Drucksache 18 / 11 315       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) 
 
 
 
vom 08. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Schwimmbad für Wasserfreunde Spandau 04 
 
 
 
und  Antwort vom 08. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2017) 
 
 

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
Antwort 

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11315 
vom 08. Mai 2017 
über Schwimmbad für Wasserfreunde Spandau 04  
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Inwieweit beabsichtigt die Senatsverwaltung die Wasserfreunde Spandau 04 bei der Umsetzung 

des Wunsches nach einem eigenen Schwimmbad zu unterstützen? 

 

Zu 1.: 
Eine Unterstützung der Wasserfreunde Spandau 04 wird – wie auch bisher – im 
Rahmen der durch das Sportförderungsgesetz, das Bäder-Anstaltsgesetz (BBBG) 
und der Satzung über die Nutzung der Einrichtungen der Berliner Bäder-Betriebe 
(Nutzungssatzung) vorgegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgen. 
 
2. Hat die Senatsverwaltung die Wasserfreunde 04 e.V. bislang in der Sache unterstützt? 
 

Zu 2.: 
Ja. 
 
3. Wenn nein, warum nicht? 

 

Zu 3.: 
Entfällt. 
 
4. Wenn ja, in welcher Art und Weise? 

 

Zu 4.: 
Es wurde und wird durch die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) und der Senatsverwaltung
 für Inneres und Sport geprüft, inwiefern im Rahmen eines Modellversuches die 
Übertragung einzelner Bäder an gemeinnützige Sportvereine (u.a. auch die Wasserfreunde
 Spandau 04) in vorrangiger oder eigenverantwortlicher Nutzung nach den §§ 
5 und 6 der Nutzungssatzung in Verbindung mit § 3 Absatz 3 BBBG ermöglicht werden
 kann. Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) überlassen den Wasserfreunden Spandau
 04 auf Grundlage des § 5 der Nutzungssatzung das Schwimmbad „Forumbad 
Olympiastadion“ sowie das „Sommerschwimmbecken“ in der Hanns-Braun-Straße 



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zur vorrangigen Nutzung für den schwimm- und wassersportlichen Übungs-, Lehroder
 Wettkampfbetrieb.  
 
5. Wenn ja, warum war die Unterstützung bislang nicht angemessen? 
 
6.    Wird die Senatsverwaltung seine Politik nun ändern und dem Traditionsverein ange-  
       messen unterstützen? 

 

Zu 5. und 6.: 
Entfällt. 
 

 
Berlin, den 08. Juni 2017 
 
In Vertretung 

 

 

 

Christian Gaebler 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport  
 


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