Drucksache 18 / 11 067 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 24. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. April 2017) und Antwort Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken in Lichtenberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Brücken im Geltungsbereich des Bezirks Lichtenberg stehen in der Baulast Berlins und wie alt sind sie jeweils? Frage 2: Wie hat sich im Zeitraum 1.1.2012 bis 1.5.2017 der Brückenzustand der vorbezeichneten Brücken jeweils entwickelt (bitte um Aufschlüsselung nach Brücken, Jahren und Zustandsnoten)? Frage 3: Auf welchen Brücken im Bezirk Lichtenberg wurde im vorbezeichneten Zeitraum eine Temporeduzierung und/oder Lastreduzierung aufgrund des baulichen Zustandes angeordnet (bitte aufgelistet nach Brücken und Tempo bzw. Lastbeschränkung)? Frage 4: Wie oft und wann haben im vorbezeichneten Zeitraum bei den genannten Brücken Bauwerksprüfungen und Zustandsbewertungen stattgefunden und in welchem Turnus und auf welchen Rechtsgrundlagen und nach welchen Normen sind diese durchzuführen? Antwort zu 1 bis 4: Die betroffenen Brücken im Geltungsbereich des Bezirks Lichtenberg mit Altersangabe, Zustandsnote und Geschwindigkeits- bzw. Lastbeschränkung sind in der Anlage 1 zusammengestellt. In der Regel in einem Turnus von 3 Jahren werden die Bauwerksprüfungen durchgeführt. Bei gegebenenfalls erforderlichen Sonderprüfungen kann sich der Prüfzyklus einzelner Brücken reduzieren. Rechtsgrundlage hierfür ist das Berliner Straßengesetz und es gelten die Vorschriften DIN 1076, ASB-ING, RI-EBW-PRÜF und OSA. Frage 5: Wie hat sich der Personalbestand in den Abteilungen für Tiefbau und Brückenbau (in der Hauptverwaltung sowie in der Bezirksverwaltung Lichtenberg im Zeitraum 1.1.1012 bis 1.5.2017 entwickelt und welche Einstellungen sind für die Zukunft geplant? Antwort zu 5: Die Aufgaben der Abteilung Tiefbau erfassen neben dem Brückenbau (Unterhaltung, Neubau) im Land Berlin auch den Wasserbau (Unterhaltung, Neubau) für die Gewässer I. Ordnung und fließenden Gewässer II. Ordnung , den Straßenbau (Neubau) innerhalb des zentralen Bereiches, den Straßen- und Brückenbau (Unterhaltung , Neubau) der Bundesautobahnen und Bundestraßen der freien Strecke, die Öffentliche Straßenbeleuchtung (Unterhaltung, Neubau) und die Altlastenerkundung und –beseitigung bei gesamtstädtischen Interesse. Außerdem ist die Abteilung Tiefbau die Ordnungsbehörde für die Ermittlung und Bergung von nicht chemischen Kampfmitteln . Entsprechend den Haushaltsplänen des Landes Berlins ist nachfolgend die Anzahl der planmäßigen Mitarbeiter *innen der Abteilung Tiefbau seit 2012 aufgelistet: 2012 285,40 Mitarbeiter*innen 2013 285,40 Mitarbeiter*innen 2014 290,55 Mitarbeiter*innen 2015 290,55 Mitarbeiter*innen 2016 292,35 Mitarbeiter*innen 2017 292,35 Mitarbeiter*innen Um den eingetretenen Instandhaltungsrückstau nachhaltig entgegenwirken zu können und unter der Berücksichtigung des notwendigen Aufbaus einer getrennten Organisation für Bundesmaßnahmen (Bundesauftragsverwaltung ab 01.01.2021), wurde von der Abteilung Tiefbau ein Personalzuwachs von 63 Mitarbeiter*innen (31 für den Abbau des Instandhaltungsrückstau, 32 für die Bildung einer Bundesauftragsverwaltung) für den Haushaltsplan 2018/ 2019 angemeldet. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11067 2 Frage 6: Wie haben sich die Haushaltsansätze für die bauliche Unterhaltung der Brücken (landesweit) in den Haushaltsjahren 2012 bis 2016 entwickelt und welche Ausgaben waren in den vorbezeichneten Haushaltsjahren für die Unterhaltung der Brücken im Bezirk Lichtenberg vorgesehen und welchem prozentualem Anteil an den jährlichen Ansätzen entsprach das jeweils? Antwort zu 6: Zeitraum: 2012 2013 2014 2015 2016 Haushaltsansätze: 9.500 T€ 10.500 T€ 8.500 T€ 8.500 T€ 8.500 T€ (Brücken in Berlin) Unterhaltungsausgaben: 25.937 € 227.950 € 96.474 € 168.990 € 20.680 € (Brücken in Lichtenberg) Anteil in Prozent: 0,3 % 2,1 % 1,1 % 2,0 % 0,2 % Frage 7: Welche Ausgaben für die bauliche Unterhaltung der Brücken (landesweit) sind in die vorbezeichneten Haushaltsjahren demgegenüber jeweils