Drucksache 18 / 10 768 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 14. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und Antwort Neuer Kita-Bedarfsatlas #fürNeukölln: Platz-Mangel in der Bezirksregion Rixdorf Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in der Bezirksregion (BZR) Rixdorf und haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz (Darstellung bitte analog der Drs. 17/18443)? Zu 1.: Zum 31. Dezember 2016 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Rixdorf wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 3.102. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.527, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 1.236 sowie die der Kinder von 6 bis unter 7 Jahren bei 339 (Tabelle 1). Tabelle 1: Anzahl der Kinder nach Altersgruppen ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2016 in der Bezirksregion Rixdorf gemeldeten 2.596 1- bis unter 7-jährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt (Tabelle 2). Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Einwohner (31.12.2016) Bezirksregion Kinder unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Rixdorf 1.527 1.236 339 3.102 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Bezirksregion Kinder 1 bis unter 3 Jahren Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 1 bis unter 7 Jahren Rixdorf 1.021 1.236 339 2.596 Quelle: Einw ohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 768 2 2. Wie viele Kitaplätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in der BZR Rixdorf in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31.12.2016 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Rixdorf 1.568 angebotene Plätze in 28 Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung (Tabelle 3). Eine Differenzierung der angebotenen Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunk 1.491 Kinder (darunter 398 Kinder unter 3 Jahren , 1.019 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 74 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Kindertageseinrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Rixdorf wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 77 angebotene Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Rixdorf nicht belegt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtung variiert im Verlaufe eines Kita-Jahres. Erfahrungsgemäß steigt die Zahl der betreuten Kinder kontinuierlich im Kita- Jahresverlauf. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Betreuung bezirksregionen- und bezirksübergreifend erfolgt. Gemäß dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern können diese berlinweit einen Betreuungsplatz suchen und in Anspruch nehmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 768 3 Tabelle 3: Anzahl der angebotenen Plätze und Anzahl der belegten Plätze nach Altersgruppen (ohne Tagespflege ) Bezirksregion Kita-Belegung angebotene Plätze Rixdorf Kita Kinder unter 3 Jahre Kinder 3 bis unter 6 Jahren Kinder 6 bis unter 7 Jahren Kinder 0 bis unter 7 Jahren Nr. 1 4 9 0 13 14 Nr. 2 17 1 0 18 20 Nr. 3 5 10 1 16 20 Nr. 4 7 12 2 21 25 Nr. 5 7 18 0 25 25 Nr. 6 4 16 0 20 21 Nr. 7 14 33 3 50 75 Nr. 8 4 39 0 43 46 Nr. 9 37 82 0 119 125 Nr. 10 10 64 3 77 98 Nr. 11 6 13 3 22 22 Nr. 12 8 8 0 16 17 Nr. 13 0 30 1 31 33 Nr. 14 15 17 1 33 33 Nr. 15 29 56 3 88 86 Nr. 16 31 78 4 113 113 Nr. 17 0 32 7 39 40 Nr. 18 11 10 0 21 22 Nr. 19 29 84 9 122 122 Nr. 20 40 87 10 137 138 Nr. 21 5 8 1 14 15 Nr. 22 5 15 0 20 20 Nr. 23 27 51 3 81 81 Nr. 24 35 87 9 131 132 Nr. 25 8 15 1 24 24 Nr. 26 10 15 0 25 25 Nr. 27 10 15 0 25 26 Nr. 28 20 114 13 147 150 Summe gesamt 398 1.019 74 1.491 1.568 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachv erfahren (Festschreibung); Stichtag: 31.12.2016 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 768 4 3. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kitaplätzen in der BZR Rixdorf? Zu 3.: Der aktualisierte Förderatlas 2017 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2016 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2017. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Förderatlas 2017 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Rixdorf als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen nicht vorhandenen Platzreserve. 4. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die jeweils in den einzelnen Jahren 2012-2016 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kitaplätze in der BZR Rixdorf eingesetzt wurden? Zu 4.: Den folgenden Tabellen 4 und 5 sind die in den Jahren 2012 - 2016 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ und in der Tabelle 6 die im Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für die Bezirksregion Rixdorf zu entnehmen. Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013 und 2013 – 2014 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO AspE e.V. Ambulante sozialpädagogische Erziehungshilfe Brusendorfer Str. 20 12055 Berlin AspE - Kindertagesstätte Harzer Kiez Treptower Str. 68 12059 Berlin Ausstattung für betreute unter 3-Jährige (U3- Kinder) 8 7.194,00 Highway e.V. Finowstr. 8 12045 Berlin Kinderladen Highway Anzengruberstr. 15 12043 Berlin Umbau einer Ladenwohnung zur Kita mit überwiegendem U3-Anteil 20 57.268,00 28 64.462,00 Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015 - 2018 im Jahr 2015 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO L'Aquarium e.V. Werrastr. 9 12059 Berlin KITAQUARIUM Weserstr. 162 10405 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3 Anteil 7 19.825,00 KUBUS gemeinnützige Gesellschaft für soziale Arbeit mbH Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Die Kubis Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Umbau einer ehemaligen Notunterkunft zur Kita mit U3-Anteil 42 483.846,00 AWO Kreisverband Südost e.V. Erkstr. 1 12043 Berlin AWO-Kita Du und Ich Kannerstr. 12 12055 Berlin Sanierung des U3 Bereiches 24 79.440,00 kids in berlin kib gUG (haftungsbeschränkt ) Westfälische Str. 62 10709 Berlin Kowari - Internationaler Kindergarten Schudomastr. 7-8 12055 Berlin Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3 Anteil 8 28.162,00 81 611.273,00 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 768 5 Tabelle 6: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ in den Jahren 2012 bis 2016 5. Was konkret unternimmt der Senat bis wann, um mehr Kitaplätze in der BZR Rixdorf zu schaffen? Zu 5.: Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kindertagesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platzausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Im Landesprogramm stehen 2017 36,6 Mio. Euro, zuzüglich 19,4 Mio. Euro Restmittel aus 2016 zur Verfügung. Im Bundesprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020, das voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte startet, stehen 54,9 Mio. Euro für den Ausbau an Kindertagesbetreuungsplätzen zur Verfügung. In beiden Programmen können Träger Anträge zur Förderung von Projekten stellen. Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort 2013 Großstadtzwerge gemeinnützige UG Braunschweiger Str. 57 12055 Berlin Kita Großstadtzwerge Braunschweiger Str. 57 12055 Berlin 16 16.000,00 LebensWelt Kindertagesstätte Neukölln gGmbH Tempelhofer Ufer 23-24 10963 Berlin Mosaik-raupen Berthelsdorferstr. 14 12043 Berlin 40 40.000,00 AspE e.V. Ambulante Sozialpädagogische Erziehungshilfe Brusendorfer Str. 20 12055 Berlin AspE e.V. Ambulante Sozialpädagogische Erziehungshilfe Treptower - Ecke Harzer Str. 12059 Berlin 17 17.000,00 2014 Tandem gemeinnützige Beschäftigungsund Qualifizierungsg esellschaft mit beschränkter Haftung Potsdamer Straße 182 10783 Berlin Kindertagesstätte Treptower Straße Treptower Str. 32 a 12059 Berlin 65 300.000,00 L'Aquarium e.V. Werrastr. 9 12059 Berlin KITAQUARIUM L ´Aquarium Weserstr. 162 10405 Berlin 20 20.000,00 2015 KUBUS gemeinnützige Gesellschaft für soziale Arbeit mbH Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Die Kubis - Kindertagesstätte der KUBUS gGmbH Teupitzer Str. 39 12059 Berlin 120 114.852,00 kids in berlin kib gUG (haftungsbeschränkt ) Westfälische Str. 62 10709 Berlin Kowari - Internationa-ler Kindergarten Schudomastr. 7 - 8 12055 Berlin 17 17.000,00 2016 Geförderte Plätze 2012 Fördermittel Netto in € Trägerangaben Kitaangaben Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 768 6 6. Sind im Jahr 2017 neue Kitaplätze in der BZR Rixdorf geplant und wenn ja, in welchem Rahmen, an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 6.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2017 sind aktuell zwei Projekte im Bezirksregion Rixdorf zur Förderung vorgesehen. Tabelle 7: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2017 Berlin, den 01. April 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. April 2017) Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Unionhilfswerk Sozialeinrichtungen gGmbH Richard-Sorge-Str. 21 A 10249 Berlin Kita Böhmische Straße 39 Böhmische Str. 39 12055 Berlin 64 437.270,31 Kindergarten Ackerwinde e.V. Innstr. 44 12045 Berlin Kita Ackerwinde Innstr. 44 12045 Berlin 12 5.000,00 Fördermittel Netto in € Geförderte Plätze 2017 Trägerangaben Kitaangaben