Drucksache 18 / 11 168 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 06. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Mai 2017) und Antwort Wie verbessert der Senat die Radinfrastruktur in Berlin? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Maßnahmen setzt der Senat mit den für die Verbesserung der Radinfrastruktur vom Abgeordnetenhaus im Rahmen des Nachtragshaushalts 2017 zusätzlich zur Verfügung gestellten 50 Millionen Euro in den einzelnen Bezirken um? Frage 2: Welche weiteren konkreten Maßnahmen setzt der Senat im Jahr 2017 in den einzelnen Bezirken zur Verbesserung der Radinfrastruktur um? Antwort zu 1 und 2: Im Rahmen des Nachtragshaushalts wurden nicht 50, sondern 10 Millionen Euro zusätzlich für den Radverkehr zur Verfügung gestellt. Welche Vorhaben in welchem Haushaltsjahr konkret umgesetzt werden können, lässt sich aufgrund vielfältiger, nur wenig beeinflussbarer Begleitumstände (Leitungsarbeiten, Personallage in den beteiligten Behörden, naturschutz- oder wasserrechtliche Genehmigungen usw.) im Vorhinein nicht angeben. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat aber dem Hauptausschuss eine Liste mit Maßnahmen, die ab 2017 geplant und in der die 2017 beginnenden Maßnahmen enthalten sind, vorgelegt (vgl. Berichte der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu den Haushaltstiteln 0730/72016 und 0730/52108 für den Hauptausschuss). Kurzfristig neu hinzugekommen ist die Asphaltierung der Schulzendorfer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und Zieselweg in Reinickendorf, die das Bezirksamt Reinickendorf noch 2017 umsetzen möchte. Frage 3: Welche weiteren konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur plant der Senat jeweils in den Jahren 2018 - 2021 in den einzelnen Bezirken? Antwort zu 3: Da die konkrete Planung und Abstimmung der meisten Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen erst nach Freigabe der Haushaltsmittel begonnen werden kann, sind umfassende Angaben hierzu noch nicht möglich. Es ist aber davon auszugehen, dass 2018-2021 diejenigen der in der o.g. Liste für den Hauptausschuss aufgeführten Maßnahmen, die 2017 nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden können, umgesetzt werden. Weitere Maßnahmen, die voraussichtlich in den Jahren 2018-2021 durchgeführt werden sollen, sind: Radweganbindung Hornstraße an Großbeerenstraße /Yorckstraße (Friedrichshain-Kreuzberg) Radwegsanierung Oranienstraße zwischen Lindenstraße und Moritzplatz (Friedrichshain-Kreuzberg) Radverkehrsanlagen Ruschestraße zwischen Normannenstraße und Bornitzstraße (Lichtenberg) Radverkehrsanlagen Allee der Kosmonauten zwischen Eitelstraße und Elisabethstraße (Marzahn- Hellersdorf) Radverkehrsanlagen Amrumer Straße (Mitte) Asphaltierung Schönholzer Weg (Pankow) Radverkehrsanlagen Oranienburger Chaussee zwischen Bundschuhweg und Schwarzkittelweg (Reinickendorf ) Ausbau Rad- und Gehwege Heerstraße westlich Bergstraße (Spandau) Asphaltierung von Pflasterabschnitten, Bau eines kurzen Radwegs und Einbau einer Mittelinsel im Zuge der Markelstraße (Steglitz-Zehlendorf) Asphaltierung des gepflasterten Teils der Torgauer Straße (Tempelhof-Schöneberg) Radverkehrsanlagen Kiefholzstraße zwischen Dammweg und Britzer Zweigkanal (Treptow- Köpenick) Konkrete Umsetzungsjahre können aus den o.g. Gründen noch nicht angegeben werden. Dazu werden weitere Maßnahmen treten, die im Laufe der nächsten Jahre mit den jeweiligen Bezirksämtern vereinbart werden. Berlin, den16. Mai 2017 In Vertretung Jens-Holger Kirchner ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2017)