Drucksache 18 / 10 458 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 26. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Februar 2017) und Antwort Berufsfeuerwehr Direktion Nord: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit welchem erneuerten Investitionsbedarf für welche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen rechnet der Senat hinsichtlich der einzelnen Gebäude an den jeweiligen Standorten der einzelnen Berufsfeuerwehren (BF) der Direktion Nord? Zu 1.: Der im Rahmen des Gebäudescans für die im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befindlichen Objekte ermittelte Sanierungsbedarf beläuft sich – nach Auskunft der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) - für das von den Berufsfeuerwehren Direktion Nord genutzte Teilportfolio auf rund 14,6 Millionen €. 2. Welche einzelnen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen wurden in/an den jeweiligen Gebäuden der einzelnen BF der Dir. Nord in welcher jeweiligen Höhe im Jahr 2016 durchgeführt? Zu 2.: Die in 2016 geplanten und durchgeführten Baumaßnahmen sind der nachfolgenden Aufstellung der BIM zu entnehmen. Die Finanzierung erfolgte über das Baubudget des SILB, Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Maßnahme/ Liegenschaft Anteil Baubudget Anteil SIWA Anteil nutzerspezifisches Erläuterungen Feuerwache Hermsdorf, Heinsestr. 24, 13467 Berlin 750.000 € -- 90.000 € Gesamtsanierung, Baumaßnahme in 2016/2017 umgesetzt Feuerwache Friedrichshain , Rüdersdorfer Str. 56, 10243 Berlin -- 200.000 € 150.000 € Unterbringung Rettungswagen , Umgesetzt in 2016 Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA) , Ruppiner Chaussee 268, 13503 Berlin -- 1.500.000 € -- Modulbau Erweiterung BFRA, Planung 2016, Umsetzung 2017 Leichtflüssigkeitsabscheider 325.000 € -- -- Diverse Liegenschaften Grundleitungen, Trinkwasser 270.000 € -- -- Diverse Liegenschaften Blitzschutz 15.000 € -- -- Diverse Liegenschaften Summe 1.360.000 € 1.700.000 € 240.000 € Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 458 2 3. Welche weiteren konkreten baulichen Maßnahmen sind für die jeweiligen Standorte der einzelnen BF der Dir. Nord in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 3.: Nach Auskunft der BIM ist aus den Mitteln des Bauunterhalts die Planung und Umsetzung diverser Maßnahmen mit einem geplanten Budget in Höhe von 775.000 € für das Jahr 2017 vorgesehen. Maßnahme/ Liegenschaft Anteil Baubudget 2017 Erläuterungen Leichtflüssigkeitsabscheider 595.000 € Diverse Liegenschaften Grundleitungen, Trinkwasser 35.000 € Diverse Liegenschaften Blitzschutz 145.000 € Diverse Liegenschaften Summe 775.000 € Ferner sind mittelfristig diverse - kostenmäßig noch nicht bewertete - Maßnahmen in den Gebäuden der Berufsfeuerwachen angedacht. Maßnahme/ Liegenschaft Erläuterungen Leichtflüssigkeitsabscheider Diverse Liegenschaften sind noch festzulegen Blitzschutz, Grundleitungen, Trinkwasser Diverse Liegenschaften sind noch festzulegen Kleinere ungeplante Maßnahmen (im Rahmen des kleinen Bauunterhalts) werden von der BIM unabhängig davon nach Bedarf durchgeführt. 4. Welche einzelnen Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. Nord wurden im Jahr 2016 jeweils durchgeführt? Zu 4.: Der Investitionsbedarf für den Fuhrpark wird grundsätzlich für die gesamte Berliner Feuerwehr ermittelt und aufgestellt und nicht nach Berufsfeuerwehr, Freiwilliger Feuerwehr, einzelnen Wachen oder Direktionen unterschieden. In der Konsequenz wird jährlich behördenweit in den gesamten Fuhrpark investiert. Jede Direktion erhält jedes Jahr neu beschaffte Einsatzfahrzeuge. In 2016 standen der Berliner Feuerwehr für Fahrzeugbeschaffungen Investitionsmittel in Höhe von rund 8,4 Millionen € zur Verfügung. Folgende Fahrzeugauslieferungen in den Fuhrpark der Berliner Feuerwehr erfolgten in 2016: Fahrzeugtyp Direktion Nord Direktion Süd Direktion West Lehrrettungswache Mitte Löschfahrzeug 1 1 1 Drehleiter 1 1 Rettungswagen 3 4 2 6 Notarzteinsatzwagen 2 1 1 Einsatzleitwagen 1 Mehrzweckboot 1 1 1 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 458 3 5. Welche weiteren Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. Nord sind in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 5.: Siehe hierzu auch die Antwort zu Frage 4. Die Verteilung der Fahrzeuge auf die einzelnen Direktionen ist noch nicht abschließend entschieden. Im Doppelhaushalt 2016/17 werden für das Jahr 2017 investive Mittel für Fahrzeugbeschaffungen in Höhe von 9,1 Millionen € vorgesehen. Im Detail: Fahrzeugtyp Anzahl geplant 2017 Löschfahrzeug 3 Drehleiter 2 Rettungswagen 14 Notarzteinsatzwagen 6 Stroke-Einsatz-Mobil 3 Darüber hinaus ist geplant, in 2017 drei Einsatzleitwagen im Gesamtwert von 2,7 Millionen € aus dem Sicherheitspaket – finanziert über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA)- zu beschaffen. Hinsichtlich weiterer Investitionen in den nächsten Jahren kann aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Anmeldung zum Doppelhaushalt 2018/2019 aktuell keine Aussage getätigt werden. 6. Welche Investitionen nichtbaulicher Art wurden im Jahr 2016 an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Dir. Nord durchgeführt? 7. Welche weiteren Investitionen nichtbaulicher Art sind in welchem Zeitrahmen an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Dir. Nord geplant? Zu 6. und 7.: Die Beschaffung der sonstigen Investitionen erfolgt gleichfalls zentral für die gesamte Feuerwehr . Eine Aufteilung der diesbezüglichen Investitionen nach Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich weiterer Investitionen in den nächsten Jahren kann aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Anmeldung zum Doppelhaushalt 2018/2019 aktuell keine Aussage getätigt werden. Aus dem Budget des Doppelhaushalts 2016/2017 wurden bzw. werden gemäß Planung folgende investive Beschaffungen getätigt: Ausstattungen für leichte Schutzkleidung , Sprungpolster, Chemieschutzanzüge, Wärmebildkameras , Prüfstände, Atemschutzgeräte, Atemluftkompressoren , Lungenautomaten, Stromerzeuger, Wärmebildkameras , Hebekissen, ein Atemschutzkompressor, Strahlenmessgeräte, Tragkraftspritze, Kommunikationsausstattung und Ausbildungsgeräte (Fahrsimulator, Simulationspuppen , Defibrillatoren, Beatmungsgeräte). Zu den Maßnahmen des Bereichs Informationstechnik gehört der Austausch von verfahrensabhängiger Infrastruktur wie Arbeitsplatzcomputer für die Berichterstattung und Alarmdruckern. Es wird das Einsatzleitsystem IGNIS ertüchtigt (bis zur geplanten Fertigstellung der Kooperativen Leitstelle müssen die Leitstelle und das Einsatzleitsystem ausfallsicher aufrechterhalten werden) sowie die digitalen Funkgeräte für die Fahrzeuge, Stromversorgungsanlagen sowie Helmsprechgarnituren erneuert . Berlin, den 02. März 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mrz. 2017)