Drucksache 18 / 11 239       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) 
 
 
 
vom 24. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Kleinfeuerungsanlagen 
 
 
 
und  Antwort vom 23. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2017) 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

 



 1 

Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 
 

    
 
 
Herrn Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/11 239 
vom 24. April 2017 
über Kleinfeuerungsanlagen 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
 
Wie viele ,,Kleinfeuerungsanlagen“ (KFA) sind in den letzten 3 Jahren (bitte pro Jahr und Auflistung nach 
einzelnen Bezirken) auf Hausdächern installiert worden sind?  
 
 
Frage 2: 
 
Wer genehmigt die Installation der KFA? 

 

Antwort zu 1 und 2: 
 

Dem Senat ist die Installation von „Kleinfeuerungsanlagen“ (KFA) auf Hausdächern nicht 
bekannt. KFA sind Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung und somit gemäß § 61 
Absatz 1 Nummer 2 der Bauordnung für Berlin verfahrensfrei. Daher liegen den 
Bauaufsichtsbehörden der Bezirke ebenfalls keine Angaben vor. 
 
 
Frage 3: 
 
Wie bewertet der Senat die derzeit geltenden, sehr weichen Immissionsgrenzwerte für krebsauslösenden 
Feinstaub bei den KFA? 

 

Antwort zu 3: 
 

Immissionsgrenzwerte für Feinstaub, d.h. Konzentrationsgrenzwerte für Feinstaub in der 
Außenluft, bezogen auf Kleinfeuerungsanlagen gibt es nicht.  



 2 

Festgelegt ist der zulässige Schadstoffausstoß von Kleinfeuerungsanlagen als 
Emissionsgrenzwert in der 1. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
 (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV) 
vom 26.01.2010.  
  
Mit der Novelle der 1. BImSchV im Jahr 2010 wurden die Emissionsgrenzwerte für 
Feinstaub für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, z.B. Holz oder Kohle, verschärft.  
Die Emissionsgrenzwerte sind so anspruchsvoll, dass sie vielfach nur mit Filtern oder 
technisch stark optimierter Feuerungstechnik erreicht werden können. Außerdem wurden 
Regelungen für den schrittweisen Austausch alter Anlagen festgelegt, die diese Werte 
nicht einhalten. Insgesamt wurde damit der Feinstaubausstoß aller 
Festbrennstofffeuerungen seit 2010 gesenkt und er wird in den kommenden Jahren weiter 
sinken.  
 
Für gas- oder ölbefeuerte Kleinfeuerungsanlagen gibt es in der 1. BImSchV aufgrund der 
geringen Feinstaubbildung keine Staubgrenzwerte. 
 
Da Feinstaub aus Feststofffeuerungen erheblich zur Feinstaubbelastung in Berlin beiträgt, 
gilt in Berlin bereits seit Jahrzehnten eine Regelung im Bauplanungsrecht, die in dem im 
Flächennutzungsplan festgelegten Vorranggebiet für Luftreinhaltung bei Neubauten 
vorschreibt, dass Heizungsanlagen nicht mehr Schadstoffe ausstoßen dürfen, als 
ölgefeuerte Heizungen. Damit sind Feuerungsanlagen für Feststoffe allenfalls einsetzbar, 
wenn sie mit einem hochwirksamen Filter ausgestattet sind.  
 
 
Frage 4: 
 
Gibt es regelmäßige Überprüfungen der Funktionsweise der KFA, damit der Schadstoffausstoß und die 
Funktionsfähigkeit inkl. der Filter kontrolliert werden? 
 

Antwort zu 4: 
 

Kleinfeuerungsanlagen werden gemäß § 15 der 1. BImSchV regelmäßig vom 
Schornsteinfeger überwacht. Dabei wird bei Anlagen über 4 Kilowatt Feuerungsleistung, 
ausgenommen Einzelraumfeuerungen, der Feinstaubausstoß regelmäßig alle zwei Jahre 
gemessen. 
 
 
Berlin, den 23.05.2017 
 
In Vertretung 
 
 
 
Lüscher 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen 
  
 


	S18-11239
	S18-11239a