Drucksache 18 / 10 310 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anja Schillhaneck (GRÜNE) vom 23. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Januar 2017) und Antwort Rüstungs- und Militärforschung in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Gibt es zurzeit Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge zwischen Vertragshochschulen des Landes • und der Bundeswehr • und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) • und Unternehmen im Bereich der Rüstungsforschung bzw. militärischen Zwecken dienenden Forschung? Falls dies der Fall ist: Bitte für jeden Fall einzeln die Hochschule, den Fachbereich, das finanzielle Auftragsvolumen und die Laufzeit angeben. Zu 1.: Siehe Anlage 1 zu Fehlanzeigen einzelner Hochschulen und Anlage 2 zu konkreten Projekten an jeweiligen Hochschulen sowie entsprechende Antworten der jeweiligen Hochschulen. 2. Hat es in den vergangenen zehn Jahren (seit 2007) Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge zwischen Vertragshochschulen des Landes • und der Bundeswehr • und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) • und Unternehmen im Bereich der Rüstungsforschung bzw. militärischen Zwecken dienenden Forschung gegeben? Falls dies der Fall ist: Bitte für jeden Fall einzeln die Hochschule, den Fachbereich, das finanzielle Auftragsvolumen und die Laufzeit angeben. Zu 2.: Siehe Anlage 1 zu Fehlanzeigen einzelner Hochschulen und Anlage 3 zu konkreten Projekten an jeweiligen Hochschulen, sowie entsprechende Antworten der jeweiligen Hochschulen. 3. Wie und in welchem Umfang beteiligt sich das Land Berlin oder seine mittel- und unmittelbaren Einrichtungen darüber hinaus an Rüstungs- und Militärforschung ? Gibt es insbesondere Auftragsforschung, Kooperationen und/oder Drittmittelverträge mit sonstigen „sicherheitspolitischen Akteuren“, Ministerien, Behörden oder Instituten oder militärischen Einrichtungen anderer Staaten? Zu 3.: Es wurden folgende Senatsverwaltungen zu dieser Frage angesprochen, wobei alle mit einer Fehlanzeige geantwortet haben: Senatsverwaltung für Finanzen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Abt. I und Abt. II, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - Abt. Forschung , Senatsverwaltung für Kultur und Europa, Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung , Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe , Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (siehe Anlage 1). Für die Hochschulen: Siehe Anlage 1 zu Fehlanzeigen einzelner Hochschulen und Anlage 4 zu konkreten Projekten an jeweiligen Hochschulen sowie entsprechende Antworten der jeweiligen Hochschulen. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 310 2 4. An welchen Berliner Hochschulen gibt es so genannte „Zivilklauseln“ oder vergleichbare Selbstbindungen ? Wie wird der Erfolg dieser Klauseln durch die Hochschulen selbst und durch den Senat eingeschätzt? Zu 4.: Siehe Anlage 5 als Übersicht: - „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (ASH) Berlin: Die ASH Berlin hat keine Zivilklausel. Sie beruft sich aber auf ihr Leitbild und sieht sich in diesem als Hochschule mit emanzipatorischem Anspruch dem gesellschaftlichen Auftrag Sozialer Gerechtigkeit und kritischer Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Entwicklungen verpflichtet. - Beuth-Hochschule für Technik Berlin: Die Beuth Hochschule hat keine Zivilklausel. Sie hat darauf verwiesen , dass sich im laufenden Jahr die Forschungskommission der Hochschule mit dem Thema Zivil- und/oder Friedensklausel auseinandersetzen wird. Grundlage hierfür werden die Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Leopoldina zu „Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung“ sein. - Charité - Universitätsmedizin Berlin: Die Charité hat keine Zivilklausel. In Ihrem Antwortschreiben legt sie dar, dass „der Erfolg solcher Klauseln gegenüber einer Einzelprüfung als gering eingeschätzt wird.