Drucksache 18 / 10 679 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 09. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2017) und Antwort Umbau und Sanierung des Bahnhofs Schöneweide Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die die Deutsche Bahn AG (DB) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben. Frage 1: Wann kann, nach aktuellem Stand, voraussichtlich mit dem Abschluss der Umbauarbeiten am Bahnhof Schöneweide gerechnet werden, und ist die geplante Fertigstellung im Juli 2021 realistisch? Antwort zu 1: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Grunderneuerung des Bahnhofes Schöneweide und der Neubau der Straßenbahnüberführung werden gemäß Terminplanung in 12/2021 abgeschlossen.“ Frage 2: Wann ist mit einem Abschluss der Brückenarbeiten und der damit verbundenen vollständigen Freigabe des Verkehrs auf dem Sterndamm zu rechnen? Antwort zu 2: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Erneuerung der Eisenbahnüberbauten EÜ Sterndamm wird bis zum 11.06.2018 beendet. Eine vollständige Freigabe des Verkehrs auf dem Sterndamm kann vsl. erst im September 2018 erfolgen. Im Zeitraum vom Juni 2018 bis zum September 2018 wird die Zweispurigkeit der Straßen hergestellt und die Straße im Bereich der Brücken ertüchtigt .“ Frage 3: Welche Verzögerungen zum ursprünglichen Zeitplan hat es bisher gegeben (bitte nach Art, Grund und Dauer aufschlüsseln)? Antwort zu 3: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Verzögerungen der Bauausführung entstanden durch: Schaffung der Medienfreiheit im Straßenland - 3 Monate Sicherung der Bestandswiderlager der Gleise 4 und 5 - 3 Monate Gestörten Bauablauf sowie Errichtung zusätzlicher nicht geplanter Bauzustände - 12 Monate“ Frage 4: Zu welchen Zeitpunkten wird es voraussichtlich zu Einschränkungen im Nah- und Regionalverkehr kommen? Antwort zu 4: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Es wird mit dem notwendigen Bauzustandswechsel in der Sund Fernbahn zu Einschränkungen im Nah- und Regionalverkehr kommen. Im Zeitraum vom 14.06.17 bis zum 19.06.2017 erfolgt eine Vollsperrung der S-Bahngleise im Bf. Schöneweide, außer Gleis 6 (Pendelverkehr von Baumschulenweg nach Schöneweide), sowie die Einrichtung von Schienenersatzverkehr von Schöneweide nach Grünau. Zur Inbetriebnahme der Gleise 4 und 5 (S-Bahn) erfolgt im August 2018 eine Einschränkung des S- Bahnverkehrs. Weitere Verkehrseinschränkungen finden statt: 30.11.2018 - 03.12.2018 (Totalsperrung S-Bahn Bf. Schöneweide) 01.02.2019 - 11.02.2019 (Totalsperrung S-Bahn Bf. Schöneweide) 15.03.2019 - 18.03.2019 (Einschränkungen S-Bahn) 03.12.2019 - 09.12.2019 (Totalsperrung Fernbahn) 04.08.2021 - 09.08.2021 (betriebliche Einschränkungen in S- und Fernbahn)“ Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 679 2 Frage 5: Wie ist der aktuelle Zeitplan zur Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes der Verlängerung der Straßenbahnlinie 60 und 61 von der Karl-Ziegler-Straße über den Groß-Berliner Damm zum Bahnhof Schöneweide , und kann die bisherige avisierte Fertigstellung im Jahr 2019 realisiert werden? Wenn nein, welche Verzögerungen gab es? Antwort zu 5: Die für das Jahr 2019 avisierte Fertigstellung der Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II von der Karl-Ziegler-Straße zum Bahnhof Schöneweide kann aufgrund von Verzögerungen im Planungsablauf voraussichtlich nicht mehr realisiert werden. Das Planfeststellungsverfahren für die Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses kann voraussichtlich 2019/2020 mit dem Bau der Neubaustrecke begonnen werden. Frage 6: Welche Maßnahmen wurden oder werden ergriffen , um die Nutzerinnen und Nutzer des Nah- und Regionalverkehr vor baubedingter Verschmutzung zu schützen? Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im Nahbereich wurden oder werden getroffen? Antwort zu 6: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Der Bahnhof Schöneweide und die Zuwegungen werden regelmäßig gereinigt.“ Frage 7: Welche Mehrkosten entstehen infolge von Verzögerungen? Wer trägt diese? Antwort zu 7: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Verzögerungen basieren auf unterschiedlichen Sachverhalten , für die noch keine Einigung zwischen der bauausführenden Firma und der DB Netz AG erfolgt ist. Insofern können wir zu dieser Frage noch keine finale Aussage treffen.“ Berlin, den 23. März 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. April 2017)