Drucksache 18 / 10 405 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Gräff (CDU) vom 09. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Februar 2017) und Antwort Zum Stand der Planung und Bau der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann plant der Senat der Öffentlichkeit die Vorstellung der Vorzugsvariante für den Bau der TVO vorzunehmen und wann beginnt das Planfeststellungsverfahren ? Antwort zu 1: Aktuell erfolgt die Diskussion der verbliebenen Varianten im Rahmen der 2. Stufe des formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahrens mit allen Planungsbeteiligten. In Abhängigkeit von den daraus erforderlichen Änderungen unter Berücksichtigung der Verkehrsprognose 2030 und eines begleitenden Radschnellweges kann die Entscheidung zu einer Vorzugsvariante frühestens Ende 2017 erfolgen und somit voraussichtlich im ersten Quartal 2018 der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens ist nach derzeitigem Kenntnisstand frühestens im vierten Quartal 2018 möglich. Frage 2: Verzögert sich der Planungsprozess durch die Prüfung einer „Nahverkehrsvariante“ und wenn ja, wie lange? Antwort zu 2: Die Errichtung einer Nahverkehrstangente wurde bzw. wird bei der Planung der TVO berücksichtigt und führt aktuell nicht zu Verzögerungen im Planungsprozess. Berlin, den 23. Februar 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r s c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Mrz. 2017)