Drucksache 18 / 10 700 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) vom 14. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. März 2017) und Antwort Kitaplätze in Fertig- bzw. Systembauweise Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Entwürfe von in Kitas in Systembauweise (Amtsentwurf) für 20, 100 und 150 Kinder, also eines standardisierten Kitabaus und wie lautet der Amtsentwurf? 4. Welche Vorteile bietet der Amtsentwurf? 5. In welchen Varianten bzw. Versionen wurde der Amtsentwurf entwickelt? Zu 1., 4. und 5.: Die Planungen sehen vor, dass die jeweiligen Typenentwürfe (kein Amtsentwurf) für Kitas im Systembau mit 50, 100 und 150 Plätzen in einem iterativen Prozess unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erarbeitet werden, die dann für alle rund 3.000 über den Systembau geplanten Kita-Plätze einheitlich umsetzbar sind. Ein Konzeptpapier mit Aussagen zur Organisation, zur generellen Vorgehensweise und den nächsten Arbeitsschritten liegt vor. 2. Handelt es sich beim Amtsentwurf um eine modulare Bauweise ähnlich wie bei den Modularen Schulergänzungsbauten oder handelt es sich um klassische Containerbauten ? Zu 2.: Bei den Systembau Kitas handelt es sich nicht um Containerbauten. Um einen (ggf. mehrere) Typenentwurf zu erhalten, wird ein Wettbewerbsverfahren gemäß der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW) durchgeführt . 3. Gab es im Rahmen der Entwicklung des Amtsentwurfes Kontakte mit der Firma Goldbeck oder einzelnen Personen, die für die Firma Goldbeck tätig sind oder waren? Zu 3.: Nein. 6. Plant der Senat den Bau des Amtsentwurfes überwiegend mit Holz zu errichten? Wenn nein, warum? Bzw. welche Baumaterialien plant der Senat zu verwenden? Zu 6.: In dem Prozess Systembau Kita wird die Auslobung des Wettbewerbs keine Konstruktionsart und kein Material ausschließen. Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit werden u.a. ein Auswahlkriterium sein. 7. Inwiefern wurden pädagogische Gesichtspunkte bei der Entwicklung des Amtsentwurfes berücksichtigt? Auf welche Standards bezieht sich der Senat? 8. Wie stellt sich der Beteiligungsprozess bei der Entwicklung des Amtsentwurfes dar? Zu 7. und 8.: Als erster Schritt ist ein partizipativer Prozess zur Raum-und Funktionsprogrammfindung vorgesehen . Hierzu werden auch Expertinnen und Experten aus der pädagogischen Fachpraxis beteiligt werden. Im laufenden Prozess Systembau Kita wird das Wettbewerbsverfahren mit externen Sachverständigen und unabhängigen Preisrichtern Teil des Beteiligungsprozesses sein. Unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen werden gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Standards für die Raumprogramme entwickelt. Partizipativ beteiligt werden die Träger, Elternvertreter, die LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und Verbände . 9. Welche Standards gelten bei den Nutzflächen bzw. Funktionsflächen? Mit wie viel qm pro Kind wird bei den Nutzflächen/ Funktionsflächen kalkuliert? Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 700 2 10. Welche Standards gelten beim Energieverbrauch, der Akustik und der Belüftung? Zu 9. und 10.: Bei den pädagogischen Nutz- und Funktionsflächen wird mit 4,5 m² pro Kind entsprechend § 12 Kindertagesstättenförderungsgesetz kalkuliert. Im Prozess der Raum- und Funktionsprogrammfindung werden die aktuell geltenden gesetzlichen Vorschriften umgesetzt sowie die Empfehlungen der Kita-Aufsicht zu Bau- und Ausstattung berücksichtigt. 11. Wie viele Bauten plant der Senat in welchem Zeitraum zu errichten? 12. An welchen Standorten plant der Senat standardisierte Kitabauten zu errichten (sortiert nach Adresse, Bezirk, Kosten, Größe, Betriebsstart)? 13. Mit welchen Kosten kalkuliert der Senat pro Standort bzw. Platz? Zu 11. bis 13.: Die Anzahl der Bauten steht noch nicht fest. Aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA-Mitteln) in Höhe von 75 Mio. € sollen Systembau-Kitas mit insgesamt rund 3.000 Plätzen auf landeseigenen Grundstücken entstehen. Die Bezirke wurden aufgefordert geeignete Grundstücke zu melden, deren Eignung für den Kita-Bau in enger Abstimmung mit den Bezirken geprüft wird. 14. Mit welcher Planungs- und Bauzeit rechnet der Senat? Wann sollen die ersten Baumaßnahmen erfolgen? Zu 14.: Der Typenentwurf wird nach der iterativen Programmphase im RPW-Verfahren (siehe Nr. 2) ausgelobt . Gegen Ende 2017 wird die Planung für den bzw. die Typenbauten vorliegen. Die beabsichtigte europaweite Generalunternehmerausschreibung für die Bauleistungen startet im Spätherbst 2017, die Beauftragung ist für das Frühjahr 2018 vorgesehen. Für die einzelnen Standorte werden dann zeitnah die erforderlichen Unterlagen erstellt und bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren nach § 77 der Bauordnung für Berlin (BauOBln) durchgeführt. Es wird davon ausgegangen, dass der 1. Kita-Neubau aus diesem Programm gegen Ende 2018 errichtet sein wird. Die weiteren folgen dann sukzessive. 15. Werden die Standorte einzeln ausgeschrieben oder gesammelt für mehrere Standorte ausgeschrieben? 16. Plant der Senat einen Generalunternehmer einzusetzen ? Zu 15. und 16.: Die Bauleistungen für den schlüsselfertigen Bau (Baukonstruktion und technische Anlagen) werden für alle Standorte gesammelt ausgeschrieben. Gegenwärtig wird noch geprüft, ob eine losweise Vergabe erfolgt. Die Leistungen für das Herrichten des Grundstücks , die technische Erschließung und die Außenanlagen werden für mehrere Standorte gemeinsam ausgeschrieben . Auch hier wird gegenwärtig noch geprüft, ob die Ausschreibung von Rahmenverträgen zielführend ist. Für die Bauleistungen soll ein Generalunternehmer beauftragt werden. Berlin, den 03. April 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. April 2017)