Drucksache 18 / 10 324 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 23. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Geplante neue Kitas in Kaulsdorf und Mahlsdorf Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Kitas werden in den kommenden Jahren mit welcher Platzzahl in Kaulsdorf und Mahlsdorf eröffnet ? Zu 1.: Die Erstellung und jährliche Fortschreibung der Kitaentwicklungsplanung in den Bezirken Berlins erfolgt in Zuständigkeit der jeweiligen Standort-Jugendämter. Die Fassung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Stand Juni 2016) mit aktuellen Bedarfen und geplanten Maßnahmen bis zum Jahr 2019 ist veröffentlicht unter dem Link: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-undverwaltung /aemter/jugendamt/downloads/artikel.237174 .php. Die Umsetzung geplanter Maßnahmen steht häufig in Abhängigkeit vom erfolgreichen Einwerben von Fördermitteln in den Ausbauprogrammen. Nach Auskunft des Jugendamtes Marzahn-Hellersdorf befinden sich folgende Vorhaben derzeit in Planung: Kaulsdorf: Neubau einer Kita mit 100 Plätzen in der Ulmenstr . 12 (Kaulsdorf-Süd, K-S), Systembau Adolf-Menzel-Str. 50 mit 60 Plätzen (K-S), Ausbau Standort Bauerwitzer Weg 33 mit ca. 72 Plätzen (Kaulsdorf-Nord, K-N), Errichtung eines Mehrgenerationsprojektes mit einer Kita mit 60 Plätzen auf dem Gelände des Wernerbades, Grundstück wird über die BIM GmbH veräußert (K-N). Mahlsdorf: Neubau einer Kita mit 70 Plätzen in der Stralsunder Str. 20 (Mahlsdorf-Nord), Neubau einer Kita mit 100 Plätzen in der Bütower Str. 9 (Mahlsdorf-Süd, M-S), Neubau einer Kita mit 130 Plätzen in der Pilgramer Str. 309/315 (M-S), Neubau einer Kita mit 164 Plätzen in der Dirschauer Str. 107 (Alt-Mahlsdorf, Alt-M), Ausbau am Standort Elsenstraße 11 - 13 um 10 Plätze (M-S), Ausbau am Standort Schrobsdorffstraße 28 um 25 Plätze(M-S), Umbau einer Kita mit 26 Plätzen im Wilhelmsmühlenweg (Alt-M). Darüber hinaus veräußert die BIM GmbH gegenwärtig die Vorhaltefläche Donizettistr. 50 zum Bau einer Kita mit ca. 60 Plätzen (Alt-M). 2. Wie ist der Sachstand zum Veräußerungsverfahren für das Grundstück in der Fichtenstraße in Berlin- Kaulsdorf Zu 2.: Nach Auskunft und Kenntnis des Jugendamtes Marzahn-Hellersdorf stehe hier gegenwärtig keine Veräußerung an, da der frühere Interessent sich für den Bau einer Kita in der Bütower Str. entschieden habe und das Projekt Fichtenstr. nicht weiter verfolge. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 324 2 3. Erwägt der Senat den Kitaeigenbetrieb durch die Zuführung von Grundstücken zu stärken und damit Neubaumaßnahmen von Kitas durch diesen in der Region anzustoßen? Zu 3.: Nach Auskunft des Jugendamtes Marzahn- Hellersdorf wurden Gespräche mit der Geschäftsleitung von Kindergärten NordOst, Eigenbetrieb von Berlin, geführt. Das Interesse des Eigenbetriebes bestehe im Bezirk vorrangig am Platzausbau an vorhandenen Standorten . In der Region betrifft dies die Erweiterung am Standort Elsenstr. 11 - 13 um 10 Plätze. Berlin, den 01. Februar 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Feb. 2017)