Drucksache 18 / 10 767 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 14. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und Antwort Neuer Kita-Bedarfsatlas #fürNeukölln: Platz-Mangel in der Bezirksregion Schillerpromenade Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in der Bezirksregion (BZR) Schillerpromenade und haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs. 17/18443)? Zu 1.: Zum 31. Dezember 2016 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Schillerpromenade wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 2.212. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.056, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 888 sowie die der Kinder von 6 bis unter 7 Jahren bei 268 (Tabelle 1). Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2016 in der Bezirksregion Schillerpromenade gemeldeten 1.824 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt (Tabelle 2). Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Einwohner (31.12.2016) Bezirksregion Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Schillerpromenade 1.056 888 268 2.212 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion Kinder 1 bis unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 1 bis unter 7 Jahren Schillerpromenade 668 888 268 1.824 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 767 2 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der BZR Schillerpromenade in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31.12.2016 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Schillerpromenade 1.620 angebotene Plätze in 36 Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung . Eine Differenzierung der angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.507 Kinder (darunter 431 Kinder unter 3 Jahren, 995 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 81 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kindertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Schillerpromenade wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 113 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Schillerpromenade nicht belegt (Tabelle 3). Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita- Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung bezirksregionen- und bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 767 3 Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Plätze und Anzahl der belegten Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespflege ) Bezirksregion Kita-Belegung angebotene Plätze Schillerpromenade Kita Kinder unter 3 Jahre Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Nr. 1 5 14 1 20 35 Nr. 2 0 14 3 17 25 Nr. 3 8 13 2 23 25 Nr. 4 6 9 0 15 16 Nr. 5 6 6 1 13 13 Nr. 6 0 24 1 25 14 Nr. 7 6 19 0 25 25 Nr. 8 21 34 1 56 62 Nr. 9 16 15 1 32 38 Nr. 10 1 36 5 42 41 Nr. 11 7 12 1 20 20 Nr. 12 3 37 3 43 45 Nr. 13 29 97 6 132 132 Nr. 14 9 39 4 52 61 Nr. 15 4 8 2 14 16 Nr. 16 2 17 1 20 19 Nr. 17 9 10 1 20 20 Nr. 18 25 1 0 26 22 Nr. 19 2 16 0 18 65 Nr. 20 6 8 1 15 18 Nr. 21 30 69 5 104 110 Nr. 22 20 39 4 63 63 Nr. 23 31 88 13 132 132 Nr. 24 5 24 1 30 30 Nr. 25 5 12 0 17 17 Nr. 26 7 36 2 45 45 Nr. 27 7 6 1 14 17 Nr. 28 11 10 0 21 25 Nr. 29 3 18 2 23 27 Nr. 30 27 66 2 95 95 Nr. 31 18 10 2 30 30 Nr. 32 42 87 4 133 134 Nr. 33 39 84 8 131 140 Nr. 34 6 8 2 16 17 Nr. 35 10 0 0 10 10 Nr. 36 5 9 1 15 16 Summe gesamt 431 995 81 1.507 1.620 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 767 4 3. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kitaplätzen in der BZR Schillerpromenade? Zu 3.: Der aktualisierte Förderatlas 2017 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2016 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2017. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung . Gemäß dem Förderatlas 2017 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Schillerpromenade als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 3 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der derzeit noch geringen Platzreserve . Die Bezirksregion hat nur geringfügig mehr angebotene Betreuungsplätze als betreute Kinder. 4. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die jeweils in den einzelnen Jahren 2012-2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kitaplätze in der BZR Schillerpromenade eingesetzt wurden ? Zu 4.: Den folgenden Tabellen 4 und 5 sind die in den Jahren 2012 - 2016 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ und in der Tabelle 6 die im Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für die Bezirksregion Schillerpromenade zu entnehmen. Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013 und 2013 – 2014 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Projekte für Berlin und Brandenburg Falkstr. 24 12053 Berlin Kita "Columbus" Weisestr. 26 12049 Berlin Umbau und Ausstattung bestehender sowie neu angemieteter Räume und Außenspielgeräte für eine Kita mit Betreuung unter 3- Jähriger (U3-Anteil) 17 17.184,00 Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Projekte für Berlin und Brandenburg Falkstr. 24 12053 Berlin Kita Columbus Allerstr. 37 12049 Berlin Umbau von Räumen zur Kita mit U3-Nutzung 8 40.000,00 EKT Kolibri Interkulturell e.V. Emser Str. 77 12051 Berlin Kita Kolibri Emser Str. 77 12051 Berlin Umbau und Ausstattung einer neu gegründeten Kita mit U3-Anteil 9 28.265,00 Kindertagesstätten SüdOst Eigenbetrieb von Berlin Neue Krugallee 4 12435 Berlin Kita Wissmannstraße Wissmannstr. 31 12049 Berlin Umbau der Sanitärräume und Garderoben für Krippenkinder in einer bestehenden Einrichtung zur Existenzsicherung 60 144.373,00 Morgenwerkstatt gemeinnützige UG mit beschränkter Haftung Reginhardstr. 5 d 13409 Berlin Kindertagesstätte "Nägel und Köpfe" Emser Str. 85 12051 Berlin Umbau einer Ladenwohnung zur Kita 7 17.972,00 101 247.794,00 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 767 5 Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 - 2018 im Jahr 2016 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Kleine Erdenwesen e.V. Wissmannstr. 10 12049 Berlin Kita Kleine Erdenwesen Wissmannstr. 20 12049 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3- Anteil 6 15.270,00 Elterninitiative Kindertagesstätte Kolibri Interkulturell e.V. Emser Str. 77 12051 Berlin Kita Wiedehopf Emser Str. 79 12051 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3- Anteil 9 51.821,00 15 67.091,00 Tabelle 6: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2012-2016 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort 2013 Timbales e.V. c/o F. Sonnenfeld- Gehrmann Karl-Marx-Str. 49 12043 Berlin Timbales Kienitzerstr. 99 12049 Berlin 22 22.000,00 2014 Horizon e.V. c/o Claudia Beckmann Reuterstr. 54 12047 Berlin Kita "Horizon" Warthestr. 15 12051 Berlin 17 17.000,00 Elterninitiative Kindertagesstätte Kolibri- Interkulturell e.V. Emser Str. 77 12051 Berlin Kita Kolibri Emser Str. 77 12051 Berlin 25 16.000,00 2015 Kleine Erdwesen e.V. Wissmannstr. 10 12049 Berlin Kleine Erdwesen e.V. Wissmannstr. 10 12049 Berlin 10 10.000,00 2016 Elterninitiative Kindertagesstätte Kolibri Interkulturell e.V. Emser Str. 77 12051 Berlin Kita Wiedehopf Emser Str. 79 12051 Berlin 25 91.838,00 Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze 2012 Fördermittel Netto in € Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 767 6 5. Was konkret unternimmt der Senat bis wann, um mehr Kitaplätze in der BZR Schillerpromenade zu schaffen ? Zu 5.: Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Im Landesprogramm stehen 2017 36,6 Mio. Euro, zuzüglich 19,4 Mio. Euro Restmittel aus 2016 zur Verfügung. Im Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020, das voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte startet, stehen 54,9 Mio. Euro für den Ausbau an Kindertagesbetreuungsplätzen zur Verfügung. In beiden Programmen können Träger Anträge zur Förderung von Projekten stellen. 6. Sind im Jahr 2017 neue Kitaplätze in der BZR Schillerpromenade geplant und wenn ja, in welchem Rahmen, an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 6.: Derzeit liegen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ keine Anträge für eine Förderung in der Bezirksregion Schillerpromenade vor. Berlin, den 01. April 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. April 2017)