Drucksache 18 / 11 296       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

der Abgeordneten Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) 
 
 
 
vom 23. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mai 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Schulen in freier Trägerschaft in Berlin-Mitte   
 
 
 
und  Antwort vom 30. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Juni 2017) 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete_Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)  

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
 
 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11296  
vom 23. Mai  
über Schulen in freier Trägerschaft in Berlin-Mitte 
_______________________________________________________________________ 
 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Wie viele Anträge auf Errichtung bzw. Erweiterung einer Schule in freier Trägerschaft (allgemeinbildende 
Schulen, berufliche Schulen) wurden im vergangenen Jahr im Bezirk Mitte gestellt? 
 

Zu 1.: 
 
Für das Antrags- und Genehmigungsverfahren für Schulen in freier Trägerschaft im Land 
Berlin ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zuständig. Im Jahr 2016 
gab es für den Bezirk Mitte insgesamt acht Anträge auf Gründung einer Schule in freier 
Trägerschaft. 
 
2. Wie viele davon wurden abgelehnt, wie viele genehmigt bzw. sind noch anhängig? 
 

Zu 2.: 
 
Ablehnungen gab es keine. Im Jahr 2016 hat es sieben Genehmigungen für berufliche 
Schulen gegeben sowie einen Antrag für eine allgemeinbildende Schule, welcher zurzeit 
ruht. Kein Antrag ist anhängig. 
 
3. Aus welchen Gründen wurden die Anträge abgelehnt bzw. sind diese noch anhängig? 
 

 

 

 

 



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2 

Zu 3.: 
 
Der zurzeit ruhende Antrag auf Gründung der Bürgerschule Wedding ruht auf Antrag des 
Antragsstellers Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH. 
 
 
Berlin, den 30.Mai 2017 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 


	S18-11296
	S18-11296a