Drucksache 18 / 11 193 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 04. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mai 2017) und Antwort Ausfall der Rolltreppe am U-Bahnhof Brandenburger Tor Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe – Anstalt des öffentlichen Rechts (BVG AöR) um Stellungnahme gebeten , die dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben . Frage 1: An wie vielen Tagen im Jahr fällt die Rolltreppe am U-Bahnhof Brandenburger Tor (Ausgang Richtung Pariser Platz) auf- und/oder abwärts aus (bitte für die Jahre 2014 – 2016 und 1. Quartal 2017 detailliert auflisten )? Frage 2: Was sind die Gründe (bitte nach Wartung, Instandhaltung , Reparatur, Sonstige sortiert auflisten)? Antwort zu 1. und 2.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Infolge planmäßiger Arbeiten betragen die Ausfallzeiten bei allen Fahrtreppen vier Tage je Anlage pro Jahr. Hinzu kommen die Ausfallzeiten für gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen (TÜV) von einem Tag je Anlage pro Jahr. Die restlichen Ausfalltage entstehen durch Reparaturen hauptsächlich an Getrieben, die eine Spezialkonstruktion aufweisen. Bei eingetretenem Schaden am Getriebe der Fahrtreppe wird das betreffende Unternehmen sofort informiert und zur Mängelbeseitigung aufgefordert. Die am U-Bahnhof Brandenburger Tor verbauten Fahrtreppengetriebe erreichen derzeit nicht die bei Verkehrsfahrtreppen geforderten Ansprüche an Belastbarkeit und Verschleißfestigkeit. Hinzukommen lange Lieferzeiten . Die BVG arbeitet gemeinsam mit den betreffenden Unternehmen daran, diese Strukturen zu verbessern. 2014: 205 Ausfalltage 2015: 15 Ausfalltage 2016: 141 Ausfalltage 2017 (1. Quartal): 12 Ausfalltage.“ Frage 3: Welche Kosten entstehen durch die 2.) angefragten Maßnahmen? Antwort zu 3.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die Preise/Kosten für die Wartung/Instandhaltung, die Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen sowie die Durchführung von Reparaturen sind vertraglich mit den entsprechenden Firmen vereinbart und werden vertraulich behandelt.“ Frage 4: Sind die Betriebsausfälle der Rolltreppe beispielhaft für die Rolltreppen auf Berlins U-Bahnhöfen? Antwort zu 4.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die Ausfälle der Fahrtreppen am Brandenburger Tor sind nicht exemplarisch. Die BVG erreicht über alle Fahrtreppen gesehen stets eine Verfügbarkeit von > 95%, aktuell liegt diese für den Monat April 2017 sogar bei 96,9%. Die Fahrtreppen am U-Bahnhof Brandenburger Tor bilden eine Ausnahme.“ Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 11 193 2 Frage 5: Welche Maßnahmen sind geplant, die Ausfallzeiten der Rolltreppe am U-Bhf. Brandenburger Tor auf ein Mindestmaß zu begrenzen? Antwort zu 5.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Aufgrund des besonderen Standortes ist die BVG dabei , auch unter Inkaufnahme erheblicher Mehrkosten, speziell für diesen Fahrtreppentyp, eine erweiterte eigene Ersatzteilvorhaltung zu betreiben, um im Bedarfsfall nicht nur auf den Lieferanten angewiesen zu sein. In diesem Zusammenhang prüft die BVG derzeit auch die Möglichkeit , diese Getriebe von einem Drittanbieter aufarbeiten zu lassen.“ Berlin, den 19. Mai 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2017)