Drucksache 18 / 11 020 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 12. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2017) und Antwort Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz LV Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die nachfolgend gemachten Angaben stellen den uns aktuell zur Verfügung stehenden Sachstand des Aufklärungsprozesses dar. Es ist einem Aufklärungsprozess immanent, dass Aussagen zu Tatsachen und Bewertungen einer Veränderung unterliegen können. Diesbezüglich wird zudem auf die gegenwärtig von dem Sonderbeauftragten des Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Zu welchen Zeitpunkten hatte Amri wo seinen Lebensmittelpunkt und auf welchen Erkenntnissen beruhen die Informationen bzgl. seines Aufenthaltes? Zu 1.: Ein konkreter Lebensmittelpunkt des Amri war nicht zu erkennen. Die geführten Ermittlungen zeigten, dass Amri seine Aufenthaltsorte stets wechselte und zwischen Nordrhein-Westfalen und Berlin pendelte. Während seiner Aufenthalte in Berlin nächtigte er an verschiedenen Orten, ohne sich zu irgendeinem Zeitpunkt in Berlin offiziell anzumelden. Berlin, den 04. Mai 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2017)