsicherheit in Logfiles gespeichert. Siehe Antwort 5a. Die Löschung der IP-Adressen erfolgt zu unterschiedlichen Zeitpunkten nach Wegfall des Sicherungszwecks. IT- Dienstleistun gszentrum Berlin Ja. Die Auswertung gem. 1c) erfolgt nur innerhalb des Unternehmens. Der Hinweis auf das Tracking ist auf jeder einzelnen Webseite enthalten. Ein Link zur Tracking- Deaktivierung mittels Cookie-Setzung wird angeboten. Ja, in den Datenschutzhinweisen. Ja Es werden anonymisierte IP- Adressen der Hostsysteme gespeichert (2 Bytes maskiert, z.B. 192.168.xxx.xxx). Die Logdateien werden nach 90 Tagen gelöscht. Messe Berlin GmbH Ja Auf den jeweiligen Webseiten der Messe Berlin GmbH unter "Datenschutz". Ja Siehe die Datenschutzbestimmung von etracker: https://www.etracker.com/datenschutz/ Siehe etracker.com: Die IP-Adressen werden standardmäßig verkürzt erfasst und dargestellt, um den geltenden Datenschutzgesetzen zu entsprechen. BSR Ja Cookie-Warnung und Datenschutzerklärung mit der Möglichkeit der Abmeldung von Tracking durch Opt- Out-Verfahren. Ja Nein, beim Zugriff wird die übermittelte IP-Adresse umgehend anonymisiert. Die nicht anonymisierte Adresse wird zeitgleich gelöscht. Nein Berliner Wasserbetriebe Ja Eine Datenschutzerklärung ist vorhanden und die Cookie-Warnung aktiviert. Ja Ja Ja, 7 Tage 13 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt, dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin- Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Teil II : Beantwortung der Fragen 2 bis 5 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte ein-zeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP- Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, Beteiligungsunternehmen Berlinwasser Holding GmbH Ja Eine Datenschutzerklärung ist vorhanden und die Cookie-Warnung aktiviert. Ja Ja Ja, 7 Tage MEAB GmbH Berliner Werkstätten für Menschen mit Behinderung GmbH Ja Durch die Datenschutzerklärung auf der Website. Ja, sie wird explizit erwähnt. Ja Die Website verwendet Google Analytics mit der Erweiterung "_anonymizeIp", daher werden IP- Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen Vivantes GmbH Vivantes kann ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden. Nutzer*innen werden beim Besuch der Domains sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern durch eine gesonderte Datenschutzerklärung unter http://www.vivantes.de/datenschutz/ informiert. Die Verwendung von Trackern wird explizit in der Datenschutzerklärung sowie deren Unterseiten erwähnt und die Verwendung wird erläutert. Auf den Domains sowie deren Unterseiten werden IP- Adressen von Nutzer*innen nicht gespeichert. Auf den Domains sowie deren Unterseiten werden IP-Adressen von Nutzer*innen nicht gespeichert. Deutsche Film und Fernseha kademie GmbH degewo Ja Die degewo setzt keine Tracker zur personenbezogenen Nutzerverfolgung ein. Über die Verwendung von personenbezogenen Daten wird in der Datenschutzerklärung informiert (u.a. Information über Cookies, anonyme Analyse von Besucherströmen mittels webtrakk, Webserver-Logdateien) Die degewo setzt keine Tracker zur personenbezogenen Nutzerverfolgung ein (zur Datenschutzerklärung siehe Antwort zu Frage 3). Für statistische Nutzungsanalysen mittels webtrekk werden nur gekürzte, anonymisierte IP-Adressen verwendet. Diese Daten sind nicht mehr personenbeziehbar. In der Datenschutzerklärung der Webseite wird u.a. über die Nutzung von personenbezogenen Daten informiert. In den technisch anfallenden Webserver-Logdateien sind IP- Adressen enthalten. Die Logdateien werden spätestens nach 60 Tagen gelöscht. Die enthaltenen Daten werden nur zur Sicherstellung der technischen Funktionalität des Webservers und zur Gefahrenabwehr genutzt. Eine Nutzer- oder Nutzungsanalyse mittels der Webserver-Logdateien findet nicht statt. Gewobag In den Vertragsbedingungen wird die Nutzung der Daten zur Webanalyse geregelt insofern wird eine kommerzielle Nutzung durch Dritte ausgeschlossen. Auf jeder Seite des Internetauftritts kann sich der Nutzer über den Link "Datenschutz" in der Fußzeile über die Verwendung von Tracker informieren. Die Verwendung wird explizit erwähnt. Beim SMS-Versand an Wohnungsinteressenten wird die IP gespeichert, ein Timestamp und "wie oft versendet" um ein Mehrfachversand von SMS innerhalb einer bestimmten Zeit an Interessenten zu verhindern. Darüber hinaus werden keine IP- Adressen gespeichert. IP-Adressen zugreifender