Drucksache 18 / 10 766 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 14. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und Antwort Neuer Kita-Bedarfsatlas #fürNeukölln: Platz-Mangel in der Bezirksregion Reuterstraße Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in der Bezirksregion (BZR) Reuterstraße und haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs. 17/18443)? Zu 1.: Zum 31. Dezember 2016 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Reuterstraße wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 2.867. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.383, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 1.155 sowie die der Kinder von 6 bis unter 7 Jahren bei 329 (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2016 in der Bezirksregion Reuterstraße gemeldeten 2.401 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt (Tabelle 2). Einwohner (31.12.2016) Bezirksregion Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Reuterstraße 1.383 1.155 329 2.867 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 766 2 Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der BZR Reuterstraße in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31.12.2016 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Reuterstraße 1.487 angebotene Plätze in 32 Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung. Eine Differenzierung der angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.458 Kinder (darunter 467 Kinder unter 3 Jahren, 937 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 54 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kindertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Reuterstraße wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 29 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Reuterstraße nicht belegt (Tabelle 3). Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita- Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung bezirksregionen- und bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion Kinder 1 bis unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 1 bis unter 7 Jahren Reuterstraße 917 1.155 329 2.401 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 766 3 Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Plätze und Anzahl der belegten Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespflege ) Bezirksregion Kita-Belegung angebotene Plätze Reuterstraße Kita Kinder unter 3 Jahre Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Nr. 1 7 8 0 15 15 Nr. 2 69 114 7 190 189 Nr. 3 4 14 1 19 20 Nr. 4 2 13 2 17 18 Nr. 5 10 24 1 35 35 Nr. 6 2 12 0 14 19 Nr. 7 28 57 5 90 90 Nr. 8 7 21 0 28 29 Nr. 9 37 71 1 109 125 Nr. 10 26 53 1 80 84 Nr. 11 28 28 1 57 62 Nr. 12 8 10 0 18 20 Nr. 13 15 30 1 46 45 Nr. 14 23 47 3 73 88 Nr. 15 4 8 0 12 17 Nr. 16 6 13 2 21 22 Nr. 17 8 12 0 20 20 Nr. 18 10 14 2 26 25 Nr. 19 5 12 3 20 22 Nr. 20 4 12 1 17 16 Nr. 21 36 72 1 109 120 Nr. 22 8 37 3 48 48 Nr. 23 17 53 4 74 75 Nr. 24 11 15 1 27 29 Nr. 25 4 12 2 18 13 Nr. 26 3 5 0 8 12 Nr. 27 28 71 3 102 102 Nr. 28 8 5 2 15 15 Nr. 29 8 11 1 20 20 Nr. 30 5 14 0 19 20 Nr. 31 24 42 4 70 30 Nr. 32 12 27 2 41 42 Summe gesamt 467 937 54 1.458 1.487 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 766 4 3. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kitaplätzen in der BZR Reuterstraße? Zu 3.: Der aktualisierte Förderatlas 2017 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2016 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2017. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Förderatlas 2017 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Reuterstraße als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen nicht vorhandenen Platzreserve. 4. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die jeweils in den einzelnen Jahren 2012-2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kitaplätze in der BZR Reuterstraße eingesetzt wurden? Zu 4.: Der folgenden Tabelle 4 sind die in den Jahren 2012 bis 2014 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ bewilligten Fördermittel für die Bezirksregion Reuterstraße zu entnehmen. Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018“ wurden in der Bezirksregion Reuterstraße in den Jahren 2015 und 2016 keine Bundesmittel eingesetzt. Es liegen bisher keine Projektanträge vor. Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und 2013-2014 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Südost e.V. Erkstr. 1 12043 Berlin AWO Kita Villa Kunterbunt Weserstr. 198 12045 Berlin Umbau des Sanitär- und Küchenbereichs für die Betreuung unter 3- Jähriger (U3) 42 38.425,00 Kindertagesstätte Tarzan u. Isolde e.V. Friedelstr. 28 12047 Berlin EKT Tarzan und Isolde Weichselstr. 21 12045 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3- Bereich nach Kündigung der alten Räume 10 61.487,00 miKita e.V. Maybachufer 5 12047Berlin miKita Maybachufer 5 12047 Berlin Ausstattung einer Kita mit U3 Anteil nach Umbau 0 3.874,00 Sprache verbindet e.V. Bülowstr. 89 10783 Berlin Kita Zwergplaneten Hobrechtstr. 8 12043 Berlin Umbau und Ausstattung (innen und außen) einer neu gegründeten Kita mit U3-Anteil 12 53.137,50 Sprache verbindet e.V. Bülowstr. 89 10783 Berlin Kita Zwergplaneten Hobrechtstr. 8 12043 Berlin Umbau einer Mieteinheit zur Kita mit U3 Anteil 16 40.950,00 Unionhilfswerk Sozialeinrichtungen gemeinnützige GmbH Richard-Sorge-Str. 21 A 10249 Berlin Kita BeerenStark Weserstr. 185 12045 Berlin Modernisierung der Gruppenräume (Schallschutzdecke ) sowie Ausstattung für den U3- Bereich einer Kita 21 18.501,00 101 216.374,50 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 766 5 Der folgenden Tabelle 5 sind die in den Jahren 2012 bis 2016 im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für die Bezirksregion Reuterstraße zu entnehmen. Tabelle 5: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2012-2016 5. Was konkret unternimmt der Senat bis wann, um mehr Kitaplätze in der BZR Reuterstraße zu schaffen? Zu 5.: Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Im Landesprogramm stehen 2017 36,6 Mio. Euro, zuzüglich 19,4 Mio. Euro Restmittel aus 2016 zur Verfügung. Im Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020, das voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte startet, stehen 54,9 Mio. Euro für den Ausbau an Kindertagesbetreuungsplätzen zur Verfügung. In beiden Programmen können Träger Anträge zur Förderung von Projekten stellen. 6. Sind im Jahr 2017 neue Kitaplätze in der BZR Reuterstraße geplant und wenn ja, in welchem Rahmen, an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 6.: Derzeit liegen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ keine Anträge für eine Förderung in der Bezirksregion Reuterstraße vor. Berlin, den 01. April 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. April 2017) Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Wichtelstube e.V. Harzer Str. 3 12059 Berlin Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Wichtelstube e.V. Harzer Str. 3 12059 Berlin 15 15.000,00 2013 Sprache verbindet e.V. Bülowstr. 89 10783 Berlin Kita Zwergplaneten Hobrechtstr. 8 12043 Berlin 24 64.800,00 2014 KITA - Kinderbunt Ohlauer Str. 44 10999 Berlin Kinderbunt- Maybachufer Maybachufer 10 12047 Berlin 20 20.000,00 Tarzan & Isolde e.V. Friedelstr. 28 12047 Berlin Tarzan & Isolde e.V. Friedelstr. 28 12047 Berlin 29 117.627,39 2015 LebensWelt Kindertagesstätte Yuvam gGmbH Tempelhofer Ufer 23-24 10963 Berlin Kindertagesstätte Rotkäppchen Pannierstr. 10 12047 Berlin 23 92.000,00 2016 Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze 2012 Fördermittel Netto in €