Drucksache 18 / 10 690 
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Claudio Jupe (CDU) 
 
vom 09. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. März 2017) und  Antwort 
 

1) Nachfragen zur Drucksache 18/10207 „Staatliche Internationale Schule Berlin – SISB“ 
2) Neugründung der 2. SISB – Fake or News? 

 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:  

 

1. Wenn die Schulgründung im September 2016 erfolgte
 – wie in D18/10207 formuliert -, welche Schulnummer
 trägt dann die neue Schule: 04 K 04, 01 K … 
oder …? 

 

Zu 1.: Die neue Schule trägt die Schulnummer 04K10. 

 

 

2. Gibt es Person(en), die für den Aufbau der erfolgten 

Neugründung die Verantwortung tragen und wie viele 

Personen sind das? 

 

Zu 2.: Ja. Es sind der Schulträger und die Schulaufsicht
 in enger Kooperation mit der Schulleitung und den 

schulischen Gremien der Nelson-Mandela-Schule. Ein 

Jour fixe wird eingerichtet werden, sobald sich die neue 

Schulleitung der Nelson-Mandela-Schule etabliert hat.  

 

 

3. Falls 2. nein, ist die Neugründung – ohne Schulnummer
 und ohne Verantwortliche für den Aufbau – 
möglicherweise faktisch gar nicht erfolgt, sondern nur auf 

dem Papier vollzogen worden? 

 

Zu 3.: Siehe Antwort zu 2. 

 

 

4. Wenn – wie es in D18/10207 heißt - alle Schülerinnen
 und Schüler, die zum Zeitpunkt der Beantwortung 

den Standort Babelsberger Straße besuchen, formaljuristisch
 zur 04 K 04 gehören, ab welchem Zeitpunkt werden 

dann Schülerinnen und Schüler erstmals der erfolgten 

Neugründung zugeordnet? 

 

Zu 4.: Erstmals zum Schuljahr 2017/2018 werden 

Schülerinnen und Schüler der neu gegründeten Schule 

zugeordnet. 

 

 

5. In welcher Schule (Schul-Nr.?) werden Schülerinnen
 und Schüler formaljuristisch zum 01.08.2017 eingeschult
, in der 04 K 04 und/oder in der erfolgten Neugründung
? 

 

Zu 5.: In der 04K04 und in der 04K10. 

 

 

6. Der Fragesteller hält es im Gegensatz zum antwortenden
 Staatssekretär durchaus für zielführend zu klären, 

ob und vor allen Dingen wann ein offizieller zweiter 

Standort der SISB im Ostteil der Stadt realisiert wird - 

wann wird das sein? 

 

7. Wozu dient der „präferierte Standort“ in Moabit 
wirklich - er wurde schließlich nicht unter dem Gesichtspunkt
 gesucht, die Nutzung eines frei werdenden Gebäudes
 sicherzustellen? 

 

8. Ist man bei der Suche nach einem „der Gesamtstadt 
angemessenem zweiten Standort“ vorangekommen? 
Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, wer zeichnet
 verantwortlich für die bisher erfolglose Suche? 

 

  



Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 690    
 

 

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Zu 6. bis 8.: Der Standort in Moabit (ehemaliges 

Heinrich-von-Kleist-Gymnasium, Levetzowstraße) ist als 

Standort der 2. Staatlichen internationalen Schule vorgesehen
. Parallel zum Freizug des aktuell als Flüchtlingsunterkunft
 genutzten Standorts erfolgt zurzeit die Einpassungsplanung
. Für die erfolgreiche Sache zeichnet die 

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie verantwortlich
. Für die Verzögerung durch die Zwischennutzung
 als Notunterkunft zeichnet der ehemalige Senator 

Czaja verantwortlich. 

 

 

Berlin, den 23. März 2017 

 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Familie 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mrz. 2017)