Drucksache 18 / 11 314 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) vom 08. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2017) zum Thema: Verbleib der Wasserfreunde Spandau 04 e.V. auf der Zitadelle und Antwort vom 08. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11314 vom 08. Mai 2017 über Verbleib der Wasserfreunde Spandau 04 e.V. auf der Zitadelle Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Spandau von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Inwieweit wurde der bedeutende Traditionsverein Wasserfreunde Spandau 04 e.V. in die Planung des Freiraum- und Entwicklungskonzeptes (FEK)-Zitadelle eingebunden? Antwort zu 1: Die Sportfreunde 04 Spandau e.V. waren nicht eingebunden. Eine darüber hinausgehende Abstimmung mit den Wasserfreunden 04 e.V. wird erst in nächsten, noch innerbezirklich abzustimmenden Schritten erfolgen. Frage 2: Ist es beabsichtigt, dass die Wasserfreunde Spandau 04 e.V. im Rahmen der Umsetzung des FEK-Zitadelle den aktuellen Standort "Zitadelle" aufgeben sollen? 2 Frage 3: Wenn ja, welche plausiblen und schwerwiegenden Gründe gibt es dafür? Frage 4: Wenn nein, hat sich die Senatsverwaltung/AGH gegen den drohenden und schwerwiegenden Verlust für die Wasserfreunde Spandau 04 e.V. ausgesprochen? Frage 5: Was unternimmt das AGH/Senatsverwaltung, um den Traditionsverein zu unterstützen? Antwort zu 2, 3, 4 und 5: Nein. Die Wasserfreunde 04 sind integraler Bestandteil der Spandauer Vereinslandschaft. Zudem wurde der Pachtvertrag zwischen dem Bezirk Spandau und den Wasserfreunde Spandau 04 e.V. vor wenigen Jahren bis zum Jahr 2030 verlängert. Frage 6: Sind die Ausführungen des FEK- Zitadelle bezüglich des aktuellen Vereinsstandortes mit dem AGH/Senatsverwaltung abgestimmt? Frage 7: Wenn ja, warum droht dem Vereins nun der Verlust des Geländes? Frage 8: Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 6,7 und 8: Es sollen keine den Vereinsstandort betreffenden Maßnahmen stattfinden. Eine Abstimmung war deshalb nicht erforderlich. Berlin, den 08.06.2017 In Vertretung S t e f a n T i d o w ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-11314 S18-11314a