Drucksache 18 / 11 253 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 16. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2017) zum Thema: Modulare Schulergänzungsbauten: Alles MEB oder was? und Antwort vom 02. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 253 vom 16. Mai 2017 über Modulare Ergänzungsbauten: Alles MEB oder was? ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele modulare Schulergänzungsbauten (MEB) sind inzwischen fertiggestellt bzw. befinden sich im Bau (sortiert nach Standort, Jahr, geplanten Kosten, IST-Kosten, Finanzierung und Klassen-Züge, Züge am Standort insgesamt)? 3. Wie entwickeln sich die tatsächlichen Endkosten im Verhältnis zu den Planungskosten (sortiert nach Standort)? Zu 1. und 3.: Die erbetenen Informationen sind der Anlage 1 zu entnehmen. Ergänzend ist auszuführen, dass Klassen-Züge in der beigefügten Tabelle nach dem Raum/Zug-Verhältnis der Schularten pauschal ermittelten Zügigkeiten der MEB dargestellt sind. Genauere Angaben könnten erst nach der konkreten Analyse des Standorts durch den Schulträger jeweils auf Basis einer detaillierten Raumbestandsanalyse erfolgen. Die sich durch die Errichtung von MEB ergebende Gesamt-Zügigkeit ist abhängig von der in den Bestandsgebäuden konkret vorhandenen Anzahl und Struktur der Räume, der Größe des Ergänzungsbaus sowie der Schulart; sie erhöht sich um 1 – 1,5 bzw. 2 Züge. - - 2 Wie viele Schulplätze nach Fertigstellung der Ergänzungsgebäude und ggf. darüber hinaus realisierter Baumaßnahmen des Bezirks tatsächlich genutzt werden bzw. wie viele Klassen organisiert werden, obliegt der Schule unter Berücksichtigung der Bedarfslage. Je nach Organisationsform, Raumstrukturen etc. kann jedoch auch eine höhere Zügigkeit organisiert werden. Für die 2016 übergebenen Standorte liegen noch keine abgerechneten Kosten vor. 2. Wie viele modulare Schulergänzungsbauten plant der Senat weiterhin zu errichten (sortiert nach Standort, geplanten Kosten und Klassen-Züge, Planungszeitraum, Finanzierung bis Erstbezug, Züge am Standort insgesamt)? Zu 2.: Die erbetenen Informationen sind erst nach Abstimmung und Freigabe der Maßnahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 möglich. 4. Werden die modularen Schulergänzungsbauten weiterhin gesammelt für mehrere Standorte ausgeschrieben ? Zu 4.: Die modularen Schulergänzungsbauten werden bei zukünftigen Vergaben weiterhin in Vergabeverfahren/Losen zusammengefasst. 5. Wie viele Vergabepakete sind in den Jahren 2016/2017 vorgesehen und welches Unternehmen erhielt bisher jeweils den Zuschlag? Zu 5.: Die Vergabeverfahren sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen. In den durchgeführten europaweiten Vergabeverfahren hat sich jeweils die Firma Goldbeck als preisgünstigster Bieter erwiesen und den Zuschlag erhalten. 6. Wurde an den Ausschreibungen für die unterschiedlichen Vergabepakete Veränderungen vorgenommen? Wenn ja, welche Änderungen wurden im Einzelnen vorgenommen (sortiert nach Vergabepaket)? Zu 6.: Ab Vergabeverfahren - B - wurden die Grundrisse überarbeitet (Sanitärbereiche, barrierefreies WC in jeder Etage, Mehrzweckraum als Option, Cluster im 1. OG, Geschosshöhen im EG), weitere Veränderungen: Treppenbeläge mit Fliesen, Verglasung neben der Klassenraumtüren , Werkraumbecken, Vorrüstung für Interactive-Whiteboards in allen Klassenräumen ). Seit 2016 werden die Vergabeverfahren als Rahmenvertrag ausgeschrieben und abgerufen. - - 3 Ab Vergabeverfahren - D - wurden Lüftungsanlagen in den WC’s modifiziert, auf LED- Beleuchtung in Klassenräumen umgestellt, zusätzliche Lichtkuppeln und Glasausschnitte in den Klassenraumtüren im MEB 12. Ab Vergabeverfahren - F - wurde LED-Beleuchtung in allen Räumen, eine Wechselsprechanlage am Eingang und bei MEB 16 sowie 22 wurde die Option des Einbaus einer Ausgabeküche vorgesehen. 