Drucksache 18 / 10 319 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 23. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Planungsraum Alt-Kaulsdorf Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulplätze stehen den Kindern des LOR- Planungsraums Alt-Kaulsdorf zur Verfügung? Zu 1.: Im Planungsraum Alt-Kaulsdorf stehen auf Grundlage des Planungsrichtwerts (24 Schülerinnen und Schüler je Klasse) 288 Grundschulplätze in Schulen in bezirklicher Trägerschaft zur Verfügung. Es wird angemerkt , dass die Planungsraumebene der Lebensweltlichorientiere -Räume-Systematik (LOR), aufgrund schulfachlicher Gründe, keine Planungsgrundlage für die Schulplanung bildet. 2. Wie viele Kinder wohnen in Alt-Kaulsdorf (bitte je Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? Zu 2.: Die einwohnermelderechtlich registrierten Einwohnerinnen und Einwohner in den Jahrgängen bis zum 18. Lebensjahr liegen mit Datenstand vom 30.06.2016 vor und sind in der nachfolgenden Tabelle 1 für die angefragten Planungsräume des Bezirks Marzahn-Hellersdorf aufgeführt. Demnach lebten im Planungsraum Alt- Kaulsdorf zum Stichtag 30.06.2016 insgesamt 541 Einwohnerinnen und Einwohner unter 18 Jahren. Eine detaillierte Aufstellung der Einwohnerinnen und Einwohner differenziert nach den einzelnen Altersjahrgängen bis zum 18. Lebensjahr findet sich in der Tabelle 3 (Anlage). Eine Aktualisierung des Datenbestandes mit Stand 31.12.2016 ist durch das Amt für Statistik Berlin Brandenburg für Februar 2017 angekündigt. Tabelle 1: Einwohnerinnen und Einwohner der Altersgruppe 0 bis unter 18 Jahre zum 30.06.2016 (Quelle : Einwohnerregister, Stand: 30.06.2016, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Die hier angefragten Planungsräume sind in der LOR- Systematik den Bezirksregionen Kaulsdorf und Mahlsdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zuzuordnen. Zur Vollständigkeit der Angaben über die Bezirksregion Kaulsdorf wird zusätzlich der Planungsraum Kaulsdorf-Nord in der Übersicht ausgewiesen. 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des LOR-Planungsraums Alt-Kaulsdorf zur Verfügung? Zu 3.: Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita- Plätze zum Ende des Jahres 2016 sind der folgenden Tabelle 2 zu entnehmen. Die Daten bilden den Stand zum 05.01.2017 differenziert nach Planungsraum und Bezirksebene ab. Da Kita-Träger Verträge bis zu drei Monate rückwirkend erfassen können, handelt es sich um tagesaktuelle , nicht festgeschriebene Werte. Im Ergebnis waren im Planungsraum Alt-Kaulsdorf zum Stichtag 31.12.2016 alle 89 angebotenen Kita-Plätze belegt. Planungsraum Einwohnerinnen/ Einwohner Name 0-u18 Kaulsdorf Nord 1.191 Alt-Kaulsdorf 541 Kaulsdorf Süd 1.167 Kaulsdorf 2.899 Mahlsdorf Nord 1.360 Alt-Mahlsdorf 566 Mahlsdorf Süd 2.204 Mahlsdorf 4.130 Summe 7.029 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 319 2 Tabelle 2: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum 31.12.2016 mit Datenstand vom 05.01.2017 (Quelle: Integrierte-Software-Berliner- Jugendhilfe-Kita (ISBJ-Kita), Senatsverwaltung für Bildung , Jugend und Familie (SenBildJugFam), Berechnung: Gesamtjugendhilfeplanung) 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum und mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen? Zu 4.: Der Bezirk teilte dazu mit: Entsprechend der Auswertung des Wohnungsbauinformationssystems (Wo- FIS) mit Stand 20.12.16 sind im Planungsraum Alt- Kaulsdorf folgende Wohnungsbaupotenziale vorhanden, die entweder bereits in Realisierung sind oder kurzfristig realisiert werden können: 85 Wohnungen mit 170 Einwohnerinnen und Einwohnern, davon im Durchschnitt 20 Kinder bis 6 Jahre und 10 Kinder von 6 bis 12 Jahre. Wie viele Wohnungen davon bereits fertiggestellt und bewohnt sind, kann nicht ermittelt werden. Darüber hinaus gibt es Wohnungsbaupotenziale, für die eine mittelfristige Realisierung (4 bis 7 Jahre) angenommen wird. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den LOR Alt-Kaulsdorf bzw. die dem LOR zugrunde liegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) erstellt jährlich im Rahmen ihrer Zuständigkeit eine „Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen“. Der regionale Bezug der Ergebnisse ist der Bezirk. Der Bezirk erstellt gem. § 109 Schulgesetz für das Land Berlin in seiner Funktion als Schulträger die bezirklichen Schulentwicklungsplanungen. Die Schulentwicklungsplanungen sollen regionale Schülerzahlenprognosen enthalten. 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem LOR Planungsraum Alt-Kaulsdorf? Zu 6.: Der Bezirk teilte dazu mit: Die abgestimmte Kindertagesstättenentwicklungsplanung im Land Berlin erfolgt auf der Bezirksebene. Die Kitaentwicklungsplanung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf wird vom zuständigen Jugendamt auf der Ebene der Bezirksregionen (und nicht kleinräumiger auf der Planungsraumebene) erstellt. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird die Kitaentwicklungsplanung jährlich fortgeschrieben und auf den Internetseiten des Jugendamtes veröffentlicht. Die letzte Fortschreibung mit Stand vom Juni 2016 ist unter folgendem Download eingestellt: http://www.berlin.de/ba-marzahnhellersdorf /politik-undverwaltung /aemter/jugendamt/downloads/artikel .237174.php. Dort sind die Bedarfe und Maßnahmen bis zum Jahr 2019 ausgewiesen. Der Planungsraum Alt -Kaulsdorf gehört zur Bezirksregion Kaulsdorf. Ausgehend von der Kitaentwicklungsplanung des Bezirkes, Stand Juni 2016, wird der Bedarf nach jetziger Prognose bis zum Ende des Jahres 2019 auf 912 Plätze ansteigen. 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Zu 7.: In den Bundesprogrammen „Kinderbetreuungsfinanzierung “ und für das Landesprogramm zum Kita- Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ sind für den Planungsraum Alt-Kaulsdorf keine Fördermittel eingesetzt worden. Es lagen keine förderungsfähigen Anträge vor. Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Weitere potentielle Unterstützungsmaßnahmen werden geprüft. Berlin, den 02. Februar 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2017) Planungsraum Name angebotene Plätze belegte Plätze Kaulsdorf Nord 505 492 Alt-Kaulsdorf 89 89 Kaulsdorf Süd 45 42 Kausldorf 639 623 Mahlsdorf Nord 153 136 Alt-Mahlsdorf 48 48 Mahlsdorf Süd 475 475 Mahlsdorf 676 659 Summe 1.315 1.282 Kita-Platzversorgung Tabelle 3: Einwohnerinnen und Einwohner unter 18 Jahre zum 20.06.2016, differenziert nach Altersjahrgängen (Quelle: Einwohnerregister, Stand: 30.06.2016, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Planungsraum Altersgruppe Name 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 0 bis unter 18 Kaulsdorf Nord 42 51 79 75 70 60 64 93 75 54 78 57 63 57 87 66 66 54 1.191 Alt-Kaulsdorf 27 42 21 24 33 33 24 34 12 36 33 21 36 30 24 33 36 42 541 Kaulsdorf Süd 56 43 55 93 78 63 72 67 82 57 66 57 54 69 63 57 69 66 1.167 Kaulsdorf 125 136 155 192 181 156 160 194 169 147 177 135 153 156 174 156 171 162 2.899 Mahlsdorf Nord 76 75 63 90 82 70 105 69 96 66 100 63 57 70 67 82 48 81 1.360 Alt-Mahlsdorf 43 33 28 36 39 21 33 49 21 24 28 21 24 30 40 36 27 33 566 Mahlsdorf Süd 85 126 109 96 151 136 130 114 166 119 120 139 114 108 134 117 129 111 2.204 Mahlsdorf 204 234 200 222 272 227 268 232 283 209 248 223 195 208 241 235 204 225 4.130 Summe 329 370 355 414 453 383 428 426 452 356 425 358 348 364 415 391 375 387 7.029 Einwohner/innen 0 bis unter 18 Jahre - differenziert nach Altersjahrgängen - zum 30.06.2016 S18-10319 S1810319