Drucksache 18 / 10 983       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) 
 
vom 12. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2017) und  Antwort 
 

Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz XIX 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:  

 

1. Welche Erkenntnisse hatten der Senat und nachgelagerte
 Behörden wann zu Zusammenhängen anderer - 

falls ja, welcher - terroristischer Taten mit Moscheevereinen
 in Berlin? Hat - und wenn ja, seit wann - der Senat 

Hinweise auf einen Zusammenhang der Angriffe auf die 

Gesichter von Frauen mit Batterie-säure und ähnliche 

Taten zu islamischen Terroristen?   

 

Zu 1.: Die Beantwortung ist dem Wortprotokoll der 6. 

Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung
, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit
 und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG 

sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von 

Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu den Fragen 12 und 

13, zu entnehmen. 

 

 

Berlin, den 04. Mai 2017 

 

 

In Vertretung 

 

Torsten Akmann 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2017)