kassenwirksam geworden und welche Ausgaben wurden in den genannten Haushaltsjahren für jeweils welche Unterhaltungsmaßnahmen der Brücken im Bezirk Lichtenberg kassenwirksam ? Antwort zu 7: Zeitraum: 2012 2013 2014 2015 2016 Haushaltsansätze: 8.250 T€ 6.445 T€ 5.626 T€ 11.590 T€ 11.111 T€ (Brücken in Berlin) Unterhaltungsausgaben: 25.937 € 227.950 € 96.474 € 13.740 € 174.290 € (Brücken in Lichtenberg) Ausgaben für folgende Unterhaltungsmaßnahmen: Schlaglochbeseitigung, Erneuerung Asphaltbelag und Abdichtung, Reparaturarbeiten am Geländer einschl. Korrosionsschutz, Rissverpressung Beton, Beseitigung von Unfallschäden. Frage 8: Welche Unterhaltungsmaßnahmen (einschließlich Bauvorbereitungsmaßnahmen) jeweils welcher Brücken im Bezirk Lichtenberg finden aktuell zu welchen Kosten statt und wann ist mit deren Fertigstellung zu rechnen? Antwort zu 8: Aktuell finden nur Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung über bestehende Rahmenverträge statt. Frage 9: Welche Unterhaltungsmaßnahmen (einschließlich Bauvorbereitungsmaßnahmen) jeweils welcher Brücken im Bezirk Lichtenberg sind für welche Zeiträume und zu welchen voraussichtlichen Kosten geplant ? Antwort zu 9: Ergänzend zu der laufenden Unterhaltung im Rahmen der Verkehrssicherung ist an der Lichtenberger Brücke für Sommer 2019 die Erneuerung der Asphaltdeckschicht geplant. Die Kosten hierfür werden auf ca. 280.000 € geschätzt. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11067 3 Frage 10: Wie stellt sich aktuell der Sachstand bezüglich der Einführung des Bauwerk-Management-Systems (BMS) von Bund und Länder das, wann endet die Erprobungs und Kalibrierphase und wann ist mit einer Implementierung in Berlin zu rechnen? Antwort zu 10: Das Bauwerk-Management-Systems (BMS) besteht aus einer zentralen Datenbank und vier Programmmodulen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) beteiligt sich an der Fachgruppe BMS beim Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und plant nach Abschluss der Entwicklung, dieses BMS auch für die Ingenieurbauwerke des Landes Berlins anzupassen und einzuführen. Nach gegenwärtigem Stand ist mit dem Abschluss nicht vor 2018 zu rechnen, sodass SenUVK im Doppelhaushalt 2018/2019 den hierfür erforderlichen finanziellen und personellen Bedarf angemeldet hat. Die Entwicklung des BMS auf Bundesebene erfolgt gemeinsam mit den Bundesländern seit 2002. Parallel hierzu prüft SenUVK die Einrichtung eines landesspezifischen Erhaltungsmanagementsystems für die Berliner Brücken. Berlin, den 08. Mai 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2017) lfd. Nr. iBw.-Nr. Brückenname Baujahr Bauwerksprüfung mit Zustandsnote Hauptprüfung (HP), Einfache Prüfung (EP), Sonderprüfung (SP) Schildangabe (Geschwindigkeits- /Lastbeschränkung) 1 17001 Seebrücke 1982 2012: EP mit Zustandsnote 2,0 2013: SP mit Zustandsnote 2,0 2014: SP mit Zustandsnote 2,0 2015: HP mit Zustandsnote 2,0 2 17002 Kynastbrücke 2009 2012: EP mit Zustandsnote 2,4 2015: HP mit Zustandsnote 2,4 3 17003 U-Bahnüberbauung Lichtenberg 1977 2014: EP mit Zustandsnote 1,7 4 17004 Lichtenberger Brücke 1977 2012: HP mit Zustandsnote 2,3 30 km/h bei Nässe 2015: EP mit Zustandsnote 2,3 5 17005 Skandinavische Brücke 1977 2013: HP mit Zustandsnote 2,7 2016: EP mit Zustandsnote 2,5 6 17007 Fußgängerbrücke Alt-Friedrichsfelde 1979 2012: HP mit Zustandsnote 2,0 2013: SP mit Zustandsnote 2,0 2014: SP mit Zustandsnote 2,0 2015: SP mit Zustandsnote 2,3 2015: EP mit Zustandsnote 2,3 2016: SP mit Zustandsnote 2,3 2016: EP mit Zustandsnote 2,5 7 17009 Gensinger Brücke 1980 2013: HP mit Zustandsnote 2,0 2015: SP mit Zustandsnote 2,0 2015: SP mit Zustandsnote 2,0 8 17010 Klingenbergbrücke 1928 2012: HP mit Zustandsnote 2,3 2015: EP mit Zustandsnote 2,3 9 17012 Blockdammbrücke 1983 2012: HP mit Zustandsnote 2,7 2015: EP mit Zustandsnote 2,2 10 17013 Nördl. Grenzgrabenbrücke 1980 2013: SP mit Zustandsnote 1,4 2014: EP mit Zustandsnote 1,4 2015: SP mit Zustandsnote 1,4 2016: SP mit Zustandsnote 1,4 Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 067 Anlage 1 Antwort zu den Fragen 1,2,3 und 4 S18-11067 ~5449151 gefiltert