Hostsysteme werden generell nicht aufgezeichnet. bis zum Redaktionsschluss lagen keine Angaben vor. 14 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt, dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin- Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Teil II : Beantwortung der Fragen 2 bis 5 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte ein-zeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP- Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, Beteiligungsunternehmen Stadt und Land Ja, kann sichergestellt werden. Durch Layover-Banner zum Hinweis auf die Cookie- Nutzung und gesonderte Datenschutzerklärung. Ja, es wird erwähnt und die Opt-Out-Möglichkeit wird angeboten. IP-Adressen in Server-Protokollen werden binnen 24 Stunden anonymisiert IP-Adressen in Server-Protokollen werden binnen 24 Stunden anonymisiert Gesobau Ja, laut Betreiber/Anbieter werden die Daten nicht für kommerzielle Zwecke verwendet: https://support.google.com/analytics/topic/291963 1?hl=de&ref_topic=1008008 Es gibt ein umfassende Datenschutzerklärung, die auch eine Möglichkeit zum Blockieren des Trackers aufzeigt. http://www.gesobau.de/impressum/datenschutzerklaeru ng/ Ja, es wird explizit erwähnt. Es werden keine personenbezogenen Daten auf dem Webserver gespeichert. Anfragen über Formulare werden per SSL zum Server übertragen. Es gibt ein Datenschutz-Opt-In, dass auf die Nutzung der persönlichen Daten zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage explizit bestätigt. Aus Gründen der Sicherheit, werden Logfiles für alle Websites/Domains bis zu 7 Tage auf dem Server gespeichert und danach gelöscht. Howoge Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht. Die Nutzer werden darauf und auf technische Gegenmaßnahmen (opt-out) in den Datenschutzbestimmungen der HOWOGE Website unter dem Punkt "Einsatz von Google Analytics" hingewiesen. (siehe auch Antwort 1d) Die Nutzer werden darauf und auf technische Gegenmaßnahmen (opt-out) in den Datenschutzbestimmungen der HOWOGE Website unter dem Punkt "Einsatz von Google Analytics" hingewiesen. (siehe auch Antwort 1d) Soweit nicht durch den Nutzer initiiert, werden keine personenbezogenen Daten (bspw. IP-Adressen) gespeichert. Soweit nicht durch den Nutzer initiiert, werden keine personenbezogenen Daten (bspw. IP-Adressen) gespeichert. WBM Kann soweit ausgeschlossen werden. Bei der Nutzung des Facebook Social Plugins bei www.jeder-qm-du.de hat die WBM keinen Einfluss auf den Datenumfang, den Facebook über den Browser des Nutzers erheben kann. Keine vertraglichen Gegenleistungen - WBM weist in Datenschutzerklärung auf die Nutzung des Facebook Social Plugins hin. In der Datenschutzerklärung. Ja, Verwendung wird explizit in der Datenschutzerklärung erwähnt. Nein, ausschließlich zur Auswertung von Nutzerverhalten und zu Sicherheitszwecken verwendet. Keine Speicherung. 15 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/10 218 "Datenschutz und Tracker auf den Internetseiten des Landes Berlin II: Unternehmen mit Landesbeteiligung" a. wird auf dem angebotenen Internet-Portal sichergestellt, dass die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht werden (§ 13 Telemediengesetz, vgl. auch Urteil des AG Berlin- Mitte, 5 C 314/06 vom 27.03.2007)? b. wird die Internet-Protokolladresse der zugreifenden Hostsysteme aufgezeichnet und wenn ja, wie lange (bitte a und b einzeln für jedes Unternehmen angeben)? Teil II : Beantwortung der Fragen 2 bis 5 2. Können die in 1. genannten Unternehmen ausschließen, dass die Daten von Nutzer*innen der jeweiligen Domains sowie deren Unterseiten für kommerzielle Zwecke von Dritten verwendet werden und wenn nein, welche vertraglichen Gegenleistungen erhalten die Unternehmen (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 3. Wie werden Nutzer*innen beim Besuch der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten über die Verwendung von Trackern informiert oder gewarnt, insbesondere durch „Cookie“- Warnung (bitte einzeln für jedes Unternehmen angeben)? 4. Wird die Verwendung von Trackern explizit in der Datenschutzerklärung der Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten erwähnt und wenn nein, warum nicht (bitte ein-zeln für jedes Unternehmen angeben)? 5. Werden auf den Domains der in 1. genannten Unternehmen sowie deren Unterseiten IP- Adressen von Nutzer*innen gespeichert und wenn ja, Beteiligungsunternehmen 16 S18-10218 anlage1_218 Anlage2_218