Drucksache 18 / 10 614 
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

der Abgeordneten Iris Spranger (SPD) 
 
vom 02. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. März 2017) und  Antwort 
 

Wann kommt endlich die TVO? 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:  

 

Frage 1: Wie ist der Stand der Variantenuntersuchung 

für den Trassenverlauf?  

 

Frage 6: Wann werden die nächsten Bürgerinformationsveranstaltungen
 stattfinden? 

 

Antwort zu 1 und 6: Aktuell erfolgt die Diskussion der 

verbliebenen Varianten im Rahmen der 2. Stufe des formalisierten
 Abwägungs- und Rangordnungsverfahrens 

mit allen Planungsbeteiligten. In Abhängigkeit von ggf. 

daraus resultierenden Änderungen, der Berücksichtigung 

der Verkehrsprognose 2030 und der hinzugetretenen 

Aufgabenstellung, einen begleitenden Radschnellweg zu 

integrieren, kann die Entscheidung für eine Vorzugsvariante
 frühestens Ende 2017 erfolgen und somit voraussichtlich
  im ersten Quartal 2018 der Öffentlichkeit vorgestellt
 werden. 

 

 

Frage 2: Wie ist der Stand der Entscheidungsfindung 

für die Netzeinbindung in die Wohngebiete?  

 

Antwort zu 2: Im Rahmen des aktuellen Verfahrensschrittes
 (Findung einer Vorzugsvariante) wird für jede 

Linienvariante eine sogenannte objektkonkrete Verkehrsprognose
 erstellt werden. Auf dieser Grundlage wird über 

notwendige Anbindungen entschieden.  

 

 

Frage 3: Gibt es neuere Verkehrslärmuntersuchungen? 

 

Antwort zu 3: Überschlägige Verkehrslärmuntersuchungen
 werden auf Grundlage der Verkehrsprognosen 

(Frage 2) ebenfalls Bestandteil des Variantenvergleichs. 

 

Die Ermittlung objektkonkreter Lärmimmissionen erfolgt
 im Rahmen eines eigenständigen Gutachtens ausschließlich
 für die Vorzugsvariante. 

 

Frage 4: Wird eine neue Verkehrsprognose Auswirkungen
 auf die Planung und das Verfahren haben? 

 

Antwort zu 4: Das hängt von den Ergebnissen der 

Prognose ab. 

 

 

Frage 5: Wie ist der Zeitplan für das Planfeststellungsverfahren
? 

 

Antwort zu 5: Die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens
 ist nach derzeitigem Kenntnisstand frühestens 

im vierten Quartal 2018 möglich.  

 

 

Frage 7: Ist es zutreffend, wie aus Pressemitteilungen 

zu erfahren war, dass sich der Bau der TVO analog zum 

Bau der Schienen-TVO verzögern soll? 

 

Antwort zu 7: Die Errichtung einer Nahverkehrstangente
 wurde bzw. wird bei der Planung der TVO berücksichtigt
 und führt aktuell nicht zu Verzögerungen im 

Planungsprozess.  

  

 

Berlin, den 17. März 2017 

 

 

In Vertretung 

 

J e n s – H o l g e r   K i r c h n e r 
................................ 

Senatsverwaltung für 

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mrz. 2017)