Drucksache 18 / 10 521 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) vom 14. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Februar 2017) und Antwort Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) im Bezirk Pankow Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Für das Haushaltsjahr 2016 wurden dem Bezirk Pankow im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) 1.352.000,00 Euro zur Verfügung gestellt. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des KSSP im Bezirk Pankow finanziert? 2. Wie ist der Umsetzungsstand der einzelnen, im Haushaltsjahr 2016 im Rahmen des KSSP geförderten Maßnahmen im Bezirk Pankow? Zu 1. und 2.: Der Bezirk Pankow hat im Programmjahr 2016 insgesamt 7 Kita- sowie 10 Spielplatzsanierungsmaßnahmen unter vollumfänglicher Verwendung des Finanzkontingentes in Höhe von 1.352.500 € umgesetzt . Umgesetzte Kita-Sanierungsmaßnahmen im Programmjahr 2016: Kita-Standort Träger Maßnahmenbeschreibung Syringenweg 25 Eigenbetrieb Kindergärten NordOst Einbau der Personenaufzüge, 1. Bauabschnitt (bauvorbereitende Bauhauptleistungen ) Neumannstr. 7 Th.-Mann-Str. 17/19 Humanistischer Verband Deutschlands Sanierung Küche Hanns-Eisler-Str. 82 Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH Anbau Fluchttreppenanlagen John-Schehr-Str. 33 Netzwerk SpielKultur e.V. Trockenlegung Teilunterkellerung 2. Bauabschnitt Else-Jahn-Str. 40/41 Vielfarb-Kita gGmbH Sanierung Verteilerküche Haus1 Elektroanlage im ganzen Haus Münchehagenstr. 43 GFAJ e.V. Sanierung Fußböden Ötztaler Str. 6 KIK GmbH (Kinder im Kiez gGmbH) Vollwärmeschutz Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 521 2 Nach Auskunft des Bezirkes wurden alle aus dem KSSP-Finanzkontingent finanzierten Leistungen umgesetzt . Zur Fertigstellung der Gesamtvorhaben im Syringenweg 25 und der Neumannstr. 9 (jeweils Aufzug und Einhausung) sowie Hanns-Eisler-Str. 82 (2. Fluchttreppe), sind die von den Kita-Trägern aus Eigenmitteln finanzierten Teilleistungen noch abzuschließen. Witterungsbedingt wurden diese Maßnahmen für März 2017 geplant. Umgesetzte Spielplatzsanierungsmaßnahmen im Programmjahr 2016: Standort Spielplatz Maßnahmenbeschreibung Spielplatz Rettigweg 11 Teilrekonstruktion, 2. Bauabschnitt Wasserturmplatz Spielplatz 1 und 2 Sanierung beider Spielplätze, 1. Bauabschnitt Spielplatz Falkplatz Erneuerung der großen Spielkombination Park am Weißen See, Spielplatz 1 Grundsanierung des Spielplatzes einschließlich Erneuerung Spielanlagen und Fallschutz Spielplatz Niederauer Weg Aufstellung Tischtennisplatte Spielplatz Paule-Park (bei Bolzplatz) Aufstellung Tischtennisplatte Spielplatz Schlosspark West Aufstellung Tischtennisplatte Spielplatz Paracelsusplatz Aufstellung von Tischtennisplatten Spielplatz Pestalozzistr. (neben 8A) Aufstellung von Tischtennisplatten Spielplatz Falkplatz Aufstellung Tischtennisplatte Die Aufstellung des Spielgerätes am Spielplatz Wasserturmplatz erfolgte witterungsbedingt erst im Februar 2017. Auf dem Spielplatz Park am Weißen See haben sich die Aufstellung des Spielhauses (Pferdestall) sowie die Fertigstellung der Pflasterfläche (gesonderte Leistung des Straßen- und Grünflächenamtes außerhalb des KSSP) ebenfalls witterungsbedingt verzögert. Alle anderen Maßnahmen sind nach Auskunft des Bezirkes fertiggestellt. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 521 3 3. Welche Maßnahmen wurden durch den Bezirk Pankow für das Programmjahr 2017 angemeldet? Zu 3.: Die Planungen des Bezirkes Pankow für das Programmjahr 2017 umfassen 8 Kita-Sanierungsmaßnahmen (Gesamtkostenumfang 1.007.800 €) sowie 2 Spielplatzsanierungsmaßnahmen (Gesamtkostenumfang 344.700 €). Geplante Kita-Sanierungsmaßnahmen im Programmjahr 2017: Kita-Standort Träger Maßnahmenbeschreibung Hauptstr. 16 Rednik gGmbH Erweiterung Dachgeschoss und Küche 1. Bauabschnitt Charlottenburger Str. 7 Jugend- und Sozialwerk gGmbH Verbesserung der Akustik Gounodstr. 78 Jugend- und Sozialwerk gGmbH Einbau Speiseaufzug Else-Jahn-Str. 40/41 Vielfarb Social gGmbH Sanierung Fenster und Sonnenschutz Lindenberger Str. 24 Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH Sanierung Fenster im Bestandsgebäude Sägebockweg Berliner Institut für Kleinkindpädagogik und familienbegleitende Kinderbetreuung (BiK e.V.) Sanierung Eingangsbereich, Fluchttüren und Fenster Pankower Str. 13 Forum Soziale Dienste gGmbH Sanierung Sport-/Mehrzweckraum Ötztaler Str. 6 KIK GmbH Sanierung Küche Geplante Spielplatzsanierungsmaßnahmen im Programmjahr 2017: Standort Spielplatz Maßnahmenbeschreibung Am Wasserturm Spielplatz 1 und 2 Sanierung beider Spielplätze 2. Bauabschnitt Teutoburger Platz Sanierung Sandspielfläche und Ballspielfläche Berlin, den 03. März 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mrz. 2017)