Drucksache 18 / 10 237 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller (GRÜNE) vom 12. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Januar 2017) und Antwort WLAN im Berliner ÖPNV (I) – Öffentliches WLAN der BVG Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Wie bewertet der Berliner Senat die bisherige Entwicklung des öffentlichen WLANs der BVG und welche Schlüsse zieht er für das stadteigene Angebot eines öffentlichen WLANs? Antwort zu 1.: Der Senat hat sich in der Koalitionsvereinbarung dazu bekannt, das frei zugängliche WLAN- Netz in Berlin durch die Schaffung weiterer Infrastruktur u.a. unter Einbezug von Landesbeteiligungen auszubauen. In diesem Zusammenhang ist die Verfügbarkeit von WLAN in den Berliner U-Bahnhöfen positiv zu bewerten. Einer Vergleichbarkeit der Angebote steht entgegen, dass das Projekt „Free WiFi Berlin“ die Einrichtung frei zugänglichen WLANs in überirdischen öffentlichen Einrichtungen vorsieht, während das WLAN der BVG laut eigener Homepage überwiegend in unterirdisch gelegenen U- Bahnhöfen angeboten wird. Frage 2: Welchen Ausbaustand hat das öffentliche WLAN im BVG-Angebot aktuell erreicht? Antwort zu 2.: Hierzu berichtet die BVG: „Bis Ende 2016 wurde auf insgesamt 74 Bahnhöfen der Ausbau mit einem öffentlichen WLAN abgeschlossen.“ Frage 2 a: Welche Buslinien mit insgesamt wie vielen Bussen bieten derzeit das BVG-WLAN an? Antwort zu 2 a.: Hierzu berichtet die BVG: „Derzeit wird in den Bussen der BVG kein WLAN angeboten.“ Frage 2 b: Liegen Auswertungsergebnisse der Testphase des WLANs in den BVG-Bussen vor und wann bzw. in welcher Form werden diese veröffentlicht? Antwort zu 2 b.: Hierzu berichtet die BVG: „Die Auswertung der Testergebnisse erfolgt aktuell und wird frühestens Ende Januar diesen Jahres abgeschlossen sein. Im Moment kann die BVG noch keine Aussagen zur Veröffentlichungsform und dem Veröffentlichungszeitpunkt machen.“ Frage 2 c: Welche Buslinien sollen zukünftig mit WLAN ausgestattet werden? Antwort zu 2 c.: Hierzu berichtet die BVG: „Dies hängt von der Auswertung der Testergebnisse ab.“ Frage 2 d: Gibt es Planungen der BVG, in Linien der Tram oder der Fähren das BVG-WLAN anzubieten? Antwort zu 2 d.: Hierzu berichtet die BVG: „Derzeit liegen hierzu keine Planungen vor.“ Frage 2 e: Liegt eine Auswertung der 1. Ausbaustufe inzwischen dem Senat und / oder der BVG vor und wenn ja, in welcher Form ist oder wird eine solche Auswertung veröffentlicht? Antwort zu 2 e.: Hierzu berichtet die BVG: „Siehe 2b), die Auswertung ist aktuell noch nicht abgeschlossen .“ Frage 2 f: Welche Planungen hat die BVG für weitere Ausbaustufe getroffen? Antwort zu 2 f.: Hierzu berichtet die BVG: „Bis Ende 2018 sollen alle 173 Berliner U-Bahnhöfe vollständig mit Public WLAN ausgestattet sein.“ Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 237 2 Frage 3: Welche Problematiken haben sich im Regelbetrieb des BVG-WLANs bisher ergeben und welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, diese zu beheben? Antwort zu 3.: Hierzu berichtet die BVG: „Die Ausrüstung aller 173 U-Bahnhöfe mit Public WLAN wird formal erst Ende 2018 beendet sein, erst dann findet der Regelbetrieb statt. Grundsätzliche Problematiken sind der BVG momentan nicht bekannt.“ Frage 3 a: Wie plant die BVG mit der Problematik umzugehen, dass Fahrgäste in den U-Bahnen aktuell Nutzungseinschränkungen ihrer mobilen Datenverbindung durch den Wechsel aus dem Mobilfunknetz in das WLAN bzw. aus dem WLAN zurück in das Mobilfunknetz während der Haltezeiten der Züge in den Bahnhöfen hinnehmen müssen? Antwort zu 3 a.: Hierzu berichtet die BVG: „Der öffentliche Mobilfunkempfang ist grundsätzlich ein Oberflächenfunk und nicht für den Einsatz in U-Bahntunneln optimiert. Mit dem Public WLAN bietet die BVG ein zusätzliches Fahrgastangebot an, um die Qualität des ÖPNV weiterhin langfristig zu erhöhen.“ Frage 3 b: Sind der BVG die Probleme von Nutzer *innen des WLANs bekannt, sich durch Fehler im Anmeldeprozess bzw. in der Anzeigemaske nach Ablauf der MAC-Adressen-Speicherung nicht erneut im WLAN einloggen zu können? Antwort zu 3 b.: Hierzu berichtet die BVG: „Diese Probleme sind der BVG derzeit nicht bekannt.“ Frage 3 c: Gab es bisher Situationen, in denen die maximale Nutzer*innenzahl pro Bahnsteig / Vorhalle / Gesamtnetz erreicht wurde und wenn ja, unter welchen Umständen war dies der Fall? Antwort zu 3 c.: Hierzu berichtet die BVG: „Diese Situationen sind der BVG nicht bekannt.“ Frage 4: Welchen Stand verzeichnet die BVG bei der Fertigstellung ihrer Digitalisierungsstrategie durch den Vorstandsbereich Finanzen, Vertrieb und Digitalisierung und wann bzw. in welcher Form wird die Digitalisierungsstrategie veröffentlicht? Antwort zu 4.: Hierzu berichtet die BVG: „Eine Digitalisierungsstrategie befindet sich derzeit in der Entwicklung und Abstimmung mit der Arbeitnehmervertretung sowie dem Aufsichtsrat. Sie wird voraussichtlich in 2017 veröffentlicht. Die genaue Form der Veröffentlichung ist noch in Klärung.“ Berlin, den 25. Januar 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Feb. 2017)