7. Welche Kenntnisse liegen dem Senat über die Energiewerte der MEBs vor und inwiefern entsprechen die Energiewerte den vom Land Berlin vorgegeben Standards? Zu 7.: Bis Ende 2016 wurden gemäß dem Berliner Energiestandard die gesetzlich nach der Energiesparverordnung (EnEV) vorgeschriebenen Energiewerte deutlich unterschritten. Seit der Verschärfung der EnEV 2017 werden die gesetzlich vorgeschriebenen Werte eingehalten . 8. Sind dem Senat bauliche Mängel an MEBs bekannt? Mussten nach der Abnahme der MEBs Nacharbeiten oder Korrekturen erfolgen? Wenn ja, an welchen Standorten und um welche Maßnahmen handelte es sich? Zu 8.: Die nach der Abnahme aufgetretenen Mängel an den übergebenen Standorten werden erfasst, bewertet und im Falle eines Mängelanspruchs gegenüber den Auftragnehmern angezeigt und verfolgt. Die Art und Anzahl der Mängel entspricht den üblichen Erfahrungen bei gleichartigen Baumaßnahmen und führte nicht zu Nutzungseinschränkungen bzw. nachträglichen Umbauten . 9. An welchen Standorten ist eine Kombination von modularen Schulergänzungsbauten mit herkömmlichen Schulneubauten geplant? Zu 9.: An folgenden Standorten ist es aufgrund der dringenden Bedarfssituation erforderlich, in einem 1. Bauabschnitt (BA) einen MEB zu errichten und in einem 2. BA die Erweiterung zu einer eigenständigen Schule zu realisieren: 01 – Mitte Chausseestraße/Boyenstraße 02 – Friedrichshain–Kreuzberg Corinthstraße 02 – Friedrichshain–Kreuzberg Pufendorfstraße 03 – Pankow Cotheniusstraße/Conrad–Blenkle–Straße 03 – Pankow Rennbahnstraße - - 4 10. Sind an diesen Standorten Modifizierungen am Standardmodell vorgenommen worden? Um welche Modifizierungen handelt es sich und mit welchen Kosten sind diese verbunden? 11. Sind an weiteren Standorten Modifizierungen am Standardmodell der MEBs vorgenommen worden (z.B. Fachräume usw.)? Um welche Modifizierungen handelt es sich und mit welchen Kosten sind diese verbunden ? Zu 10 und 11.: Es wurden folgende Modifizierungen zu den beiden Grundtypen (MEB 12, MEB 24) vorgenommen . In den Jahren 2014 bis 2016 wurden MEB in 2 Varianten errichtet. Variante I: 12 Klassenund 6 Teilungs-/Gruppenräume. Variante II a: 24 Klassen- und 12 Teilungs-/ Gruppenräume bzw. Variante II b: statt 24 nur 21 oder 22 Klassen- und 10 Teilungs-/ Gruppenräume (Wegfall von Wänden; dadurch Schaffung von 1 bzw. 2 „großen“ Mehrzweckbereichen. Dort kann beispielsweise ein Fachraum für den Kunstunterricht eingerichtet werden. Ab 2017 wurde ein neuer Gebäudetyp mit 13 bis 16 Klassenräumen (verkürzter MEB 21/24) entwickelt. Diese Bauform wird überwiegend bei den unter 9. genannten Standorten zum Einsatz kommen. Wie in Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/18 027 vom 17.02.2016 über „Modulare Ergänzungsbauten: Alles MEB oder was?