Drucksache 18 / 11 234 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 04. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2017) zum Thema: Interaktive Ausstellung " Experimentarium - Akustik" der Kinder und Jugend- Freizeiteinrichtung FEZ und Antwort vom 24. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Mai 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Tino Schopf (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11234 vom 4. Mai 2017 über Interaktive Ausstellung "Experimentarium – Akustik" der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung FEZ ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass die Senatsverwaltung die Urheberschaft an der Interaktiven Ausstellung "Experimentarium - Akustik" der Kinder und Jugend-Freizeiteinrichtung FEZ für sich in Anspruch nimmt? Wie bewertet der Senat in diesem Zusammenhang das Gutachten der Landesmusikakademie gBmbH (KJfz-L-gBmbH) seit dem 22. Mai 2003 den Schöpfer der Ausstellung, ein Mitarbeiter in einer Maßnahme des Arbeitsamtes der Firma "CeWo", namentlich benennt und ihn darin würdigt, diese Ausstellung konzipiert, realisiert und betreut zu haben? Zu 1.: Das Experimentarium Akustik im FEZ Berlin wurde in den Jahren September 2001 bis September 2003 vom Bereich „Technische Bildung“ des Kinder- und Jugendzentrums Wuhlheide – Landesmusikakademie gBmbH (KJfz-L-gBmbH) entwickelt und gebaut. Beteiligt waren u. a. bei der KJFZ-L-gBmbH in Jahresverträgen angestellte sogenannte „Strukturanpassungsmaßnahmen-Kräfte (SAM-Kräfte)“. In den Jahren 2014/2015 wurde das Experimentarium Akustik/Klangkiste im FEZ aufwändig unter Einsatz nicht unerheblicher finanzieller Mittel der KJFZ-L-gBmbH instand gesetzt und saniert. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte des „Experimentarium Akustik“ liegen bei der landeseigenen Gesellschaft KJfz-L-gBmbH. Ein Gutachten der Landesmusikakademie ist nicht bekannt. 2. Wer ist aus Sicht des Senates der Urheber der Interaktiven Ausstellung "Experimentarium - Akustik" im FEZ? Ist es korrekt, dass § 7 UrhG hier Anwendung findet, der "Schöpfer des Werkes" demnach eine natürliche Person sein muss? Wenn ja, wieso ist die Person des Urhebers bisher nicht konkret benannt worden? - - 2 3. Welche Vergütung wurde dem Schöpfer des Werkes im Sinne von § 27 UrhG für die Nutzung der Ausstellung im Zeitraum von 1998 bis 2016 gezahlt? Wenn keine Zahlungen erfolgten, warum ist dies unterblieben? Zu 2. und 3.: Das Projekt wurde im Rahmen der pädagogischen Arbeit als gemeinsamer Entwicklungsund Erstellungsprozess durch das Team „Technische Bildung“ der in der KJfz-L-gBmbH beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgeführt. Die Senatsverwaltung für Bildung , Jugend und Familie hat in den vergangenen Jahren mehrmals zum Sachverhalt Stellung genommen. Ein Urheberrecht einer natürlichen Person gemäß § 7 Urheberrechtsgesetz konnte nicht festgestellt werden. Da das Experimentarium Akustik innerhalb eines Beschäftigungsverhältnisses erstellt wurde, ist die KJFZ -L-gBmbH rechtmäßiger Eigentümer des Experimentariums Akustik. Es bestand und besteht keine Notwendigkeit, Vergütungen zu entrichten. 4. Wer trat im Rahmen der Weitergabe der Ausstellung an das "Kindermuseum im FEZ-Berlin“ als Eigentümer auf? Warum erfolgte dies so? Zu 4.: Das Kindermuseum ist ein Bereich des KJFZ -L-gBmbH. Insofern wurde das Experimentarium Akustik als Teil der museumspädagogischen Angebote des Kindermuseums und von Schulen und Bildungseinrichtungen genutzt. 5. Welche finanziellen Einkünfte sind bei der Präsentation der o.g. Ausstellung im FEZ, im Zeitraum von 1998 bis 2016 erzielt worden oder werden bis heute erzielt? 6. Welche weiteren finanziellen Einkünfte sind beim Verleih der benannten Ausstellung außerhalb des FEZ erzielt worden? Zu 5. und 6.: Es wurden keine Einkünfte erzielt. 7. Ist es korrekt, dass eine Maßnahme M-Nr.: 46166/97/5 des Arbeitsamtes mit dem Auftrag: „Freizeitpädagogischer Mitarbeiter auch Freizeitlehrer“ für den Zeitraum vom 01.11.1997 - 31.10.2000 mit dem Arbeitsamt abgerechnet wurde? Wenn ja, wer hat diese mit dem Arbeitsamt abgerechnet? Zu 7.: Entsprechende Unterlagen aus dieser Zeit stehen nicht mehr zur Verfügung, da die Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind. 8. In wessen Besitz und an welchem Ort befindet sich die Ausstellung heute? - - 3 Zu 8.: Das Experimentarium Akustik befindet sich im Depot des Kindermuseums im FEZ und ist im Besitz der Jugend- und Jugendfreizeitzentrum Wuhlheide/Landesmusikakademie gBmbH. Berlin, den 24. Mai 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie S18-11234a S18-11234