Drucksache 18 / 10 321 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 23. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Planungsraum Mahlsdorf-Nord Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulplätze stehen den Kindern des LOR- Planungsraums Mahlsdorf-Nord zur Verfügung? Zu 1.: Im Planungsraum Mahlsdorf-Nord stehen auf Grundlage des Planungsrichtwerts (24 Schülerinnen und Schüler je Klasse) 360 Grundschulplätze in Schulen in bezirklicher Trägerschaft zur Verfügung. Es wird angemerkt , dass die Planungsraumebene der Lebensweltlichorientiere -Räume-Systematik (LOR), aufgrund schulfachlicher Gründe, keine Planungsgrundlage für die Schulplanung bildet. 2. Wie viele Kinder wohnen in Mahlsdorf-Nord (bitte je Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? Zu 2.: Die einwohnermelderechtlich registrierten Einwohnerinnen und Einwohner in den Jahrgängen bis zum 18. Lebensjahr liegen mit Datenstand vom 30.06.2016 vor und sind in der Tabelle 1 für die angefragten Planungsräume des Bezirks Marzahn-Hellersdorf aufgeführt. Demnach lebten im Planungsraum Mahlsdorf-Nord zum Stichtag 30.06.2016 insgesamt 1.360 Einwohnerinnen und Einwohner unter 18 Jahren. Eine detaillierte Aufstellung der Einwohnerinnen und Einwohner differenziert nach den einzelnen Altersjahrgängen bis zum 18. Lebensjahr findet sich in der Tabelle 5 (Anlage). Eine Aktualisierung des Datenbestandes mit Stand 31.12.2016 ist durch das Amt für Statistik Berlin Brandenburg für Februar 2017 angekündigt. Tabelle 1: Einwohnerinnen und Einwohner der Altersgruppe 0 bis unter 18 Jahre zum 30.06.2016 (Quelle : Einwohnerregister, Stand: 30.06.2016, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Die hier angefragten Planungsräume sind in der LOR- Systematik den Bezirksregionen Kaulsdorf und Mahlsdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zuzuordnen. Zur Vollständigkeit der Angaben über die Bezirksregion Kaulsdorf wird zusätzlich der Planungsraum Kaulsdorf-Nord in der Übersicht ausgewiesen. 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des LOR-Planungsraums Mahlsdorf-Nord zur Verfügung? Zu 3.: Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita- Plätze zum Ende des Jahres 2016 sind der folgenden Tabelle 2 zu entnehmen. Die Daten bilden den Stand zum 05.01.2017 differenziert nach Planungsraum und Bezirksebene ab. Da Kita-Träger Verträge bis zu drei Monate rückwirkend erfassen können, handelt es sich um tagesaktuelle , nicht festgeschriebene Werte. Im Ergebnis waren im Planungsraum Mahlsdorf-Nord zum Stichtag 31.12.2016 136 der 153 angebotenen Kita-Plätze belegt. Planungsraum Einwohnerinnen/ Einwohner Name 0-u18 Kaulsdorf Nord 1.191 Alt-Kaulsdorf 541 Kaulsdorf Süd 1.167 Kaulsdorf 2.899 Mahlsdorf Nord 1.360 Alt-Mahlsdorf 566 Mahlsdorf Süd 2.204 Mahlsdorf 4.130 Summe 7.029 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 321 2 Tabelle 2: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum 31.12.2016 mit Datenstand vom 05.01.2017 (Quelle: Integrierte-Software-Berliner- Jugendhilfe-Kita (ISBJ-Kita), Senatsverwaltung für Bildung , Jugend und Familie (SenBildJugFam), Berechnung: Gesamtjugendhilfeplanung) 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum und mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen? Zu 4.: Der Bezirk teilte dazu mit: Entsprechend der Auswertung des Wohnungsbauinformationssystems (Wo- FIS) mit Stand 20.12.16 sind im Planungsraum Mahlsdorf -Nord folgende Wohnungsbaupotenziale vorhanden, die entweder bereits in Realisierung sind oder kurzfristig realisiert werden können: 320 Wohnungen mit 640 Einwohnerinnen und Einwohnern, davon im Durchschnitt 77 Kinder bis 6 Jahre und 38 Kinder von 6 bis 12 Jahre. Wie viele Wohnungen davon bereits fertiggestellt und bewohnt sind, kann nicht ermittelt werden. Darüber hinaus gibt es Wohnungsbaupotenziale, für die eine mittelfristige Realisierung (4 bis 7 Jahre) angenommen wird. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den LOR Mahlsdorf-Nord bzw. die dem LOR zugrunde liegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) erstellt jährlich im Rahmen ihrer Zuständigkeit eine „Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen“. Der regionale Bezug der Ergebnisse ist der Bezirk. Der Bezirk erstellt gem. § 109 Schulgesetz für das Land Berlin in seiner Funktion als Schulträger die bezirklichen Schulentwicklungsplanungen. Die Schulentwicklungsplanungen sollen regionale Schülerzahlenprognosen enthalten. 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem LOR Planungsraum Mahlsdorf-Nord? Zu 6.: Der Bezirk teilte dazu mit: Die abgestimmte Kindertagesstättenentwicklungsplanung im Land Berlin erfolgt auf der Bezirksebene. Die Kitaentwicklungsplanung des Bezirks Mar-zahn-Hellersdorf wird vom zuständigen Jugendamt auf der Ebene der Bezirksregionen (und nicht kleinräumiger auf der Planungsraumebene) erstellt. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird die Kitaentwicklungsplanung jährlich fortgeschrieben und auf den Internetseiten des Jugendamtes veröffentlicht. Die letzte Fortschreibung mit Stand vom Juni 2016 ist unter folgendem Download eingestellt: http://www.berlin.de/ba-marzahnhellersdorf /politik-undverwaltung /aemter/jugendamt/downloads/artikel. 237174.php. Dort sind die Bedarfe und Maßnahmen bis zum Jahr 2019 ausgewiesen. Der Planungsraum Mahlsdorf-Nord gehört zur Bezirksregion Mahlsdorf. Ausgehend von der Kitaentwicklungsplanung des Bezirkes, Stand Juni 2016, wird sich der Bedarf nach jetziger Prognose bis zum Ende des Jahres 2019 auf 1.196 Plätze erhöhen. 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Zu 7.: Den folgenden Tabellen 3 und 4 sind die im Jahr 2016 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 – 2018“ und die im Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für den Planungsraum Mahlsdorf-Nord zu entnehmen. Planungsraum Name angebotene Plätze belegte Plätze Kaulsdorf Nord 505 492 Alt-Kaulsdorf 89 89 Kaulsdorf Süd 45 42 Kausldorf 639 623 Mahlsdorf Nord 153 136 Alt-Mahlsdorf 48 48 Mahlsdorf Süd 475 475 Mahlsdorf 676 659 Summe 1.315 1.282 Kita-Platzversorgung Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 321 3 Tabelle 3: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018“ Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO pad - präventive, altersübergreifende Dienste im sozialen Bereich – gGmbH Kastanienallee 55 12627 Berlin Kita Giesestraße Giesestr. 80 12623 Berlin Neubau einer Kita mit U3-Anteil 16 246.472,00 Tabelle 4: Landesprogramm "Auf die Plätze Kitas, los!" Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel netto in EU- RO mach-mit-kitas gemeinnützige UG Heidefalterweg 12 12683 Berlin Engelchen & Teufelchen Dahlwitzerstr. 7 12623 Berlin 2013 Starthilfe 25 25.000,00 pad - präventive, altersübergreifende Dienste im sozialen Bereich - gGmbH Kastanienallee 55 12627 Berlin Kita Giesestraße 80 Giesestraße 80 12623 Berlin 2016 Baumaßnahme 34 491.278,00 Laut Auskunft des Bezirks ist im Zeitraum von 2013 bis 2016 in Mahlsdorf-Nord eine neue Kita in der Albrecht -Dürer-Str. 11 mit 78 Plätzen errichtet worden und ein Neubau einer Kita mit 70 Plätzen in der Stralsunder Str. 20 in Planung. Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Weitere potentielle Unterstützungsmaßnahmen werden geprüft. Berlin, den 02. Februar 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2017)