Drucksache 18 / 10 870 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Marion Platta (LINKE) vom 31. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. März 2017) und Antwort Eine IGA in Berlin-Marzahn und an vielen dezentralen Orten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche grünen Orte in Berlin werden im Zusammenhang mit der IGA Berlin 2017 in welcher Weise durch zusätzliche Maßnahmen besonders herausgestellt? Frage 2: Wo werden zusätzliche Maßnahmen zu den bereits bestehenden Standortentwicklungskonzepten im Rahmen der IGA Berlin durchgeführt bzw. konnten in ihrer Zeitschiene vorgezogen werden? Frage 3: Wie erfolgt die personelle und finanzielle Untersetzung dieser zusätzlichen bzw. vorgezogenen Maßnahmen? Antwort zu 1 - 3: Die zum Netzwerk „Berlins Grüne Orte“ gehörenden 80 Standorte sind mit einer genaueren Beschreibung unter www.berlin.de/gruene-orte/ zu finden . Außerdem wurde pro Bezirk i.d.R. eine Fläche besonders herausgestellt (sog. Premiumflächen, siehe Abbildung „Grüne Orte zur IGA1“ und Nennung sowie Beschreibung auf der o.g. Internetseite unter dem Bezirksnamen ). Diese Flächen wurden im Rahmen einer Wanderausstellung , die ein Jahr vor der Eröffnung der IGA am 13.4.16 erstmalig präsentiert wurde, dargestellt. Den Bezirken wurde angeboten, die Ausstellung nach terminlicher Absprache in ihrem Bezirk zu präsentieren. Dieses Angebot wurde von den Bezirken Friedrichshain- Kreuzberg, Neukölln, Treptow-Köpenick, Pankow, Lichtenberg wahrgenommen. Außerdem hatten die Bezirke die Möglichkeit, ihre Flächen mit einem Schild in Form eines überdimensionierten Pflanzensteckers entsprechend dem IGA Logo zu kennzeichnen. Auf den Schildern gibt es Hinweise zu der Anlage und auf die IGA 2017. Außer in den Bezirken 1 Internationale Gartenausstellung Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof- Schöneberg wurden die Anlagen mit dem Pflanzensteckerschild gekennzeichnet. Darüber hinaus hat die Grün Berlin GmbH im Park am Gleisdreieck und im Natur-Park Schöneberger Südgelände Schilder aufgestellt. „Berlins Grüne Orte“ ist ein Projekt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, das mit den Berliner Bezirken sowie weiteren grünen Akteuren erarbeitet wurde. Auf dieser Grundlage wurde durch das Marketingbüro Runze & Casper in eigener wirtschaftlicher Verantwortung ein Stadtführer „Berlins Grüne Orte“, eine APP sowie grüne Stadtführungen erstellt, vertrieben und durchgeführt. Im Rahmen von „Berlins grünen Orten“ gibt es keine generelle finanzielle Förderung zur Aufwertung der Grünflächen . Im Rahmen eines Workshop-Verfahrens mit den Bezirken wurde jedoch vereinbart, dass in jedem Bezirk die Umsetzung einer Maßnahme zu „IGA-dezentral“ finanziert wird. Hierfür stehen Mittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) innerhalb einer spezifischen Fördergebietskulise (BENE- Umwelt) sowie ergänzend Mittel des Landes Berlin zur Verfügung. Das Programm BENE wird durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung kofinanziert. Es wurden bisher drei Vorhaben in BENE-Umwelt bewilligt: 1. Bezirksamt Treptow-Köpenick „Teilneugestaltung im südlichen Parkteil sowie Weltspielplatz“ 2. Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf „Gestaltung Grünzug Alter Rüsternweg“ 3. Bezirksamt Pankow „Wasserturmplatz Prenzlauer Berg – Sanierung nach ökologischen und denkmalpflegerischen Kriterien“. Weitere vier Vorhaben sind in Vorbereitung. Zur Stellung eines Antrages wurden die Bezirke beratend unterstützt. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 870 2 Informationen zu möglicherweise vorgezogenen Zeitschienen aufgrund von Fördermitteln liegen hier nicht vor. Das Konzept „Berlins Grüne Orte“ ist nicht mit einer zusätzlichen Personalstellenschaffung verbunden. Frage 4: Welche Maßnahmen sind das im Einzelnen und wie werden diese Maßnahmen nachhaltig über das Ende der IGA hinaus abgesichert? Antwort zu 4: Es ist geplant, mit einer prozessbegleitenden Evaluierung zu eingeleiteten Maßnahmen bereits kurz nach Eröffnung der IGA zu beginnen und darauf aufbauend weitere Ideen im Rahmen des Konzeptes „Berlins Grüne Orte“ zu entwickeln und zu realisieren. Frage 5: Wie werden diese Orte während der Durchführung der IGA Berlin 2017 in das Gesamtkonzept der IGA einbezogen und beworben? Antwort zu 5: Beim Internetauftritt der IGA www.igaberlin -2017.de wird auf Berlins grüne Orte verwiesen und eine Verlinkung zu www.berlin.de/gruene-orte/ angeboten . Außerdem werden „Berlins Grüne Orte“ auf dem IGA-Gelände am I-Point präsentiert. Zudem gibt es die Seite www.berlins-gruene-ort.de, über die u.a. Führungen gebucht werden können. Frage 6: Erhöhen sich durch die IGA in bisher nicht eintrittsfreien Anlagen durch deren Teilnahme als dezentraler Ort der IGA Eintrittspreise? Wenn ja, wo und in welchem Maße? Antwort zu 6: Nein. Frage 7: Werden Eintrittspreise in bisher eintrittsfreien Anlagen durch deren Teilnahme als dezentraler Ort der IGA erhoben? Wenn ja, wo und in welcher Weise? Antwort zu 7: Nein. Berlin, den 11. April 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. April 2017)