“ dargestellt, obliegt gemäß § 109 Schulgesetz grundsätzlich den Bezirken die Zuständigkeit für die Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulen. In Anbetracht der höchst dynamischen Veränderungen , die sehr schnelles Handeln zur Schaffung qualifizierten Schulraums erforderlich machen, werden sie auf Antrag und bei Bedarf im Wege der Amtshilfe durch die zeitnahe Errichtung von Ergänzungsgebäuden durch die Hauptverwaltung unterstützt. Dabei handelt es sich grundsätzlich ausschließlich um allgemeine Unterrichtsräumen einschließlich sämtlicher zur Sicherstellung des Betriebs erforderlichen Maßnahmen. In der Regel umfasst die Amtshilfe nicht die Qualifizierung der bezirklichen Schulstandorte in ihrer Gesamtheit. Die zuständigen Bezirke müssen die darüber hinaus bestehenden Bedarfe am jeweiligen Standort ermitteln (Fachräume, Mensen, Sporthallen etc.) und, sofern erforderlich, in eigener Verantwortung in einem zweiten Bauabschnitt unter Berücksichtigung der jeweiligen pädagogischen Konzeption, Organisationsstruktur und architektonischen Gestaltungselemente im Bestandsgebäude umsetzen. Die Standorte müssen in ihrer Gesamtheit qualifiziert werden. Dies benötigt Zeit, Beratung, Abwägung von Varianten, Beteiligung der Nutzer , Sicherung der Finanzierung etc. Dies sind höchst individuelle Prozesse – jeder Standort, jede Schule ist anders. In Ausnahmefällen wie z.B. der Tesla-Gemeinschaftsschule in Pankow werden zunächst in Mehrzweckbereichen die technischen/funktionalen Voraussetzungen für die Einrichtung einer Mensa/Essensausgabe geschaffen und z.T. auch errichtet. Die Kosten hierfür betragen rd. 300 T€. - - 5 12. Welche Planungen gibt es MEBs auf der Basis des Baustoffes Holz zu bauen? Inwiefern ist eine Anpassung der Ausschreibung notwendig? Wurde solch eine Anpassung vorgenommen, wie begründet der Senat dieses Handeln? Zu 12.: Es ist zurzeit nicht vorgesehen das Programm der modularen Schulergänzungsbauten auf Holz umzustellen. Dies wird jedoch bei neuen Programmen im Schul- Sporthallen- und Kitabau geprüft. Berlin, den 02. Juni 2017 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie SenBildJugFam / Referat I D SchriftlicheAnfrage 18/11 253 über Modulare Ergänzungsbauten: Alles MEB oder was? Anlage 1 lfd. Nr. BSN* Schulname Straße Bau- Jahr I-Planung ** Vergabepaket 2013-17 2018/19 15-19 Min. Max. Mitte 1 01Gn02 Neue Grundschule, 1. BA 1 Chausseestr. / Boyenstr. 2017 4,5 4.688,0 16 2,0 2,0 F 2 01G02 Papageno Grundschule Bergstr. 58 2017 3,3 3.210,0 12 3,5 4,0 D 3 01K04 Heinrich-v.-Stephan GemS 2 (G) 3 Neues Ufer 6 2017 3,3 3.370,0 12 2,0 2,0 D Friedrichshain-Kreuzberg 4 02Gn03 Neue Grundschule 1. BA Corinthstraße 2016 4,5 5.116,0 24 3,0 3,5 E 5 02G09 Zille-Grundschule Boxhagener Str. 46 2016 3,3 3.254,0 12 4,5 5,0 D 6 02Gn02 Neue Grundschule, 1. BA Pufendorfstr. 12 2017 4,4 5.500,0 16 1,5 2,0 F 7 03G39 Grundschule Wolkenstein Neumannstr. 65 2013 1,2 1.250,0 1.288.049,0 8 1,0 1,0 8 03G22 Grundschule am Wasserturm Tino-Schwierzina-Str. 66 2014 3,1 2.760,0 2.644.265,5 12 3,0 3,5 A 9 03G34 Mendel-Grundschule Stiftsweg 3 2014 3,1 2.623,0 2.560.389,5 12 3,5 4,0 A 10 03G43 Grundschule Wilhelmsruh Lessingstr. 44 2014 3,1 2.655,0 2.576.448,5 12 3,5 4,0 A 11 03G13 Rudolf-Dörrier-Grundschule Kastanienallee 59 2015 3,2 3.133,0 2.788.524,0 12 3,5 4,0 B 12 03G37 Klecks-Grundschule Brixener Str. 40 2015 3,2 2.995,0 2.766.962,0 12 3,5 4,0 B 13 03Y10 Rosa-Luxemburg-Gymnasium Kissingenstr. 12 2015 5,4 4.539,0 4.193.517,0 24 6,0 7,0 C 14 03K10 Hufeland-Schule Walter-Friedrich-Str. 16 2015 4,5 4.687,0 4.062.325,0 24 6,0 6,5 C 15 03K07 Tesla-GemS (Grundstufe) Rudi-Arndt-Str. 18 2018 4,7 4.926,0 22 3,0 3,0 E 16 03K08 Hagenbeck-ISS 4 Gustav-Adolf-Str. 60 2016 3,2 3.181,0 12 4,5 5,0 D 17 03K02 Kurt-Tucholsky-ISS Neumannstr. 