“ - Freie Universität (FU) Berlin: Die FU Berlin hat keine Zivilklausel. - Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ (HfM): Die HfM hat keine Zivilklausel. Diese wird laut Antwortmail nicht benötigt aufgrund des Forschungs- und Lehrschwerpunkt es. - Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ (HfS): Die HfS hat keine Zivilklausel. Diese wird laut Antwortmail nicht benötigt aufgrund des Forschungs- und Lehrschwerpunkt es. - Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin : Die HTW Berlin hat eine Zivilklausel. - Humboldt-Universität zu Berlin: Die Humboldt- Universität zu Berlin hat in § 1 Abs. 1 S. 2 f. der Verfassung (Amtl. Mitteilungsblatt 47/2013) geregelt: „Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag trägt sie mit ihrer Forschung und Lehre zum Erhalt und zur Verbesserung der menschlichen Lebens- und Umweltbedingungen bei. In diesem Sinne setzt sie sich im Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und der Umwelt mit den Voraussetzungen und möglichen Folgen einer Nutzung ihrer Forschungsergebnisse; insbesondere für die Erhaltung des Friedens, der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine diskriminierungsfreie, nachhaltige Entwicklung aller Menschen auseinander. "Die Humboldt- Universität hält diese Regelung im Sinne ihres gesetzlichen Forschungsauftrags für erfolgreich und sieht keinen Änderungsbedarf. - Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin: Die HWR Berlin hat keine Zivilklausel. Diese wird nicht benötigt aufgrund des Forschungs- und Lehrschwerpunktes ("weitestgehend nicht-technisches Forschungsprofil"). - Kunsthochschule (KH) Berlin (Weißensee) - Hochschule für Gestaltung: Die KH Berlin hat keine Zivilklausel . Diese wird aufgrund des Forschungsschwerpunktes nicht als erforderlich angesehen. - Technische Universität (TU) Berlin: Der Akademische Senat der Technischen Universität Berlin fasste am 29. Mai 1991 den folgenden Beschluss: „[…] 2. Die Mitglieder des AS sind sich darüber einig, dass an der TU Berlin keine Rüstungsforschung durchgeführt werden soll. 3. Weiterhin ist sich der AS auch im Klaren darüber, dass wissenschaftliche Ergebnisse nicht davor geschützt werden können, für militärische Zwecke von Dritten missbraucht zu werden. Es sollen daher von der TU Berlin bzw. von ihren Forschungseinrichtungen keine Aufträge oder Zuwendungen für rüstungsrelevante Forschung entgegengenommen werden. Im Zweifelsfall soll die Antragstellerin oder der Antragsteller den Nachweis führen, dass das beabsichtigte Forschungsziel nicht primär militärischen Zwecken dient. Können bestehende Zweifel nicht ausgeräumt werden, wird abweichend von § 25 (4) HRG für rüstungsrelevante Forschungsvorhaben die Verwaltung der Mittel von der TU Berlin nicht übernommen. Mit hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in solchen Vorhaben, die aus Mitteln Dritter bezahlt werden, schließt die TU Berlin keine Arbeitsverträge ab. Jede Antragstellerin und jeder Antragsteller von Forschungsprojekten soll erklären, da das betreffende Projekt nicht militärischen Zwecken dient. Eine entsprechende Änderung des Projekt-Anzeigeformblatts durch die Verwaltung der TU Berlin soll vom Präsidenten veranlasst werden. Weiterhin werden von der TU-internen Forschungsförderung keine Mittel zur Durchführung rüstungsrelevanter Forschung bereitgestellt.“ Darüber hinaus nahm das Kuratorium der Technischen Universität Berlin mit Beschluss vom 19. Oktober 2012 Kriterien für den Abschluss von Kooperationsverträgen zustimmend zur Kenntnis, die den folgenden Passus enthalten : „Die TU Berlin fördert ausschließlich die Zusammenarbeit für zivile Zwecke und nicht für Forschungen für militärische Anwendungen.“ - Universität der Künste (UdK) Berlin: Die UdK hat keine Zivilklausel. Sie verweist auf folgende Passagen der "Satzung zur Regelung der Drittmittelforschung der Universität der Künste Berlin": Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 310 3 § 6 Private Drittmittel (4) Die Annahme der Mittel wird Dritten gegenüber ausschließlich durch die Universitätsleitung oder die von ihr beauftragte Stelle erklärt. Die Universitätsleitung behält sich vor, das Angebot des Dritten zur Bereitstellung von Mitteln auszuschlagen, sollte die Zusammenarbeit den ethischen Grundwerten der UdK Berlin widersprechen . § 5 Absatz 2 Sätze 6 und 7 finden entsprechende Anwendung. Das Universitätsmitglied bedarf einer ausdrücklichen Bevollmächtigung, um die Universität wirksam vertraglich zu verpflichten. § 5 Öffentliche Drittmittel (2) Das Angebot ist abzulehnen, wenn die Annahme gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Es kann abgelehnt werden oder mit Auflagen akzeptiert werden bei einer Beeinträchtigung anderer Aufgaben der Universität, einer Beeinträchtigung von Rechten und Pflichten anderer Mitglieder der Universität, einer drohenden Beeinträchtigung sonstiger Dienstaufgaben oder bei einer nicht angemessenen Berücksichtigung von Folgelasten. Berlin, den 01. Februar 2017 In Vertretung Steffen Krach Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2017) Anlage 1 : Übersicht der Rückmeldungen zu der Bitte der Zuarbeit zur schriftlichen Anfrage S18 - 10310 Name der Institionen Datum der Rückmeldung Fehlanzeige Inhalt SenFIN 30.01.2017 Ja - SenBildJugFam - Abt. I 26.01.2017 Ja - SenBildJugFam - Abt. II 26.01.2017 Ja - SenIntArbSoz 26.01.2017 Ja - RBm - SKzl. - Abt. Forsch Tel. V C 1.1-VI B am 26.01.2017 Ja - SenKultEu 26.01.2017 Ja - SenGesPG 26.01.2017 Ja - SenInnSport 26.01.2017 Ja - SenJustVA 27.01.2017 Ja - SenWiEnBe 27.01.2017 Ja - SenStadtWohn und SenUmVerKlim 31.01.2017 Ja - Name der Institionen Datum der Rückmeldung Fehlanzeige Inhalt Hochschulen „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin 30.01.2017 Nein Frage 1 unbefristeter Kooperationsvertrag zwischen der ASH Berlin und der Bundeswehr Frage 2 siehe 1) Frage 3 Frage 4 Eine Friedens- oder Zivilklausel ist nicht ausdrücklich beschlossen. -->Leitbild! Beuth-Hochschule für Technik Berlin Nein Frage 1 Ein Projekt mit dem Forschungsbereich der Bundeswehr für Wasserschall und Geophysik (FWG) mit einem Projektvolumen i.H.v. 467.880 €; das Projekt AMBOS: rechtliche, gesellschaftliche und ethische Fragestellungen der polizeilichen Drohnenabwehr. Dieses Projekt ist in Vorbereitung. Auftragsvolumen ist nicht angegeben. Frage 2 Außer des bei Punkt 1 aufgeführten Projektes gab es keine weiteren Projekte. Frage 3 Es bestehen derzeit keine weiteren Kooperationen/Drittmittelverträge mit sonstigen „sicherheitspolitischen“ Akteuren. Senatsverwaltungen zu Frage 3: Wie und in welchem Umfang beteiligt sich das Land Berlin oder seine mittelund unmittelbaren Einrichtungen darüber hinaus an Rüstungs- und Militärforschung Frage 4 keine Zivilklausel - in 2017 wird die Forschungskommission der Hochschule dazu arbeiten, Grundlage: die Empfehlungen der DFG und der Leopoldina Charité - Universitätsmedizin Berlin Nein Frage 1 A. BMVg: 1 Vereinbarung über Aus- und Weiterbildung; 3 Forschungsprojekte (davon 2 Schlafcoaching); B. Bundeswehrkrankenhaus Berlin: BwK als Akademisches Lehrkrankenhaus der Charité (praktisches Jahr), 3 Vereinbarungen, gemeinsame Behandlungen/Krankenversorgungen, andere Akteure (z.B. BAAINBw): 3 Forschungsprojekte, eine Studie Frage 2 Vgl. Antwort 1 sowie 2 weitere Projekte mit dem BAAINBw Frage 3 1 Forschungsprojekt ohne Vergütung zu Auswertung von MRT-Daten Frage 4 Fehlanzeige: Einzelfallprüfung wird erfolgsversprechender angesehen Freie Universität Berlin 30.01.2017 Nein Frage 1 2 Projekte werde aufgeführt Frage 2 3 Projekte werden aufgeführt Frage 3 - Teil 1 14 Projekte mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 1.686.166€ Frage 3 - Teil 2 2 Projekte mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 520.934 € Frage 4 keine Ziviliklausel oder vergleichbare formale Selbstbindung Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin 27.01.2017 Nein Frage 1 unbefristete Rahmenvereinbarung mit Militärhistorischem Museum; aktuell ohne Aktivitäten / finanzielle Auswirkungen Frage 2 2 Projekte mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 175.500 € Frage 3 Nein Frage 4 Ja, Ziviliklausel besteht; (Mitteilungsblatt 01/16) Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin 27.01.2017 Nein Frage 1 keine Kooperationen Frage 2 keine Projekte Frage 3 Frage 4 keine Ziviliklausel oder vergleichbare Selbstbindung Humboldt-Universität zu Berlin 31.01.2017 Nein Frage 1 keine Kooperationen Frage 2 Kooperationsvereinbarung mit dem BMVg und Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ 20.01.2017 Ja - Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ 26.01.2017 Ja - Frage 3 / Frage 4 keine Ziviliklausel, aber eine Regelung in § 1 Abs. 1 S. 2f. der Verfassung: … In diesem Sinne setzt sie sich im Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und der Umwelt mit den Voraussetzungen und möglichen Folgen einer Nutzung ihrer Forschungsergebnisse; insbesondere für die Erhaltung des Friedens ... Kunsthochschule Berlin (Weißensee) - Hochschule für Gestaltung 30.01.2017 Ja - Technische Universität Berlin Nein Frage 1 3 Kooperationsforschungsprojekte mit der Universität der Bundeswehr München, 2 Projekte mit der Helmut-Schmidt- Universität Hamburg (eines davon mit Airbus), ein BMWiE-gefördertes Projekt mit Airbus Frage 2 Insgesamt 48 Projekte seit 2007: darunter 23 mit Beteiligung des Airbus- Konzerns, 2 mit anderen Unternehmen, weitere 8 mit EADS, 5 mit der Bundeswehruniversität München, 3 mit der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg, 4 mit der Shwedish Defense Reasearch Agency, 2 mit dem wehrwissenschaftlichen Institut für Schutztechnologien ABC; Gesamtvolumen der Projekte: Ca. 10,380 Mio.