Drucksache 18 / 11 144 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 02. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2017) und Antwort Berliner Sonderwege I Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe Anstalt öffentlichen Rechts (BVG AöR) um eine Stellungnahme gebeten, die dort in eigener Verantwortung erstellt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben . Frage 1: Wie viele Kilometer Busspuren sind seit dem Jahr 1990 insgesamt in Berlin (bitte gegliedert nach Bezirken ) eingerichtet worden? Wie viele Kilometer Busspuren bestanden zum 31.12.2016? Antwort zu 1:Die BVG teilen mit: „Die Einrichtungen der Busspuren erfolgten zwischen 1987 und 2016.“ Bezirk Länge in Meter Anteil 1 Mitte 19.460 m 19,00% 2 Friedrichshain-Kreuzberg 2.080 m 2,00% 3 Pankow 5.960 m 5,80% 4 Charlottenburg-Wilmersdorf 16.805 m 16,40% 5 Spandau 4.430 m 4,30% 6 Steglitz-Zehlendorf 8.985 m 8,80% 7 Tempelhof-Schöneberg 27.695 m 27,10% 8 Neukölln 5.060 m 4,90% 9 Treptow-Köpenick 3.525 m 3,40% 10 Marzahn-Hellersdorf 1.335 m 1,30% 11 Lichtenberg 2.720 m 2,70% 12 Reinickendorf 4.225 m 4,10% Gesamtsumme 102.280 m 100,00% Frage 2: Wie viele Kilometer Fahrradwege sind seit dem Jahr 1990 in Berlin (bitte gegliedert nach Bezirken) an Verkehrsstraßen eingerichtet worden? Wie viele Kilometer Fahrradwege bestanden zum 31.12.2016? Antwort zu 2: Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Bestandsdaten für straßenverkehrs- rechtliche Anordnungen öffentlicher Straßen wurden beginnend im Jahr 2011 in dem „Verkehrsinformationssystem Straße“ erfasst und werden kontinuierlich fortgeschrieben. Eine „Historie“ von Daten wird nicht geführt. Die letzte zurück liegende Aktualisierung erfolgte am 10.April 2017 und weist in der nachstehenden Tabelle den aktuellen Bestand von Radverkehrsanlagen (Radwege, Radfahrstreifen, Schutzstreifen) aus. Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 144 2 Bezirk Radverkehrsanlagen in Meter Radverkehrsanlagen in Kilometer 1 Mitte 154.268,10 154,27 2 Friedrichshain-Kreuzberg 88.396,70 88,40 3 Pankow 157.211,60 157,21 4 Charlottenburg-Wilmersdorf 155.747,60 155,75 5 Spandau 161.073,30 161,07 6 Steglitz-Zehlendorf 185.712,40 185,71 7 Tempelhof-Schöneberg 122.946,20 122,95 8 Neukölln 101.174,20 101,17 9 Treptow-Köpenick 199.822,00 199,82 10 Marzahn-Hellersdorf 117.030,10 117,03 11 Lichtenberg 98.281,60 98,28 12 Reinickendorf 136.918,30 136,92 Gesamtsumme 1.680.315,50 1.680,32 Frage 3: Wie viele Park- und Stellplätze auf öffentlichem Straßenland bzw. wie viele Meter zum Parken ausgewiesener Flächen auf öffentlichem Straßenland gab es im Jahr 1990 in Berlin (bitte gegliedert nach Bezirken)? Antwort zu 3: Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Einzelne Park- und Stellplätze werden nicht erfasst. Frage 4: Wie viele Park- und Stellplätze auf öffentlichem Straßenland bzw. wie viele Meter zum Parken ausgewiesener Flächen auf öffentlichem Straßenland gab es zum 31.12.2016 in Berlin (bitte gegliedert nach Bezirken )? Antwort zu 4: Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Einzelne Park- und Stellplätze werden nicht erfasst. Frage 5: Wie viele Parkplätze in Parkhäusern und Tiefgaragen gab es im Jahr 1990 und zum 31.12.2016 in Berlin (bitte gegliedert nach Bezirken)? Antwort zu 5: Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Das Land Berlin ist weder Eigentümer noch Betreiber von Parkhäusern und Tiefgaragen, so dass hier keine Erfassung erfolgt. Berlin, den 15. Mai 2017 In Vertretung Jens-Holger Kirchner ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Mai 2017)