Drucksache 18 / 10 898 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 27. März 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. April 2017) und Antwort Leistung der Berliner Feuerwehr Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Überstunden sind in den Jahren 1996 bis 2016 jeweils zum Stichtag 31.12. bei der Berliner Feuerwehr - separat nach den Direktionen, Stab und Serviceeinheiten - geleistet worden? Zu 1.: Aufgrund der vorhandenen Auswertungsmöglichkeiten sind belastbare Angaben zu Überstunden bei der Berliner Feuerwehr erst ab 2011 möglich. Der Gesamtstand der Überstunden betrug am 31.12.2011: 267.694 Stunden und am 31.12.2012: 318.195 Stunden. In der erfragten Detaillierung sind Angaben erst ab 2013 möglich: Bereich 2013 2014 2015 2016 Direktion Nord 83.479 84.336 95.866 91.235 Direktion Süd 71.085 90.033 135.227 129.317 Direktion West 111.966 113.899 128.769 161.467 Stab Landesbranddirektor 12.677 16.816 18.848 26.162 Serviceeinheiten mit Rettungsdienst Akademie 77.716 84.487 113.418 167.121 gesamt 356.923 389.571 492.128 575.302 2. Wann und wie wurden bzw. werden diese jeweils auf die einzelnen Jahren bezogen abgebaut oder vergütet? Welche Gesamtkosten entstehen dadurch? Zu 2.: Seit 2011 bis 2016 sind folgende Stunden zur Auszahlung gebracht worden. Die Angaben beziehen sich auf das Jahr, in dem die Stunden geleistet worden sind: Jahr Gesamt (Stunden) 2011 84.159 2012 112.806 2013 144.086 2014 94.821 2015 97.542 2016 72.710 Angaben über die Kosten der Mehrarbeitsvergütung liegen nur für die Jahre 2011 bis 2016 vor und sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Dienstkräfte aufgrund der maßgeblichen Verjährungsfristen drei Jahre Zeit haben, um einen finanziellen Ausgleich in Anspruch zu nehmen und daher die ausgezahlte Vergütung des jeweiligen Jahres in der Regel auch Überstundenbestandteile noch nicht verjährter Zeiträume enthält. Eine unmittelbare Korrelation zu den Angaben in der vorstehenden Tabelle besteht somit nicht. Jahr Vergütung von Mehrarbeit bei der Feuerwehr in € 2011 1.051.089 2012 1.138.114 2013 2.305.141 2014 1.963.141 2015 1.599.701 2016 1.893.876 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 898 2 3. Wie viele Beschäftigte (Beamte und Tarifbeschäftigte bitte gesondert ausweisen) gab es nach Planstellen in den Jahren 1996 bis 2016 jeweils bei der Berliner Feuerwehr ? 4. Wie viele dieser Stellen waren jeweils unbesetzt? Zu 3. und 4.: Auswertungsmöglichkeiten bestehen erst ab dem Jahr 2008. Danach stellt sich die Entwicklung der Stellen wie folgt dar: Jahr 2008 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3825 3222 603 davon am 31.12. nicht besetzt 104 16 88 Jahr 2009 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3846 3259 587 davon am 31.12. nicht besetzt 48 25 23 Jahr 2010 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3900 3350 550 davon am 31.12. nicht besetzt 42 37 5 Jahr 2011 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3900 3375 525 davon am 31.12. nicht besetzt 112 65 47 Jahr 2012 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3896 3560 336 davon am 31.12. nicht besetzt 56 44 12 Jahr 2013 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3910 3447 463 davon am 31.12. nicht besetzt 78 49 29 Jahr 2014 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3964 3505 459 davon am 31.12. nicht besetzt 61 26 35 Jahr 2015 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 3989 3534 465 davon am 31.12. nicht besetzt 107 66 41 Jahr 2016 Gesamt Beamte & Beamtinnen Tarifbeschäftigte Stellen bei der Berliner Feuerwehr 4054 3574 480 davon am 31.12. nicht besetzt 141 112 29 5. War die Berliner Feuerwehr ohne Hilfeleistung aus anderen Bundesländern in der Lage, nach dem Anschlag am Breitscheidplatz die notwendigen Leistungen zu erbringen ? Falls nein, warum nicht? Zu 5.: Die Berliner Feuerwehr war in der Lage, ohne Hilfeleistung aus anderen Bundesländern nach dem Anschlag die notwendigen Leistungen zu erbringen. Berlin, den 21. April 2017 In Vertretung Sabine Smentek Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Apr. 2017)