Drucksache 18 / 11 237       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   
 

 
 
 
 
 
 
 
 
Schriftliche Anfrage 
 
der Abgeordneten Karin Halsch (SPD) 
 
 
 
vom 12. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2017)  
 
 
 
zum Thema: 
Zukunft der Kleingartenanlage „Langes Höhe“ 
 
 
 
und  Antwort vom 29. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Jun 2017) 
 

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Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 

 
 
 
Frau Abgeordnete Karin Halsch (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 

A n t w o r t   

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 11237 

vom 12.05.2017 

über Zukunft der Kleingartenanlage "Langes Höhe" 

 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
 
Welche konkreten Planungen verfolgt der Senat derzeit bezüglich der Verlängerung der Michelangelostraße 
zur Indira-Gandhi-Straße? 
 

Antwort zu 1: 
 

Der Senat sieht langfristig eine Verbindungsstraße zwischen Michelangelostraße und 
Weißenseer Weg, die sogenannte Friedhofsumfahrung vor. 
 
Frage 2: 
 
Falls die Planungen weiter verfolgt werden: aus welchen Gründen hält der Senat an den Planungen fest, und 
in welchem Zeitraum ist die Realisierung der Verlängerung geplant? 

 

Antwort zu 2: 
 

Die Straßenverbindungen aus dem Nordost-Raum von Berlin (Weißensee und 
Hohenschönhausen) in die Innenstadt sind seit Jahrzehnten hoch belastet. Die B2 als 
direkte Verbindung des Zentrums von Weißensee nach außen (Landkreis Barnim und 
Autobahnanschlussstelle Berlin-Weißensee an der Bundesautobahn [BAB] A 10) und 
stadteinwärts (Greifswalder Straße – Alexanderplatz) ist eine dieser Straßenverbindungen. 
Sie ist gleichzeitig eine hoch belegte und wichtige Straße des übergeordneten 
Straßennetzes von Berlin mit der Verbindungsfunktionsstufe I (großräumige 
Straßenverbindung).  
 



 2 

Die „Verlängerung“ des sogenannten mittleren Rings (Seestraße – Osloer Straße – 
Bornholmer Straße – Wisbyer Straße – Ostseestraße – Michelangelostraße) in Richtung 
Osten zum Weißenseer Weg folgt der Zielstellung des Landes Berlins, das hauptsächlich 
radial orientierte Straßennetz mit einem tangentialen Ableitungskonzept neu zu ordnen. 
Gleichzeitig soll zudem eine Entlastung des Weißenseer Zentrums an der Berliner Allee 
(B2) erreicht werden. 
 
Die Friedhofsumfahrung ist eine langfristige Planung und hat derzeit keinen konkreten 
Umsetzungszeitpunkt. Allerdings soll in diesem Jahr die Vorbereitung für die 
Ausschreibung einer Machbarkeitsuntersuchung, die die aktuellen Entwicklungen im 
Umfeld (z.B. um die Michelangelostraße) berücksichtigt, beginnen. 
 
Frage 3: 
 
Wie beurteilt der Senat die Auswirkungen der derzeitigen Planungen (laut Flächennutzungsplan: 
übergeordnete Hauptverkehrsstraße) auf die Kleingartenanlage „Langes Höhe“? 
 

Antwort zu 3: 
 

Die Auswirkungen auf die Kleingartenanlage „Langes Höhe“ können derzeit nicht beurteilt 
werden. In der durchzuführenden Machbarkeitsuntersuchung werden alle Auswirkungen 
einer neuen Trasse ermittelt und beurteilt. 
 
Frage 4: 
 
Falls die Planungen nicht weiter verfolgt werden: wie beurteilt der Senat eine Änderung des 
Flächennutzungsplans, die eine planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage ermöglichen würde? 

 

Antwort zu 4: 
 

Bei der Darstellung von übergeordneten Hauptverkehrsstraßen im Flächennutzungsplan 
(FNP) handelt es sich um langfristige Planungen, die sich aus einem übergeordneten 
Netzzusammenhang in Verbindung mit der planerischen Gesamtkonzeption des FNP 
ergeben. Eine Änderung des FNP kommt nur in Betracht, wenn diese in Bezug auf die 
planerische Gesamtkonzeption begründet ist. 
 
Frage 5: 
 
Unterstützt der Senat grundsätzlich die Bemühungen des Bezirksamts Lichtenberg, die Kleingartenanlage 
„Langes Höhe“ planungsrechtlich zu sichern (vgl. Bebauungsplanverfahren 11-42)? 

 

Antwort zu 5: 
 

Innerhalb des Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen B-Plans 11-42 
stellt der FNP Grünfläche mit dem Lagesymbol Kleingärten dar; weiterhin wird für den 
östlichen Bereich Wohnbaufläche W 2 dargestellt und eine übergeordnete 
Hauptverkehrsstraße. Da der Bezirk im Entwurf des Bebauungsplans die dem FNP 
zugrunde liegenden gesamtstädtischen Planungsgrundzüge nur teilweise berücksichtigt, 
bestehen derzeit Bedenken gegen die Aufstellung. 
 
 
 
 
 
 
 



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Frage 6: 
 
Falls der Senat an einer Verbindung zwischen Michelangelostraße und Indira-Gandhi-Straße festhält: wären 
auch andere Lösungen als eine übergeordnete Hauptverkehrsstraße denkbar, die sich mit einem 
Fortbestand der Kleingartenanlage vereinbaren lassen würden (z.B. ein Radschnellweg)? 

 

Antwort zu 6: 
 

Die Friedhofsumfahrung ist für den Straßenverkehr, wie unter Frage zwei beschrieben, 
aus mehreren Gründen wichtig. Bei der Planung der neuen Straßenverbindung werden 
Radverkehrsanlagen und Fußgängerverkehrsanlagen grundsätzlich mit berücksichtigt. 
 
 

 
Berlin, den 29.05.2017 
 
In Vertretung 
 
 
 
S t e f a n   T i d o w 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 


	S18-11237
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