Drucksache 18 / 10 268 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 05. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2017) und Antwort Privatschulen im Brennpunktschulen-Programm: Zeigt her Eure LMB-Quote! II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Vor dem Hintergrund, dass dem Fragesteller die Ausgestaltung des Bonus-Programms bestens vertraut ist: Weshalb hat der Senat in seiner Antwort auf die Frage 1 der Drs. 18/10006 und auf die Frage 1 der Drs. 18/10160 nicht wie erbeten transparent dargestellt, wie hoch die einzelnen LMB-Quoten der am Bonus-Programm partizipierenden öffentlichen und privaten Schulen jeweils sind zur Ermittlung der Partizipationsberechtigung? Zu 1.: In Bezug auf das Bonus-Programm wurden die Lernmittelbefreiungsquoten (LMB-Quoten) nach der 50 %-Marke und der 75 %-Marke dargestellt, denn nur die Überschreitung der 50 %-Marke und der 75 %-Marke ist für die Berechnung der zusätzlichen Ressourcen relevant. 2. Weshalb weigert sich die für die Beantwortung dieser Schriftlichen Anfrage zuständige Senatsverwaltung nachhaltig, schulscharf die jeweilige genaue LMB-Quote mitzuteilen? 3. Über welche genaue LMB-Quote (z.B.: 81%) verfügen jeweils die im Jahr 2016 am Bonus-Programm partizipierenden öffentlichen Schulen (jeweils mit Klarnamen )? Zu 2. und 3.: Eine Darstellung der schulscharfen Auflistung der LMB-Quoten wie in Frage 3 angefragt erfolgt nicht, um ein unerwünschtes Ranking zu vermeiden, denn die LMB-Quoten treffen keine Aussage zur Qualität der Schule, würden aber Gefahr laufen, in dieser Weise genutzt zu werden. Die für das Bonus-Programm relevante Auflistung der LMB-Quoten ist in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/10160 erfolgt. 4. Wie hoch ist die genaue LMB-Quote der folgenden, am Bonus-Programm teilnehmenden Privatschulen? a) „Quinoa-Schule Freie Sekundarschule Berlin-Wedding“ b) „Islamische Grundschule“ c) „Schule am Westend“ d) „August-Hermann-Francke-Schule“ e) „Sancta-Maria-Schule der Hedwigschwestern“ f) „Caroline-von-Heydebrand-Schule“ g) „Katholische Schule Sankt Hildegard“ h) „Sabine-Ball-Grundschule“ i) „WWV Bildungsakademie gGmbH“ j) „Berufsschule des Rotkreuz-Instituts“ k) „bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH“ l) „Donner+Kern gGmbH“ Zu 4.: Die Aussagen zu Frage 2 und 3 betreffen auch die Schulen in freier Trägerschaft. Berlin, den 25. Januar 2017 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Jan. 2017)