Drucksache 18 / 10 592 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 20. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. März 2017) und Antwort Dialog-Displays in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Seit wann setzt das Land Berlin Dialog- Displays als Instrument zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ein? Welche Erfahrungen hat das Land Berlin mit dem Einsatz gemacht? Antwort zu 1: Das Land Berlin setzt seit 2004 Dialog- Displays ein. An den meisten Standorten verringert sich die durchschnittlich gefahrene Geschwindigkeit um 1 bis 2 km/h. Besonders die hohen Geschwindigkeiten reduzieren sich deutlicher. Frage 2: Wie viele Dialog-Displays sind derzeit in Berlin aufgestellt (Auflistung nach Bezirken)? Antwort zu 2: Im Land Berlin sind nach einer aktuellen Aufstellung der Herstellerfirma RTB noch 92 Dialog- Displays im Einsatz. Bezirk Anzahl Charlottenburg-Wilmersdorf 12 Friedrichhain-Kreuzberg 6 Lichtenberg 16 Marzahn-Hellersdorf 10 Mitte 8 Neukölln 9 Reinickendorf 9 Spandau 6 Steglitz-Zehlendorf 9 Tempelhof-Schöneberg 5 Treptow-Köpenick 2 92 Frage 3: Wie hoch sind die Kosten der Anschaffung, Aufstellung und Instandhaltung (Wartung) der Dialog- Displays? Antwort zu 3: Die Kosten für die Beschaffung eines Dialog-Displays betragen ca. 6.000 €. Für Wartung der Dialog-Displays werden 50 € pro Monat als Wartungspauschale verlangt. Frage 4: Wie hoch ist die Zahl der Mittel aus dem Landeshaushalt, die im Jahr 2016 für die Anschaffung und Aufstellung der Dialog-Displays bereitgestellt wurden ? Beabsichtigt der Senat die Bereitstellung der Mittel für den kommenden Haushalt 2018/2019 zu erhöhen? Antwort zu 4: Die Haushaltsmittel für die Beschaffung von Dialog-Displays betragen 30.000 €, eine Erhöhung der Mittel ist nicht geplant. Frage 5: Was ist der Grund für die regelmäßige Versetzung der Displays? Wie häufig erfolgt diese im Jahr? Antwort zu 5: Die Bezirke entscheiden selbstständig über die Aufstellung und das Umsetzen der Dialog- Displays, die Senatsverwaltung hat keine Möglichkeit, auf die Standortwahl Einfluss zu nehmen. Der Wartungsvertrag erlaubt, die Dialog-Displays bis zu zweimal im Jahr umzusetzen. Frage 6: Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass die Bezirke den Einsatz von Dialog-Displays unterschiedlich stark in Anspruch nehmen? Warum ist dies aus Sicht des Senates so? Antwort zu 6: Es ist bedauerlich, dass die Bezirke nicht gleichmäßig stark Dialog-Displays zur Erhöhung der Verkehrssicherheit einsetzen. Für einige Bezirke sind die Wartungskosten zu hoch, außerdem binden die Geräte personelle Ressourcen für die Auswahl der Standorte und die Auswertung der Daten. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 592 2 Frage 7: Für welche Stellen des Straßenraums hält der Senat die Installation von Dialog-Displays für verkehrspolitisch sinnvoll und notwendig? Antwort zu 7: Dialog-Displays eigenen sich hervorragend für Straßen, die eine durchgängig gerade asphaltierte Richtungsspur enthalten. Einbahnstraßen sind hierbei genauso geeignet wie Straßen mit jeweils einer durchgängigen Richtungsspur. Frage 8: Sieht der Senat in der Fortsetzung des Einsatzes von Dialog-Displays auch in Zukunft ein geeignetes Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit? Wie fördert der Senat konkret den Einsatz solcher Instrumente? Antwort zu 8: Die Senatsverwaltung sieht Dialog- Displays als ein Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Nebenstraßennetz. Von der Senatsverwaltung werden auch weiterhin bei Bedarf zusätzliche Dialog- Displays im Rahmen der Haushaltsmittel beschafft und aufgestellt. Berlin, den 14. März 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mrz. 2017)