Drucksache 18 / 10 501 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) vom 21. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Februar 2017) und Antwort Dialogdisplays in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Arten und wie viele Dialog-Displays gibt es in Berlin? Antwort zu 1.: Grundsätzlich wird zwischen zwei Gerätetypen unterschieden: 1. Dialog-Displays, die die gefahrene Geschwindigkeit anzeigen, 2. Geräte, die dem Verkehrsteilnehmer in grün und „Danke“ anzeigen, dass er die Geschwindigkeit eingehalten hat oder ihn in rot und „langsam“ auffordern , die vorgeschriebene Geschwindigkeit einzuhalten . Von den von der Senatsverwaltung beschafften Dialog -Displays sind noch 92 im Einsatz. Über Geräte, die von anderen beschafft worden sind, hat die Senatsverwaltung keine Übersicht. Frage 2: Wie hoch sind die Kosten für die Anschaffung und Installation eines Dialog-Displays? Antwort zu 2: Die Kosten für die Beschaffung und das Aufstellen eines Dialog-Displays betragen ca. 6.000 €. Frage 3: Wie hoch sind die Kosten für den Unterhalt der Dialog-Displays und wer trägt diese laufenden Kosten ? Antwort zu 3: Den Bezirken wurde empfohlen, einen Wartungsvertrag abzuschließen. Die Kosten betragen 50 € pro Monat und Gerät und sind von den Bezirken zu tragen . Frage 4: Müssen die Bezirke die Anschaffung der Dialog -Displays finanzieren oder stellt sie der Senat im Rahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2020 "Berlin Sicher Mobil" oder durch andere Programme zur Verfügung ? Frage 5: Gibt es Planungen, den Bestand zu erhöhen? Frage 5.1: Wenn ja, um wie viele Geräte, an welchen Standorten und zu wann? Frage 5.2: Wenn nein, dann bitte eine detaillierte Begründung warum nicht? Antwort zu 4 und 5: Das Land Berlin hat in der Vergangenheit die Anschaffung getätigt. Für den nächsten Doppelhaushalt wird analoges Vorgehen vorgeschlagen. Die Senatsverwaltung ist dabei bestrebt, nur einen Typ von Dialog-Displays zu beschaffen (baugleiche), damit die Schildervielfalt nicht weiter vergrößert werden soll. Frage 6: Welche Daten können von den Dialog- Displays aufgezeichnet werden? Antwort zu 6: Dialog-Displays zeichnen von jedem vorbeifahrenden Fahrzeug folgende Informationen auf: - Zeitpunkt der Messung, - Eingangsgeschwindigkeit, - Reaktionsgeschwindigkeit, - Fahrzeugtyp, - Fahrzeuglänge. Frage 6.1: Von wem werden diese Aufzeichnungen der Dialog-Displays ausgewertet und welche Erkenntnisse konnten bisher daraus gezogen werden (Tendenzen, Korrelationen bitte erläutern)? Frage 7: Erfolgt bei jedem Einsatz eines Dialog- Displays eine entsprechende Auswertung? Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 501 2 Frage 7.1: Wenn ja, welche Akteure werden bei der Auswertung und ggf. sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen mit einbezogen? Antwort zu 6.1, 7 und 7.1: Die Bezirke werten die Daten eigenständig aus. Frage 7.2: Wenn keine Auswertungen stattfinden: weswegen werden die erhobenen Daten der Dialog- Displays nicht zur Auswertung herangezogen? Antwort zu 7.2: Die Auswertung der Daten liegt in dem Zuständigkeitsbereich der Bezirke. Berlin, den 07. März 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mrz. 2017)