€ Frage 3 keine weiteren Projekte Frage 4 Zivilklausel ist vorhanden: klares Bekenntnis zu ziviler, nicht militärischer Forschung und ist Basis für die Ausrichtung von Forschungsprojekten und Kooperationen. Universität der Künste Berlin Nein Frage 1 - Frage 2 - Frage 3 - Frage 4 Satzung zur Regelung der Drittmittelforschung der Universität der Künste Berlin - zwei Paragraphen: zu "öffentliche Drittmittel" und "private Drittmittel" Anlage 2 : Rückmeldungen der Hochschulen zu Frage 1 und konkrete Projekte Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner unbefristeter Kooperationsvertr ag - Ausbildung von Sanitätsoffizieren Studiengang Gesundheitsund Pflegemanagement - Module für Studenten - akademische Qualifikation für Soldat_innen Bundeswehr k.A. Der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr Beuth-Hochschule für Technik Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner Abwehr von unbemannten Flugobjekten für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgab en k.A. BMBF k.A. Elettronica GmbH und Diehl BGT Defence GmbH & CO KG. Beginn ist 01.02.2017 Computational Acoustics II – Mathematik, Physik, Chemie Forschungsbereich der Bundeswehr für Wasserschall und Geophysik (FWG) der Wehrtechnischen Dienststelle WTD71, 467880 Charité - Universitätsmedizin Berlin Interne Bezeichnung (ZVK, DMV, oder SAP) Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner 40000566 GB Personal BMVg/WBV Ost kein Geldfluss BMVg/WBV Ost 40001260 CharitéCentrum 14 BMVg/WBV Ost 40001592 Radiologie BMVg/UniBwM 31000 BMVg/UniBwM 40001634 Kardiologie und Angiologie BwK Berlin 40002153 GB Lehre / kein Geldfluss BwK Berlin 40002459 Neuropathologie BwK Berlin 40002462 Centrum für Schlaganfallforschung / kein Geldfluss Beteiligung des BwK Berlin in der Berliner Schlaganfall Allianz (BSA 40002463 Nuklearmedizin BwK Berlin 40002718 Nuklearmedizin Maßnahmen zur Gewährleistung des Strahlenschutzes (Abgrenzungsvertrag) kein Geldfluss BwK Berlin 88172099 Psychiatrie,CBF BMVg 305813 / 88172085 Virologie BAAINBw 431777 / „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Beuth-Schreiben: "Hierbei handelt es sich nicht um einen Forschungsauftrag sondern um ein reines Forschungsprojekt im nichtwirtschaftlichen Bereich!" BMVg/WBV Ost: Eigenblutspende ohne Infusion: 183,36 € Eigenblutspende mit Infusion: 196,50 € Bundeswehr: Vergütung auf Grundlage der für die Bundeswehr geltenden Sätze 1,0/1,15-fachen Gebührensatz der GOÄ BwK Berlin - Nutzungsvereinbarung: Nutzungspauschale 500,00 € pro Patient zzgl. 88172085 Psychiatrie, CCM BAAINBw 260681 / 112275 Chirurgie, CBF DFG keine Vergütung BwZKrhs Koblenz 116794 Psychiatrie, CCM BAAINBw Zuwendung : 552120,58 / 118639 Charité insgesamt BwK Berlin - LOI zur Zusammenarbeit keine Vergütung noch nicht abgeschlossen 119626 Klinik für Psychiatrie, CBF Bundesministerium der Verteidigung 54365 / Freie Universität Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner Evaluation einer internetbasierten Intervention für Einsatzkräfte mit posttraumatischer Belastungsstörung FB Erziehungswissenschaften und Psychologie Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr 824879 Sanitätsakademie der Bundeswehr, München PPP Australien 2016: 100 Jahre Erster Weltkrieg FB Geschichts- und Kulturwissenschaften DAAD 15934 Australian Defence Force Academy Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner unbefristete Rahmenvereinbar ung mit dem Militärhistorischen Museum der Bundeswehr / derzeit keine Aktivitäten und keine finanziellen Auswirkungen / Humboldt-Universität zu Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner Technische Universität Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner 10042306 Explorationsgeologie Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 394776 Helmut-Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg 10042352 Verfahrenstechnik DFG - Schwerpunktprogramme 267800 Universität der Bundeswehr München 10044195 Computer Vision and Remote Sensing DFG - Einzelförderung 87950 Universität der Bundeswehr München 10043326 Entwerfen und internationale Urbanistik - Habitat Unit German Israeli Foundation (GIF) 87550 Universität der Bundeswehr München An der HU · gibt es keine derartigen Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge . 10043856 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 476100 Airbus Operations GmbH, Airbus Group Innovations 10044175 IT-basierte Fahrzeuginnovationen Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 360389 Airbus Deutschland GmbH, Helmut- Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg Anlage 3 : Rückmeldungen der Hochschulen zu Frage 2 und konkrete Projekte „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen Partner unbefristeter Kooperationsvert rag - Ausbildung von Sanitätsoffizieren Studiengang Gesundheitsund Pflegemanagement - Module für Studenten - akademische Qualifikation für Soldat_innen Bundeswehr k.A. Der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr Beuth-Hochschule für Technik Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen Partner Charité - Universitätsmedizin Berlin Interne Bezeichnung (SAP) Fachgebiet Mittelgeber Volumen Partner 116838 Radiologie BAAINBw 120000 40001592 Radiologie BAAINBw 109800 Freie Universität Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen Partner Molekulare Typisierung von multiresistenten Erregern bei Haustieren und Pferden… FB Veterinärmedizin / Institut f. Mikrobiologie u. Tierseuchen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr 88655 Zentrales Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Kiel Durchführung von mikrobiologischen Statuskontrollen in Truppenküchen und Bordküchen der Bundeswehr FB Veterinärmedizin / Institut f. Lebensmittelhygiene Bundesamt für Wehrerhaltung 40000 / Automatisierte Objekterkennung aus Seitensicht- Sonarbildern FB Mathematik und Informatik Bundesministerien über Dritte; Bescheid von Forschungsanstalt der Bundeswehr für Wasserschall und Geophysik 240987 / Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Vgl. Antwort zu 1. und zusätzlich: "Seit 2007 hat es an der Beuth Hochschule keine weiteren Kooperationsvereinbarungen und / oder Drittmittelverträge mit dem den folgenden Institutionen gegeben: der Bundeswehr dem Bundesministerium für Verteidigung Unternehmen im Bereich der Rüstungsforschung bzw. militärischen Zwecken dienenden Forschung." Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner unbefristete Rahmenvereinbar ung mit dem Militärhistorische n Museum der Bundeswehr 2008: Einzelprojekt mit Unkostenbeitrag derzeit keine Aktivitäten und keine finanziellen Auswirkungen 500 / Netzwerkvertrag mit dem Netzwerk "E-Bus- Pro: Energieeffiziente Mobilität im grenznahen Raum" FB 2 derzeit keine Aktivitäten und keine finanziellen Auswirkungen 175000 u.a. Firma Kutno, Polen (produziert u.a. Militärfehrzeuge) Humboldt-Universität zu Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner - Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät BMVg 23889 Kooperationsvereinbarung mit dem BMVg und der Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät Technische Universität Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner 10025518 Physikalische Chemie/Molekulare Materialwissenschaften Bundesministerium für Verteidigung 175704 Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien -ABC- Schutz 10024609 Luftfahrzeugbau und Leichtbau Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 242000 Airbus Deutschland GmbH 10024624 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / AiF 145100 Airbus Deutschland GmbH, EADS Deutschland GmbH 10024928 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 215630 Airbus Spanien, Airbus Deutschland GmbH 10024928 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 215630 Swedish Defence Research Agency 10023356 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 296506 Airbus Deutschland GmbH, Airbus France, Airbus UK Ltd 10024897 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 200750 EADS Deutschland GmbH 10024897 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 200750 Swedish Defence Research Agency 10031083 Physikalische Chemie/Molekulare Materialwissenschaften Bundesministerium für Verteidigung 35032 Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien -ABC- Schutz 10031663 S-Professur Innivationsökonomie Airbus Deutschland GmbH 18000 Airbus Deutschland GmbH, EADS Bremen 10025052 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik Airbus Deutschland GmbH 404900 10025452 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 104991 Airbus France, Airbus Deutschland GmbH, Airbus Spanien, Airbus UK Ltd 10024662 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / AiF 167900 Airbus Deutschland GmbH 10024635 Emeriti und Professoren im Ruhestand des Instituts für Luft- und Raumfahrt Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / AiF 232000 Airbus Deutschland GmbH 10030545 Explorationsgeologie Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 663584 Helmut-Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg 10025451 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 121607 Airbus Spanien, Airbus UK Ltd, Airbus Deutschland GmbH 10025451 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 121607 Swedish Defence Research Agency 10030641 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 264500 Airbus Deutschland GmbH 10030641 