9-11 2017 4,9 5.350,0 22 6,0 6,5 E 18 03G47 Schule an der Strauchwiese Mendelstr. 54 2017 3,3 3.380,0 12 2,0 2,5 F 19 03K03 Konrad-Duden-ISS Rolandstr. 35 2018 4,9 4.960,0 22 5,5 6,0 E 20 03G12 Paul-Lincke-Grundschule Pieskower Weg 39 2017 3,3 2.950,0 12 4,0 4,5 D 21 03G27 Elisabeth-Shaw-Grundschule Grunowstr. 17 2017 3,3 12 3,5 4,0 F 22 03B09 OSZ 5 Bau/Holz Gustav-Adolf-Str. 66 2018 5,3 24 F 23 05G06 Siegerland-Grundschule Hermann-Schmidt-Weg 4 2015 3,3 3.097,0 2.793.653,0 12 3,0 3,5 B 24 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule Daumstr. 12 2017 3,3 2.950,0 12 3,5 4,0 D 25 05K06 Wolfgang Borchert-ISS Blumenstr. 13 2017 3,2 3.182,0 12 6,0 6,5 D 26 05Y01 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Galenstr. 40-44 2017 4,7 4.938,5 24 4,5 5,0 E 27 06G33 Friedrich-Drake-Schule (33. GS) Drakestr. 80 2016 3,2 3.214,0 12 2,0 2,5 D 28 06Y09 Fichtenberg-Oberschule Rothenburgerstr. 18 2017 3.500,0 12 1,0 1,0 F 29 07G19 Paul-Simmel-Grundschule Felixstr. 26-58 2017 4,9 5.200,0 22 4,5 5,0 E 30 09G10 Schule am Berg Köpenicker Str. 31 2015 3,2 3.088,0 2.788.524,0 12 3,0 3,5 B 31 09K09 Grünauer GemS (Grundstufe) Walchenseestr. 40 2017 4,7 5.018,0 22 3,0 3,0 E 32 09G07 Schule an der Feuerwache Schnellerstr. 31 2017 3,3 3.300,0 12 3,5 4,0 F 33 09G14 Schule am Buntzelberg Schulzendorfstraße 112 2017 4,2 5.100,0 16 4,5 5,0 F 34 10G09 Grundschule am Bürgerpark Jan-Petersen-Str. 18B 2015 4,3 4.534,0 4.042.537,0 24 4,5 5,0 C 35 10G18 Pusteblume-Grundschule Kastanienallee 118 2015 4,3 4.691,0 4.112.094,0 24 4,5 5,0 C 36 10G06 Bruno-Bettelheim-Grundschule Schleusinger Str. 17 2016 3,2 3.152,0 12 5,0 5,5 D 37 10G29 Grundschule an der Wuhle Teterower Ring 79 2017 3,3 3.125,0 12 4,0 4,5 F 38 11G13 Karlshorster Grundschule Lisztstr. 2014 4,3 4.042,0 3.916.101,9 24 4,0 4,5 A 39 11G14 Richard-Wagner-Grundschule Ehrenfelsstr. 36 2014 3,1 2.595,0 2.502.307,0 12 3,5 4,0 A 40 11G17 Brodowin-Grundschule Liebenwalder Str. 22 2014 4,3 4.014,0 3.910.130,0 24 5,0 5,5 A 41 11G09 Bürgermeister-Ziethen-G Massower Str. 39 2015 3,2 3.068,0 2.852.345,0 12 3,5 4,0 B 42 11K12 P.- u.Ch.-Kniese-GemS (G) Erich-Kurz-Str. 6-10 2016 3,3 3.343,0 12 2,0 2,0 D 43 11G18 G am Wilhelmsberg Sandinostr. 8 2017 5,0 5.012,0 22 4,0 4,5 E 44 11G02 Grundschule am Roederplatz B.-Bästlein-Str. 22 2017 3,3 2.880,0 12 3,0 3,5 D 45 11S06 Selma-Lagerlöf ab 17/18 - 1. BA Rüdigerstr. 2017 3,3 3.000,0 12 1,0 1,5 D 46 11K07 Vincent-van-Gogh-ISS Wustrower Str. 26 2018 4,9 5.250,0 22 6,0 6,5 F 47 12G06 Hausotter-Grundschule Hausotterplatz 4 2014 3,1 2.621,0 2.512.744,1 12 4,5 5,0 A 48 12G05 Kolumbus-Grundschule Büchsenweg 23A 2015 3,2 3.043,0 2.866.805,0 12 4,5 5,0 B 48,90 0,00 27,20 20,90 80,05 Legende Vergabepakete: A = 1. Teilmaßnahme B = 2. Teilmaßnahme MEB 12 C = 2. Teilmaßnahme MEB 24 **** Bauplanungsunterlagen D = 3. Teilmaßnahme MEB 12 1 Bauabschnitt 4 Integrierte Sekundarschule E = 3. Teilmaßnahme MEB 24 2 Gemeinschaftsschule 5 Oberstufenzentrum F = 4. Teilmaßnahme MEB 12 / MEB 16 / MEB 24 (3-Lose) 3 Grundschule ** Investitionsplanung * Berliner Schulnummer ***Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt/ und Nachhaltigkeitsfonds Standort GesamtKlassen- Räume Reinickendorf 1250/ 70104 IST-Kosten SIWA / SIWANA* ** Lichtenberg Pankow BPU**** geprüft in Tsd. Marzahn-Hellersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Treptow-Köpenick Stadtumbau 1 S18-11253 S18-11253a S1811253 Anlage