Drucksache 18 / 10 327 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 23. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Planungsstand für den Schnellbau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welcher Planungsstand ist derzeitig für den Schnellbau der Oberschule in der Straße „An der Schule“ in Mahlsdorf erreicht? Zu 1.: Es liegt ein geprüftes Bedarfsprogramm und eine Machbarkeitsstudie für den Standort vor. 2. Konnte für die Planungsleistung wie geplant ein Generalplaner beauftragt werden? 3. Wenn ja, wann geschah diese Beauftragung und wer hat den Auftrag erhalten? Zu 2. und 3.: Die Generalplanungsleistungen sind noch nicht beauftragt. Aufgrund der Auftragshöhe des Generalplanervertrages wird gegenwärtig ein Vergabeverfahren nach der Vergabeverordnung (VgV) unter Einbehaltung der vorgegebenen Fristen durchgeführt. Die Auftragserteilung ist unter Wahrung der Einspruchsfrist in der ersten Märzwoche 2017 vorgesehen. Zu 1. bis 3.: Der Bezirk hat wie folgt Stellung genommen : Das Bauvorhaben wurde in Amtshilfe an SenStadtWohn übergeben. Diese führen die Baumaßnahme im Rahmen des Modellvorhabens zur Beschleunigung von Schulbauten durch. 4. Welche nächsten Schritte sind in welchem Zeitraum geplant? Zu 4.: Die Vorgabe für den Generalplaner ist die Errichtung einer Schule in Holzbaumodulbauweise mit hohem Vorfertigungsgrad in der Fabrik und möglichst witterungsunabhängigen Montagemöglichkeiten auf der Baustelle. Nach Beauftragung des Generalplaners erfolgt im Zeitraum bis Dezember 2017 die Planung bis zur Erstellung der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm als Grundlage für das Vergabeverfahren der Bauleistung . Das Vergabeverfahren soll im Dezember 2017 in die Wege geleitet werden und wird ca. 5 Monate in Anspruch nehmen. Der Baubeginn wird Mitte 2018 angestrebt . Der Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: Im Oktober 2016 hat die damalige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) folgende Grobplanung dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf mitgeteilt : Baubeginn Mai 2018 - Fertigstellung Schule 08/2019, Fertigstellung Sporthalle 06/2020, Fertigstellung Außenanlagen 08/2020. Andere Informationen liegen derzeit nicht vor. 5. Ist die Eröffnung der Schule weiterhin zum Schuljahr 2019/2020 möglich? Zu 5.: Die Holzbaumodulbauweise erlaubt eine Fertigstellung bis zum Schuljahr 2019/2020. Gegenwärtig wird noch geprüft, ob die kompletten Außenanlagen und die Sporthalle bis dahin ebenfalls fertiggestellt werden können. Voraussetzung für die planmäßige Umsetzung des Vorhabens – auch des Baubeginns – ist der Bau einer Erschließungsstraße durch den Bezirk (gemäß Bedarfsprogramm ). Der Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: Ja, siehe Antwort zu Frage 4. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 327 2 Berlin, den 01. Februar 2017 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2017)