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 264500 Thales Air Defence 10031551 Industrielle Informationstechnik Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 149306 Airbus Deutschland GmbH 10010136 Mess- und Regelungstechnik DFG - Sonderforschungsbereiche 251700 Airbus Deutschland GmbH 10010137 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik DFG - Sonderforschungsbereiche 250100 Airbus Deutschland GmbH 10030826 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 222400 EADS Deutschland GmbH, Airbus Deutschland GmbH 10031336 Luftfahrzeugbau und Leichtbau Airbus Deutschland GmbH 108000 10031020 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 304690 Airbus Spanien, EADS Deutschland GmbH, Airbus UK Ltd 10030642 Montagetechnik und Fabrikbetrieb EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 407294 EADS CCR France 10031977 Flugführung und Luftverkehr Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 222500 Diehl BGT Defence GmbH und Co. KG 10032362 Industrielle Informationstechnik Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 397790 Airbus Deutschland GmbH 10032937 Polymertechnik/Polymerphysik DFG - Einzelförderung 124344 Universität der Bundeswehr München 10034478 Mikrowellentechnik Airbus Deutschland GmbH 58500 10032040 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 81724 Airbus Deutschland GmbH 10031740 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 167000 EADS Deutschland GmbH 10032958 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 158263 Airbus UK Ltd 10033561 Luftfahrzeugbau und Leichtbau EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 136063 Swedish Defence Research Agency 10034598 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 178545 EADS Deutschland GmbH 10040717 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 300000 Airbus Operations GmbH 10034694 Aerodynamik, insb. Überschalltechnik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 70125 EADS Deutschland GmbH 10034635 Nachrichtenübertragung EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 316680 BAE Systems 10042066 Flugmechanik, -regelung und Aeroelastizität Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 150000 Airbus Operations GmbH 10041052 Fluidsystemdynamik-Strömungstechnik der Maschinen und Anlagen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 197700 Airbus Operations GmbH, EADS Deutschland GmbH 10042232 Elektronik und medizinische Signalverarbeitung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 149157 Helmut-Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg 10034085 Telekommunikationsnetze EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 364600 EADS Bremen, EADS Deutschland GmbH 10040835 Hochfrequenztechnik/ Hochfrequenztechnik-Photonik DFG - Einzelförderung 107300 Helmut-Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg 10033759 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik DFG - Einzelförderung 140916 Universität der Bundeswehr München 10033334 Geoinformationsverarbeitung in der Umweltplanung Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 387037 Universität der Bundeswehr München 10041308 Softwaretechnik Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 519745 EADS Deutschland GmbH, Airbus Operations GmbH 10033877 Polymertechnik/Polymerphysik DFG - Einzelförderung 206165 Universität der Bundeswehr München 10041802 Theoretische und Numerische Thermofluigdynamik EU - Kommission der Europäischen Gemeinschaften 168400 Universität der Bundeswehr München Anlage 4 : Rückmeldungen der Hochschulen zu Frage 3 und konkrete Projekte „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner - - - - - Beuth-Hochschule für Technik Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner - - - - - Siehe Antwort-Mail der Beuth: Charité - Universitätsmedizin Berlin Interne Bezeichnung (SAP) Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner 109881 Neurowissenschaftliches Forschungszentrum Freie Universität Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner SFB 447 - TP B13: Militärmusik heute FB Philosophie u. Geisteswissenschaften - Seminar für Musikwissenschaft DFG - SFB 353700 / Archäologische Forschungen zum neu entdeckten römischen Gefechtsfeld am Harzrand FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Prähistorische Archäologie Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie 129385 / Europe and Global Challenges - Planning Grant FB Politik- u. Sozialwissenschaften / Bereich Intern. Politik u. Regionalstud. diverse europäische Zuwender 4000 / Ausgrabungen auf dem römisch-germanischen Schlachfeld am Harzhorn FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Prähistorische Archäologie diverse Stiftungen 13980 / Das deutsche Bild von den Bulgaren und ihrer Militärkultur vor dem und im Ersten Weltkrieg… FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte DFG 57800 Zentrum f. Militärgeschichte u. Sozialwiss. Der Bundeswehr; Potsdam "An der Beuth Hochschule bestehen derzeit keine weiteren Kooperationen/ Drittmittelverträge mit sonstigen „sicherheitspolitischen“ Akteuren." "Es gibt ein Forschungsprojekt der Charité – Universitätsmedizin mit dem US Naval Research Laboratory:" Auswertung diagnostischer MRTDaten (Projekt mit Geheimhaltungspflichten): keine Vergütung Frage 3 - Teil 1: Wie und in welchem Umfang beteiligt sich das Land Berlin oder seine mittel- und unmittelbaren Einrichtungen darüber hinaus an Rüstungs- und Militärforschung? Das deutsche Bulgarenbild FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte DFG 59650 / Der Rumänienfeldzug 1916/17: … FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte DFG 211369 Zentrum f. Militärgeschichte u. Sozialwiss. Der Bundeswehr; Potsdam SFB 700 - TP C09: Hilfe, Herzen, Hirne: Eine Langzeituntersuchung von Governance- Interventionen in Afghanistan FB Politik- u. Sozialwissenschaften / SFB 700 - Governance DFG - SFB 37000 / Erfahrungshorizonte deutscher Kriegsteilnehmer in Rumänien im ersten Weltkrieg FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte DFG 81670 Zentrum f. Militärgeschichte u. Sozialwiss. Der Bundeswehr; Potsdam Psychisch versehrte Offiziere des Ersten Weltkrieges in Deutschland FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte DFG 200647 / Making War, mapping Europe: Militarized cultural encounters, 1792- 1920 FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte Europäische Union über Dritte 325207 / AvH Forschungskostenzuschus s für Stipendiaten Dr. Recchia: Limited Liability Multilaterism FB Politik- und Sozialwissenschaften / AS Transnationale Beziehungen AvH Stiftung 6000 / Militarisierung frühmittelalterlicher Gesellschaften FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Gesch. der Spätantike… Fritz Thyssen Stiftung 200000 Stipendium f. Meike Dreckmann: Musealisierung unter Pinochet … FB Geschichts- und Kulturwissenschaften / Neuere und neueste Geschichte Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED- Diktatur 5750 / PPP Australien 2016: 100 Jahre Erster Weltkrieg FB Geschichts- und Kulturwissenschaften DAAD 15934 Australian Defence Force Academy Cloud, Aerosol and Radiation Assessment Products for EarthCare FB Geowissenschaften, Institut f. Weltraumwissenschaften European Space Agency 505000 GMV Aerospace and Defense S.A.U., Madrid Forschungsforum "Öffentliche Sicherheit" FB Mathematik und Informatik - Institut f. Informatik BMBF - Förderlinie "Forschung für die zivile Sicherheit" 773694 / Frage 3 - Teil 2: Gibt es insbesondere Auftragsforschung, Kooperationen und/oder Drittmittelverträge mit sonstigen „sicherheitspolitischen Akteuren“, Ministerien, Behörden oder Instituten oder militärischen Einrichtungen anderer Staaten? Verbundprojekt: Lebensmittelsicherheit und Resilienz von Lebensmittelketten in biologischen Gefahrenlagen: TP: Bioinformatische Analyse von Sequenz- und Proteindaten FB Mathematik und Informatik - Institut f. Informatik BMBF - Forschung und Entwicklung zur Daseinsvorsorge 272208 Bundesinstitut f. Risikobewertung Berlin, Knime.com AG, Zürich, Friedrich- Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit Neustadt- Mariensee Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Interne Bezeichnung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner / / / / / Humboldt-Universität zu Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner Technische Universität Berlin interne Bezeichung Fachgebiet Mittelgeber Volumen in € Partner - - - - - Siehe Antwort-Schreiben der TU Berlin: "Die TU Berlin beteiligt sich über die in der Anlage aufgeführten Kooperationen hinaus aufgrund ihrer Zivilklausel nicht an Rüstungs- und Militärfoschung." An der HU gibt es keine derartigen Kooperationsvereinbarungen und/oder Drittmittelverträge Anlage 5 : Rückmeldungen der Hochschulen zu Frage 4 Zivilklausel „Alice-Salomon“- Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Nein Beuth-Hochschule für Technik Berlin Nein Charité - Universitätsmedizin Berlin Nein Freie Universität Berlin Nein Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Nein Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Nein Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Ja Humboldt-Universität zu Berlin Nein Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Nein