Drucksache 18 / 10 494 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hendrikje Klein (LINKE) vom 17. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2017) und Antwort Entwicklung Kitaplätze in Friedrichsfelde, Victoriastadt, im Weitlingkiez und Gensinger Viertel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kitaplätze gibt es aktuell jeweils in Friedrichsfelde , Victoriastadt, im Weitlingkiez und Gensinger Viertel und wo gibt es noch freie Plätze? Zu 1.: Die angefragten Räume Friedrichsfelde, Victoriastadt , im Weitlingkiez und Gensinger Viertel lassen sich teilweise einzelnen Planungsräumen, teilweise auch mehreren Bezirksregionen (z. B. Friedrichsfelde) zuordnen (siehe Tabelle 1). Zum Zweck eines vollständigen Überblicks erfolgt die Beantwortung der Fragen auf Ebene der Bezirksregion (BZR). Tabelle 1: Lebensweltlich-orientiere-Räume-Systematik (LOR) für den Prognoseraum Lichtenberg Mitte mit den Bezirksregionen Neu-Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd (Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Statistik Berlin - Brandenburg) Prognosreaum Bezirksregion Planungsraum Lichtenberg Mitte Neu-Lichtenberg Victoriastadt Weitlingstraße Rosenfelder Ring Friedrichsfelde Nord Gensinger Straße Tierpark Friedrichsfelde Süd Sewanstraße Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 494 2 Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum Stichtag 22.02.2017 für die drei relevanten Bezirksregionen sind der folgenden Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze zum 22.02.2017 (Quelle: Integrierte-Software- Berliner-Jugendhilfe-Kita (ISBJ-Kita), Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam), Berechnung : Gesamtjugendhilfeplanung) Demnach wurden in den drei Bezirksregionen insgesamt 3.247 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) angeboten. Zum gleichen Stichtag waren 3.157 Plätze belegt. Rechnerisch sind demnach in den betrachteten Bezirksregionen 90 Plätze zum Erhebungszeitpunkt nicht belegt. Häufig sind aktuell nicht belegte Plätze gleichwohl reserviert bzw. für Kinder vorgemerkt (bspw. Geschwisterkinder; gestaffelte Eingewöhnungsphasen usw.). Insofern lässt die rechnerische Differenz nicht zwingend auf die gleiche Anzahl freier Plätze schließen. 2. Wie hoch ist der aktuelle Bedarf an Kitaplätzen in Friedrichsfelde, Victoriastadt, im Weitlingkiez und Gensinger Viertel? Zu 2.: Der Bezirk teilt dazu mit: Die Entwicklung der Kitaplatzbedarfe in Lichtenberg ist im bezirklichen Kindertagesstättenentwicklungsplan zusammengestellt und wird jährlich fortgeschrieben. Die Fortschreibung 2016- 2019 von Juni 2016 ist die aktuell gültige Auflage. Der Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan ist auf der Website des Bezirksamts Lichtenberg einsehbar: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aufeinen -blick/buergerservice/familie/artikel.280211.php. 3. Wie wird sich der Bedarf an Kitaplätzen in den nächsten fünf Jahren in Friedrichsfelde, Victoriastadt, im Weitlingkiez und Gensinger Viertel entwickeln? Zu 3.: Der Bezirk teilte dazu mit: Gemäß dem Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan entwickelt sich der Kitaplatzbedarf bis 2019 in den Bezirksregionen wie folgt: Erhöhung des Platzbedarfs um 86 Plätze auf 1.887 Kitaplätze in der Bezirksregion Neu-Lichtenberg, Erhöhung des Platzbedarfs um 16 Plätze auf 776 Kitaplätze in der Bezirksregion Friedrichsfelde Nord, Erhöhung des Platzbedarfs um 56 Plätze auf 1.104 Kitaplätze in der Bezirksregion Friedrichsfelde Süd. 4. Welche Vorhaben zur Platzerweiterung sind derzeit in Friedrichsfelde, Victoriastadt, im Weitlingkiez und Gensinger Viertel in Planung und wann sollen diese fertiggestellt sein? Zu 4.: Im Landesprogramm zum Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ sind folgende Maßnahmen zur Förderung in 2017 für die Bezirksregionen des Prognoseraumes Lichtenberg Mitte vorgesehen: Ev. Kindergarten "Am Glockenturm", Nöldnerstraße 43, Erweiterung um 4 Plätze, Umsetzungszeitraum 2017, Ev. Kindergarten Archenholdstraße, Archenholdstraße 25; Neubau 72 Plätze, Umsetzungszeitraum Januar 2017 - Herbst 2018. Prognoseraum Lichtenberg Mitte Bezirksregionen angebotene Plätze belegte Plätze Neu-Lichtenberg 1.609 1.549 Friedrichsfelde Nord 552 524 Friedrichsfelde Süd 1.086 1.084 Lichtenberg Mitte 3.247 3.157 Kita-Platzversorgung Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 494 3 Laut Auskunft des bezirklichen Jugendamtes sind darüber hinaus derzeit folgende Maßnahmen in den Bezirksregionen des Prognoseraumes Lichtenberg Mitte in Planung bzw. vorgesehen: Bezirksregion Neu-Lichtenberg: Kapazitätserweiterung Kita „DETI“ um 20 Plätze in der Kita Alfred -Kowalke-Str. 40A, Fertigstellung 2017 sowie Neueröffnung Kita „Die vitalen Großstadtmäuse III“ in der Eitelstr. 85 mit 40 Plätzen im März 2017, Bezirksregion Friedrichsfelde Nord: Kapazitätserweiterung Kita „Schlaue Füchse“ um 50 Plätze in 2017, Bezirksregion Friedrichsfelde Süd: Stufenweise Kapazitätserweiterung Kita „Krokofant“ in der Mellenseestr. 65/66 um 50 Plätze bis 2019 sowie Neueröffnung Tagespflegestelle in der Charlottenstraße 9 mit 10 Plätzen 2018/2019. Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Weitere potentielle Unterstützungsmaßnahmen werden geprüft. 5. Welche Planungen hat der Kitaeigenbetrieb in diesen Regionen? Zu 5.: In den Bezirksregionen, in denen die genannten Gebiete liegen, betreibt der Eigenbetrieb Kindergärten NordOst vier Einrichtungen mit insgesamt 530 Plätzen. Platzzahlerweiterungen sind derzeit nicht geplant. Berlin, den 28. Februar 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mrz. 2017)