Drucksache 18 / 10 884 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 28. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. April 2017) und Antwort Rettungsstelle Klinikum Neukölln: Wann kommt der wichtige Ausbau #fürNeukölln? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Patientinnen und Patienten wurden jeweils in den Jahren 2015 und 2016 in der Rettungsstelle des Vivantes Klinikum Neukölln behandelt? Zu 1.: Nach Selbstauskunft der Vivantes GmbH (Stand 07.04.2017) wurde in den Jahren 2015 und 2016 in der Rettungsstelle des Vivantes Klinikum Neukölln die nachfolgend aufgeführte Anzahl von Patienten behandelt: Vivantes Klinikum Neukölln-Übersicht über die Anzahl der Patienten/innen Jahr Besuche Notaufnahme EH/ambulant Stationäre Aufnahmen über die Notaufnahme gesamt 2015 69.435 31.369 100.804 2016 67.401 33.928 101.329 2. Wie viele Rettungswagenanfahrten der Berliner Feuerwehr gab es zu den jeweiligen Notaufnahmen der einzelnen Berliner Krankenhäuser in den Jahren 2015 und 2016? Zu 2.: Krankenhaus 2015 2016 Klinikum Neukölln 25.329 25.489 Klinikum im Friedrichshain 22.423 23.448 Charité Virchow- Klinikum 21.476 22.308 Klinikum Am Urban 15.913 15.766 Humboldt Klinikum 15.622 16.079 Sana Klinikum Lichtenberg 12.567 14.244 Unfallkrankenhaus Berlin- Marzahn 15.565 15.946 Charité Campus Benjamin Franklin 12.475 13.223 Klinikum Spandau 11.929 12.634 DRK Westend 11.703 12.153 DRK Köpenick 11.248 11.543 Vivantes Auguste-Viktoria 10.864 11.561 Charité Mitte 9.441 9.728 Königin-Elisabeth-Herzberge 8.710 8.740 St. Joseph-Krankenhaus 7.980 8.480 St. Gertrauden-Krankenhaus 7.482 7.738 Schloßpark-Klinik 7.173 7.006 Weißensee-Parkklinik 6.621 6.403 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 884 2 Klinikum Buch 6.222 6.685 Jüdisches-Krankenhaus 6.221 6.419 Maria Heimsuchung 6.112 6.492 Bundeswehrkrankenhaus 5.182 5.279 Wenckebach Klinik 4.949 6.081 Waldkrankenhaus Spandau 4.924 5.153 Hedwigshöhe-Klinik 4.706 5.503 St. Marien-Krankenhaus 4.632 4.617 Klinikum Hellersdorf 3.916 5.027 Elisabeth Klinik 3.861 3.835 Behring Krankenhaus 3.376 3.690 Martin-Luther-Krankenhaus 2.751 2.803 St. Hedwig-Krankenhaus 2.490 2.795 Franziskus-Krankenhaus 2.220 2.313 DRK Berlin Mitte 1.975 2.248 Bethel Krankenhaus 1.932 2.196 Dominikus-Krankenhaus 1.811 1.721 Klinikum Fröbelstr. 1.773 1.578 Havelhöhe 1.636 1.676 3. Welche Maßnahmen sind geplant, um die Rettungsstelle des Klinikum Neukölln zu sanieren und auszubauen , welche Maßnahmen sind geplant, um das Klinikum Neukölln zu sanieren und ggf. auszubauen, wann ist der Beginn und wann der Abschluss welcher dieser Maßnahmen jeweils geplant? Zu 3.: Die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH hat eine zielplanerische Gesamtkonzeption für die Sanierung des Vivantes Klinikums Neukölln in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung erarbeitet. Als 1. Bauabschnitt (BA) ist die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes vorgesehen, mit dem eine neue leistungsfähige Interdisziplinäre Notfallaufnahme (Rettungsstelle ) geschaffen wird. Darüber hinaus werden hier die wesentlichen Kernfunktionen des Klinikums, wie insbesondere das OP-Zentrum I und II, Teile der Intensivmedizin und andere hochinstallierte medizinische Bereiche sowie chirurgische Bettenstationen konzentriert. In einem 2. BA sollen die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des bisherigen Hauptgebäudes Haus 30 bei laufendem Klinikbetrieb durchgeführt werden. Gleichzeitig sollen damit ausreichend freie Ressourcen gesichert werden, um in den weiteren Sanierungsphasen eine kontinuierliche Versorgungssicherheit zu gewährleisten. In einem 3. BA ist die Sanierung der Altbau-Pavillons 1 bis 6 für die Psychiatrische Klinik vorgesehen. Damit wären dann alle medizinischen Bereiche saniert. Gegenwärtig erfolgt die Planungsvorbereitung für die Maßnahme Vivantes Klinikum Neukölln, Standortsanierung 1. BA. Das Bedarfsprogramm mit prognostizierten Gesamtkosten in Höhe von rund 150 Mio. € befindet sich gegenwärtig in der Prüfung. Die Bauplanungsunterlagen werden in 2018 vorliegen. Ein Baubeginn ist gegenwärtig für 2019 vorgesehen. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wird mehrere Jahre benötigen. 4. Mit welchem jeweiligen Investitionsvolumen rechnet der Senat für die Umsetzung der einzelnen o.g. Vorhaben und wie stellt der Senat die Finanzierung sicher? 6. In welchem finanziellen Rahmen wird sich das Land Berlin an den Sanierungs-, Bau- und Erweiterungsmaßnahmen beteiligen? Zu 4. und 6.: Für die Maßnahme „Vivantes Klinikum Neukölln, Standortsanierung 1. BA“ mit prognostizierten Gesamtkosten von rund 150 Mio. € beantragte die Vivantes GmbH eine Förderung nach § 12 LKG/Zuschlag zur Pauschale. Vor Beschluss des Landeshaushalts durch den Haushaltsgesetzgeber können keine verbindlichen Aussagen über die Höhe der zur Verfügung stehenden Fördermittel getroffen werden. 5. Wie hoch ist die Investitionspauschale der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH für 2017 und wie hoch für die Jahre 2018-2021? Zu 5.: Die Höhe der jährlichen Investitionspauschale ist sowohl abhängig von den Investitionsbewertungsrelationen (IBR) des jeweiligen Krankenhauses und der Summe der IBR aller geförderten Berliner Krankenhäuser im Vorjahr als auch von den im jeweiligen Jahr zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 884 3 Die IBR liegen jeweils zum Jahresende für das vorhergehende Jahr vor. Die Haushaltsansätze für 2017 sind im Doppelhaushalt 2016/2017 festgelegt. Für die Folgejahre steht die Höhe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel noch nicht fest. Somit ist eine Berechnung der Investitionspauschale ab 2017 noch nicht möglich. Berlin, den 21. April 2017 In Vertretung Barbara König Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Apr. 2017)