Drucksache 18 / 11 340       
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) 
 
 
 
vom 30. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Mai 2017)  
 
 
 

zum Thema: 

Daten zur Lernmittelbefreiung (Lmb) und Schulen in freier Trägerschaft 
 
 
 
und  Antwort vom 19. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Juni 2017) 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete_Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen)  

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11340  
vom 30. Mai 2017 
über Daten zur Lernmittelfreiheit (Lmb) und Schulen in freier Trägerschaft 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Welche Schulen in freier Trägerschaft meldeten innerhalb der letzten zehn Jahre dem Senat Daten zum 
Lmb-Anteil ihrer Schülerschaft (sortiert nach Schule, Träger und Jahr)? 
 

Zu 1.: 
 
Alle Berliner Schulen liefern im Rahmen der Ist-Statistik die Anzahl der von der Zuzahlung 
des Eigenanteils bei Lernmitteln befreiten Schülerinnen und Schüler. 
 
 
2. Sind die Schulen in freier Trägerschaft verpflichtet ihre Daten zum Lmb-Anteil dem Senat zu melden? 

 
Zu 2.: 
 
Ja, auch die Schulen in freier Trägerschaft sind dazu verpflichtet. 
 
 
3. Hat der Senat Kenntnis über die Gründe, warum Schulen in freier Trägerschaft sich gegen die Erhebung 
von Lmb-Daten entscheiden? 

 
Zu 3.: 
 
Siehe Antwort zu 1. und 2. 
 
 
4. Welche Daten hat der Senat im Rahmen der Studie „Alter Wolf im neuen Schafspelz? Die Persistenz sozialer
 Ungleichheiten im Berliner Schulsystem“ dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) 
übermittelt? 

 
Zu 4.: 
 
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat der Humboldt-Universität zu 
Berlin auf persönliche Anfrage von Frau Prof. Dr. N. ein Datenpaket „Eckdaten“ auf der 



-  - 
 
 

 

2 

Ebene einzelner Schulen ausschließlich für Forschungszwecke zur Verfügung gestellt. 
Dies erfolgte unter der Maßgabe, dass weder eine Weitergabe der Daten noch die Veröffentlichung
 nicht aggregierter Daten zulässig ist. Gemäß § 3a Abs. 2 des Landesstatistikgesetzes
 gehört die Bereitstellung von Daten für die Wissenschaft zu den Aufgaben der 
Landesstatistik. Die Schulstatistik wird gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 der Schuldatenverordnung
 als Landesstatistik geführt. Die Daten werden auf bezirklicher Ebene jährlich unter 
folgender Adresse veröffentlicht:  
https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/bildungsstatistik/#eckdatenallg 
 
 
5. Wie lauten die Daten sortiert nach Schulstandort und Jahr? 

 
Zu 5.: 
 
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie veröffentlicht die Daten der von der 
Zuzahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreiten Schülerinnen und Schüler nicht auf 
Ebene der einzelnen Schule (unter anderem um sachfremde öffentliche Sozialrankings zu 
vermeiden). 
 
 
6. Welche Daten zu Lmb-Anteilen an Schulen in freier Trägerschaft hat der Senat dem WZB übermittelt? 

 
Zu 6.: 
 
Siehe Antwort zu 4. 
 
 
7. Inwiefern sind die Schlüsse aus der aktuellen Studie des WZB schlüssig, wenn über Schulen in freier Trägerschaft
 keine flächendeckenden Daten für den untersuchten Zeitraum vorliegen und hat der Senat auf das 
Problem hingewiesen? 

 
Zu 7.: 
 
Siehe Antwort zu 1. und 2. 
 
 
Berlin, den 19. Juni 2017 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie 



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