Drucksache 18 / 11 324 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 29. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2017) zum Thema: Start von Nextbike in Berlin und Antwort vom 07. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 11 324 vom 29. Mai 2017 über Start von Nextbike in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? Antwort zu 1: Ende Mai 2017 stehen 1.500 Leihfahrräder an 125 Stationen in Berlin zur Verfügung. Der Aufbau des Stationsnetzes schreitet kontinuierlich voran. Praktisch wöchentlich wächst das Netz der Stationen auf – im Endzustand – 725 geplante Stationen. Im finalen Zustand werden 5.500 Räder auf der Straße sein. Der kontinuierlich aktualisierte Stationsplan ist unter https://www.nextbike.de/de/berlin/standorte/ einsehbar. Frage 2: Welche geplanten Leihstationen konnten bisher noch nicht in Betrieb genommen werden und welche Gründe liegen dafür vor? Antwort zu 2: Eine Vielzahl weiterer Stationen sind zur Genehmigung der Sondernutzung bei den Bezirken eingereicht, ein stetiges und schnelles Wachstum ist somit zu erwarten. Die hier notwendige Prüfung der realen Machbarkeit und konkreten räumlichen Einordnung erfolgt durch die jeweils zuständigen Bezirksämter. 2 Frage 3: Wie bewertet der Senat die Auswahl der bisherigen Leihstationen in Bezug auf die optimale Verknüpfung von Fahrrad und ÖPNV und die Herstellung so genannter „Mobilitätsketten“? Antwort zu 3: Wegen des laufenden Aufbaus ist eine abschließende Einschätzung derzeit nicht zielführend. Die möglichst optimale Verknüpfung mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist Ziel des Landes und des Betreibers. Lokale Gegebenheiten sind aber zu prüfen und gegebenenfalls bei der konkreten Standortausweisung zu beachten, wodurch es zu Abweichungen vom (aus Betreibersicht) optimalen Standort kommen kann. Frage 4: Inwiefern wird das Leihsystem von „Nextbike“ in den VBB integriert und werden VBB-Kund*innen Sonderkonditionen für die Nutzung des Angebots bereitgestellt? Antwort zu 4: Die Integration in das Angebot des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) ist als Ziel im geltenden Koalitionsvertrag dargestellt. Derzeit laufen die Prüfungen, wie dieses Ziel rechtssicher und haushaltskonform umgesetzt werden kann. Die gegenwärtige Gewährung von Sonderkonditionen obliegt dem Betreiber. Frage 5: Welche weiteren Ausbauschritte sind geplant und wann wird die avisierte Zahl von ca. 5000 Leihrädern erreicht werden können? Antwort zu 5: Vgl. Antwort zu Frage 1. Die finale Anzahl von 5.500 Rädern wird im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Frage 6: Wie bewertet der Senat den Umstand, dass sich das Angebot von „Nextbike“ auf den Innenring der S-Bahn konzentriert und Außenbezirke bisher keine Berücksichtigung finden? Frage 7: Wann werden auch Leihstationen von „Nextbike“ in den Außenbezirken zur Verfügung stehen? Antwort zu 6 und 7: Der räumliche Fokus entspricht den Vorgaben der Ausschreibung, welche dem Abgeordnetenhaus vorlag. Die Vorgabe zielte insbesondere darauf ab, die notwendige Dichte an Stationen zu erreichen, die eine sinnvolle Nutzung für Kundinnen und Kunden ermöglicht. Eine 3 Ausdehnung über diesen Bereich hinaus ist in Abstimmung möglich, wird bspw. auch heute schon im Bezirk Lichtenberg realisiert. Berlin, den 07.06. 2017 In Vertretung J e n s – H o l g e r K i r c h n e r ................................ Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz S18-11324 S18-11324a