Drucksache 18 / 10 765 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 14. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und Antwort Neuer Kita-Bedarfsatlas #fürNeukölln: Platz-Mangel in der Bezirksregion Köllnische Heide Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in der Bezirksregion (BZR) Köllnische Heide und haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs. 17/18443)? Zu 1.: Zum 31. Dezember 2016 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Köllnische Heide wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 1.787. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 736, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 789 sowie die der Kinder von 6 bis unter 7 Jahren bei 262 (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2016 in der Bezirksregion Köllnische Heide gemeldeten 1.576 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt (Tabelle 2). Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Einwohner (31.12.2016) Bezirksregion Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Köllnische Heide 736 789 262 1.787 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion Kinder 1 bis unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 1 bis unter 7 Jahren Köllnische Heide 525 789 262 1.576 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 765 2 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der BZR Köllnische Heide in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31.12.2016 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Köllnische Heide 534 angebotene Plätze in 5 Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung (Tabelle 3). Eine Differenzierung dieser angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 528 Kinder (darunter 134 Kinder unter 3 Jahren , 373 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 21 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kindertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Köllnische Heide wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 6 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Köllnische Heide nicht belegt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita- Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung Bezirksregionen- und Bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Plätze und Anzahl der belegten Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespflege ) 3. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kitaplätzen in der BZR Köllnische Heide? Zu 3.: Der aktualisierte Förderatlas 2017 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2016 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2017. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Förderatlas 2017 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Köllnische Heide als prioritär eingestuft . Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen nicht vorhandenen Platzreserve. 4. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die im Jahr 2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kitaplätze in der BZR Köllnische Heide eingesetzt wurden? Zu 4.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018“ werden in der Bezirksregion Köllnische Heide im Jahr 2016 keine Fördermittel eingesetzt. Für 2016 liegen keine Projektanträge vor. Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2016 wurde in der Bezirksregion Köllnische Heide kein Projekt gefördert. 5. Was konkret unternimmt der Senat bis wann, um mehr Kitaplätze in der BZR Köllnische Heide zu schaffen ? Bezirksregion Kita-Belegung Köllnische Heide Kita Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren angebotene Plätze Nr. 1 16 62 2 80 80 Nr. 2 23 56 2 81 81 Nr. 3 37 109 5 151 152 Nr. 4 32 80 5 117 117 Nr. 5 26 66 7 99 104 Summe gesamt 134 373 21 528 534 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 765 3 Zu 5.: Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Im Landesprogramm stehen 2017 36,6 Mio. Euro, zuzüglich 19,4 Mio. Euro Restmittel aus 2016 zur Verfügung. Im Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020, das voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte startet, stehen 54,9 Mio. Euro für den Ausbau an Kindertagesbetreuungsplätzen zur Verfügung. In beiden Programmen können Träger Anträge zur Förderung von Projekten stellen. 6. Sind im Jahr 2017 neue Kitaplätze in der BZR Köllnische Heide geplant und wenn ja, in welchem Rahmen , an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 6.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2017 ist aktuell ein Projekt in der Bezirksregion Köllnische Heide zur Förderung vorgesehen (siehe Tabelle 4). Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2017 Berlin, den 01. April 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Apr. 2017) Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Ev. Kirchenkreis Neukölln Geschäftstelle der Kindertageseinrichtungen im Krichenkreis Neukölln Rübelandstr . 9 12053 Berlin Ev. Kita Debora Aronsstr. 134 12057 Berlin 30 450.000,00 Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze 2017 Fördermittel Netto in €