Kunsthochschule Berlin (Weißensee) - Hochschule für Gestaltung Nein Technische Universität Berlin Ja (siehe Anlagen zu TU Berlin) Alternativ wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt Die Humboldt-Universität zu Berlin hat in § 1 Abs. 1 S. 2f. der Verfassung (Amtl. Mitteilungsblatt 47 /2013) geregelt: „Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag trägt sie mit ihrer Forschung und Lehre zum Erhalt und zur Verbesserung der menschlichen · Lebens- und Umweltbedingungen bei. In diesem Sinne setzt sie sich im Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und der Umwelt mit den Voraussetzungen und möglichen Folgen einer Nutzung ihrer Forschungsergebnisse; insbesondere für die Erhaltung des Friedens, der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine diskriminierungsfreie, nachhaltige Entwicklung aller Menschen auseinander." Die Humboldt-Universität hält diese Regelung im Sinne Ihres gesetzlichen Forschungsauftrags für erfolgreich und sieht im Moment keinen Änderungsbedarf. wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt ("weitesgehend nicht-technisches Forschungsprofil") wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt ("weitesgehend künsterlisch-getslterische Forschung") Leitbild: https://www.ash-berlin.eu/fileadmin/user_upload/pdfs/Leitbild_Alice_Salomon_Hochschule.pdf Bis dato gibt es keine Zivilklausel an der Beuth Hochschule. Beabsichtigt ist, dass sich im laufenden Jahr die Forschungskommission der Hochschule mit dem Thema Zivil- und/oder Friedensklausel auseinandersetzt. Grundlage hierfür sind die Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Leopoldina zu „Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung“. Einzelfallprüfung: "Der Erfolg solcher Klauseln wird gegenüber einer Einzelprüfung als gering eingeschätzt." / Universität der Künste Berlin Nein aber Anwendung der Passagen aus der Satzung zur Regelung der Drittmittelfoschung an der UdK. Alternativ wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt Die Humboldt-Universität zu Berlin hat in § 1 Abs. 1 S. 2f. der Verfassung (Amtl. Mitteilungsblatt 47 /2013) geregelt: „Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag trägt sie mit ihrer Forschung und Lehre zum Erhalt und zur Verbesserung der menschlichen · Lebens- und Umweltbedingungen bei. In diesem Sinne setzt sie sich im Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und der Umwelt mit den Voraussetzungen und möglichen Folgen einer Nutzung ihrer Forschungsergebnisse; insbesondere für die Erhaltung des Friedens, der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine diskriminierungsfreie, nachhaltige Entwicklung aller Menschen auseinander." Die Humboldt-Universität hält diese Regelung im Sinne Ihres gesetzlichen Forschungsauftrags für erfolgreich und sieht im Moment keinen Änderungsbedarf. wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt ("weitesgehend nicht-technisches Forschungsprofil") wird nicht benötigt aufgrund Forschungs- und Lehrschwerpunkt ("weitesgehend künsterlisch-getslterische Forschung") Leitbild: https://www.ash-berlin.eu/fileadmin/user_upload/pdfs/Leitbild_Alice_Salomon_Hochschule.pdf Bis dato gibt es keine Zivilklausel an der Beuth Hochschule. Beabsichtigt ist, dass sich im laufenden Jahr die Forschungskommission der Hochschule mit dem Thema Zivil- und/oder Friedensklausel auseinandersetzt. Grundlage hierfür sind die Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Leopoldina zu „Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung“. Einzelfallprüfung: "Der Erfolg solcher Klauseln wird gegenüber einer Einzelprüfung als gering eingeschätzt." / aber Anwendung der Passagen aus der Satzung zur Regelung der Drittmittelfoschung an der UdK. Legende zu den verwendeten Kürzeln in den Anlagen 1 bis 5 BMVg Bundesministerium für Verteidigung BMBF Bundesministerium für Bildung und Forschung BMWiE Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BAAINBw Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr BwK Bundeswehrkrankenhaus DFG Deutsche Forschungsgemeinschaft EADS European Aeronautic Defence and Space (heute Airbus) WBV Ost Wehrbereichsverwaltung Ost UniBwM Universität der Bundeswehr München GOÄ Gebührenordnung für Ärzte BwZKrhs Koblenz Bundeswehrzentralkrankenhaus - Koblenz DAAD Deutscher Akademischer Austauschdienst AiF Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke" e.V. SFB Sonderforschungsbereich (bei DFG) AvH Stiftung Alexander-von-Humboldt-Stiftung S18-10310 S1810310 Anlagen 1 S1810310 Anlagen 2 S1810310 Anlagen 3 S1810310 Anlagen 4 S1810310 Anlagen 5 S1810310 Anlagen 6